Der beispiellose Stromausfall in Argentinien und Uruguay erscheint unglaublich, aber was in Südamerika passiert ist, ist mittlerweile auch in Deutschland ein Thema – denn Deutschlands kurzsichtige Energiepolitik bietet die perfekten Bedingungen dafür. Zwar können wir uns (noch) glücklich schätzen, dass ...
WeiterTags: "MdB"
Die verheerenden Blackouts in Argentinien und Uruguay sollten Anlass sein, Deutschlands arbeitsplatzfeindliche und kurzsichtige Energiepolitik neu zu justieren. Ein überhasteter Ausstieg aus der Kohleverstromung macht unsere Energieversorgung unplanbar und beschert uns über kurz oder lang Versorgungsengpässe wie einem Entwicklungs- oder ...
Weiter
Der 17. Juni 1953 war in der DDR ein wichtiges Datum: an diesem Tag erhob sich das Volk gegen das verhasste SED-Regime. Dieser Volksaufstand war ein Kampf für die Freiheit. Östlich der Elbe wurde von vielen erkannt, dass dort eine ...
Weiter
Man könnte meinen, einem shakespearischen Drama beizuwohnen: Seit gestern Abend dringen Berichte über eine mögliche Einigung der Koalition bei der Grundsteuer-Reform an die Öffentlichkeit, um dann gleich darauf wieder verneint zu werden. Der Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus: „Da muss ...
Weiter
Wir wissen, dass bei den Grünen zwischen Reden und Tun große Lücken klaffen. Ich denke dabei insbesondere an die Vielfliegerei. Selbst die Forderung des grünen Bundestagsabgeordneten Dieter Janecek, jeder soll nur noch drei Auslandsflüge im Jahr haben, danach sollte es ...
Weiter
Links- und Rechtsextremismus werden ganz unterschiedlich bewertet. Nicht nur das: Der Staat zeigt große Entschlossenheit, wenn es gegen Rechtsextremismus und islamistischen Extremismus geht, nur der Linksextremismus wird kaum bekämpft. Deshalb hat unsere Fraktion schon vor Monaten ein stärkeres staatliches Vorgehen ...
Weiter
Man könnte meinen, dass wir wieder uns in einer Zeitkapsel befinden und die DDR auferstehen lassen. Zwar ohne Mauer (wobei ich ja ein Verfechter von geschützten Grenzen bin!), und der Tatsache, dass Menschen nicht gleich ins Gefängnis wandern, wenn sie ...
WeiterAlle Zwischenrufe und persönliche Angriffe von linker und grüner Seite haben nichts genutzt: Der Bundestag hat heute härtere Regeln für Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern debattiert. Dies war ja auch überfällig! Und das war aber auch schon alles heute! Leider war ...
WeiterHeute berät die Rundfunkkommission beim Treffen der Ministerpräsidenten in Berlin über die Zukunft der GEZ, und mit hoher Wahrscheinlichkeit wird der automatische Anstieg der GEZ ab 2023 beschlossen werden. Er soll indexbasiert sein, was bedeutet, er könnte an die Inflationsrate ...
Weiter
Ende dieses Jahres endet der Solidarpakt II für die Sonderförderung der neuen Bundesländer, den „Aufbau Ost“. Der Soli hat nach Auslaufen dieses Solidarpakts keine Rechtfertigung mehr, und deshalb haben wir bereits im vergangenen Jahr einen entsprechenden Antrag zur sofortigen und ...
Weiter