Jetzt erst recht: diesen Sonntag #AfD wählen, damit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nach Europa zurückkehren! Die gestrige Ablehnung des Antrags auf Gründung der neuen konservativen Kraft NED-ENF („Neue europäische Demokraten – Europa der Nationen und der Freiheit“) vom Parlamentspräsidium im #Europarat ...
WeiterAktuelles
Wenn eine Mehrheit der Menschen sich mit der eigenen Meinung zu vermeintlichen Tabuthemen in der Öffent-lichkeit zurückhält, dann liegt in dem Land etwas im Argen. Aber genau das hat eine in der „FAZ“ veröffentlichte Umfrage des Allensbach-Institut jetzt ergeben: In ...
Weiter
Wie sagte schon Ignazio Silone: Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird der nicht sagen: „Ich bin der Faschismus“. Nein, er wird sagen: „Ich bin der Antifaschismus.“ Wie wahr! Wenn man links tickt, scheint man auf der sicheren Seite zu sein in ...
Weiter
Es auf das Cover des US-Magazins „Time“ zu schaffen, ist eine besondere Leistung. Nach Merkel, Trump oder Malala Yousafzai ziert jetzt die 16jährige Schwedin und selbsterklärte Klima-Aktivistin Greta Thunberg die aktuelle Ausgabe. Interessant schon die Bildsprache: Greta wird in dieser ...
Weiter
+++ Bundestag: Anhörung zu CO2-Emission: EUFactcheck muss Richtigkeit meiner Aussagen bestätigen +++ Der EUFactcheck hat jetzt die von mir in der Umweltausschuss-Sitzung zum Thema CO2-Emissonen verwendeten Fakten überprüft. Hintergrund ist meine Kritik an der deutschen Klimaschutz-Strategie, die Deutschland im Alleingang ...
WeiterWas einst Charles de Gaulle und Konrad Adenauer wollten, ist nicht das, was die EU-Zentralisten wollen: Eine Gemeinschaft souveräner Vaterländer. Deshalb brauchen wir eine umfassende Reform der EU, und die bevorstehenden Europawahlen bieten eine gute Chance, diese gemeinsam mit patriotischen ...
Weiter
Heute ist Freitag, und wie schon seit geraumer Zeit sind die Greta-Jünger wieder auf der Straße. Ausgelöst durch die Fridays-For-Future-Bewegung sehen sich immer mehr Politiker veranlasst, sich mit grünen Themen zu profilieren. So auch der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber und Frans ...
Weiter„Nach der Ausrufung des Klimanotstands in Städten wie Konstanz und Heidelberg fordern die Fraktionen der Grünen, Die Linke und der SPD im Gemeinderat Karlsruhe dazu auf, auch für Karlsruhe den Klimanotstand auszurufen. Damit soll der angeblichen ,aktuellen Klimanotlage‘ entgegengewirkt werden. ...
Weiter
In der vergangenen Woche ging die bereits IV. Bundespressefahrt zu Ende. Im Folgenden ein ausführlicher Reisebericht eines Teilnehmers aus meinem Wahlkreis für alle, die mehr erfahren möchten: „Gute Stimmung und viele neue Eindrücke bei Bildungsreise nach Berlin Vergangene Woche fuhren ...
Weiter
Hier sieht man, dass diese EU dringend reformiert werden muss: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat jetzt entschieden, dass Asylbewerber bei schweren Straftaten zwar ihr Status aberkannt werden kann, sie jedoch unter Umständen nicht abgeschoben werden dürfen, da trotz allem die ...
Weiter