Wir fordern wirksame Grenzkontrollen: 14.000 Illegale Einwanderer entdeckt – höchstens 10 Prozent!

Bundespolizisten entdeckten 2018 bei Stichproben mehr als 14.000 illegal eingereiste Passagiere in Zügen und Fernbussen. Die Frage steht, wie hoch die Zahl derer ist, die nicht aufgegriffen werden? 14.000, das können höchstens 10 Prozent aller Illegalen sein! Doch statt verschärfte Kontrollen einzuführen, werden Buskontrollen in Zukunft sogar noch erschwert! Der Read more…

Alt-Parteien beharren wider besseren Wissens auf Fahrverboten

Gestern #AnneWill Talkshow zum Thema „Streit um Abgaswerte – sind Fahrverbote verhältnismäßig“ gesehen. Erneute Diskussion um die willkürlich festgelegten Stickoxid-Grenzwerte von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Die Alt-Parteien ducken sich immer noch weg und lehnen eine wissenschaftliche Überprüfung des Stickoxid-Grenzwertes wider besseren Wissens ab. Wenn Lungen-Experte Prof. Köhler die wissenschaftlichen Belege , Read more…

Wissenschaftliche Überprüfung Stickoxid-Grenzwert: Nächste Woche im #Bundestag – Erneuter Antrag der #AfD-Fraktion

Auch Verkehrsminister Scheuer hat die Initiative der über 100 Lungenexperten mit ihrem vernichtenden Urteil zum Grenzwertirrsinn begrüßt. Seit einem Jahr bringt die #AfD-Fraktion Anträge in den #Bundestag ein mit der Forderung, dass der unsinnige #Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm erstmals wissenschaftlich überprüft wird. Aber alle unsere Anträge wurden von den anderen Parteien Read more…

Unsere Forderung: Obdachlose und Flüchtlinge gleich behandeln

Während Flüchtlinge Obdach und Verpflegung auf unbestimmte Zeit erhalten, werden die #Notunterkünfte für Obdachlose in den Gemeinden nur befristet betrieben. Zudem reichen die Plätze in diesen Unterkünften nicht aus. Die #AfD-Fraktion wird deshalb einen Antrag in den Bundestag einreichen, Unterkünfte für #Obdachlose im Baurecht den Unterkünften für Flüchtlinge und Asylsuchende gleichzustellen, um #Obdachlosenunterkünftegenauso schnell und unbürokratisch Read more…

AfD: Mehr Sicherheitskräfte in Nordbadens Städten!

 „Egal ob Mannheim, Karlsruhe oder Heidelberg, trotz katastrophalem Sicherheitsempfinden der Bevölkerung tut die grün-schwarze Landesregierung bisher nichts, um die nordbadischen Großstädte wieder mit einer ausreichenden Zahl an Landes-Polizisten auszustatten!“ kritisiert der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD). „Die Städte müssen sich selbst helfen: Der Kommunale Ordnungsdienst KOD ist das Mittel der Wahl!“ Read more…

Schluss mit Tricksen und Täuschen beim Familiennachzug!

„Der Nachzug der Familien von hunderttausenden Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylbewerbern findet längst statt! Dieser Familiennachzug muss sofort gestoppt werden! Sie sollten den Bürgern endlich reinen Wein einschenken, anstatt mit irreführenden Aussagen Verwirrung zu stiften!“ Das fordert AfD-Bundestagsabgeordneter Marc Bernhard von CDU und Grünen und erklärt: „Ab März dürfen dann auch noch Read more…