„Klima-Aktivistin“ Greta Thunberg für Nobelpreis vorgeschlagen – Preis wird inhaltsleer

Die 16 Jahre alte schwedische „Klima-Aktivistin“ Greta Thunberg ist von drei norwegischen Parlamentariern, Mitglieder der Sozialistischen Linken, für den Friedensnobelpreis nominiert worden. Begründung: Der Klimawandel sorge weltweit für Krieg und Konflikte. Die „Fridays for Future“-Bewegung von Greta Thunberg sei ein sehr wichtiger Beitrag für Frieden. Ob die „Klima-Aktivistin“ diesen Preis Read more…

Freie Fahrt in München bei schlechter Luft, aber Diesel-Fahrverbote in Stuttgart 

Diese Woche steht die Verabschiedung des 13. Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zum Umgang mit Diesel-Fahrverboten in deutschen Städten an. Damit soll klar definiert werden, bis zu welchem Toleranzwert Diesel-Fahrverbote nicht verhältnismäßig sind. Aus diesem Gesetz folgt, dass Konzentrationen bis 50 Mikrogramm keine Fahrverbote rechtfertigen. Heute nahm ich an der Read more…

Mögliche Kriegsverbrecher unter Flüchtlingen? Behörden ignorierten Hinweise!

Diese Zahlen sind einfach nur schockierend: Von 2014 bis Anfang 2019 gab das „Bundesamt für Migration und Flüchtlinge“ (Bamf) etwa 5000 Hinweise auf „Straftaten nach dem Völkerrecht“ an das Bundeskriminalamt und den Generalbundesanwalt weiter. Aber es gab nur 129 Ermittlungen! Im Zuge des enormen Flüchtlingsstroms sind anscheinend viele Kriegsverbrecher zu Read more…

Letzter Stopp: Neuseeland. Intensive Tage mit vielen Gesprächen und Eindrücken

Meine Reise mit der Deutsch-Pazifischen Parlamentariergruppe neigt sich dem Ende. Neuseeland ist unser letzter Stopp – und vollgepackt mit wichtigen Programmpunkten. Nach einem kurzen Aufenthalt in Auckland, wo wir uns u.a. über das von dem Deutschen Andreas Stihl gegründete Unternehmen STIHL, ein Motorsägen- und Motorgerätehersteller, informierten, waren wir in der Read more…

Faschings-Scherz? Erste Kita verbietet Indianer- und Scheich-Kostüme

Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man es glatt als einen Faschings-Witz verstehen: In Hamburg verbietet jetzt eine Kita den Kindern Indianer- und Scheich-Kostüme. Begründung der „Elbkinder-Kita“: Diese Kostüme bedienten Stereotype. Die Leitung achte aber auf eine „diskriminierungsfreie und vorurteilsbewusste Erziehung“, und Federschmuck und Gesichtsbemalung seien respektlos. Meine Meinung Read more…

Keine Steuergelder für dubiose Deutsche Umwelthilfe!

Während am vergangenen Wochenende wieder Hunderte von Menschen in Stuttgart gegen die Diesel-Fahrverbote und für ihre mobile Freiheit  demonstriert haben, kann sich die Organisation, die mit ihren Abmahnungen zu diesen Verboten beiträgt, über einen neuen Geldsegen freuen: die „Deutsche Umwelthilfe“ (DUH). Das ist der Verein von Öko-Fanatikern, der deutschlandweit den Read more…

Besichtigung einer Erdgasverflüssigungs-Anlage in Papua Neuguinea

Heute steht für unsere Deutsch-Pazifische Parlamentariergruppe wieder ein straff organisiertes Programm an, unter anderem die Besichtigung der Erdgasverflüssigungs- und Erdgasverladestation des Papua-Neuguinea „LNG Project“ auf Einladung des Minister for National Planning & Monitoring, Hon. Richard Maru, MP. Wir informierten uns in Gesprächen mit Experten über den Stand der Realisierung des Read more…