Innenministerin Faesers (SPD) Beitrag für linksextreme Antifa-Zeitschrift Die Gefahr für unsere Demokratie sitzt heute im Bundesinnenministerium – Nancy Faeser! Noch im Jahr 2021 schrieb Sie einen Gastbeitrag in einer Publikation der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA). Diese Organisation wurde lange von der DDR finanziert, betrachtet Read more…
Die dümmste Regierung Es ist ein trauriges weltweites Alleinstellungsmerkmal: Nur Deutschland ist so kurzsichtig, steigt gleichzeitig aus Kern- und aus Kohleenergie aus und verzichtet somit auf günstige, grundlastfähige, effiziente und folglich auch umweltfreundliche Energie. Das Wall Street Journal bringt es auf den Punkt: Es ist die „weltdümmste Energiepolitik“. Minister Habeck Read more…
Politik zum Wohl des eigenen Volkes? Die polnische Regierung schützt den Wohlstand seiner Bürger und senkt die Mehrwertsteuer auf Diesel und Benzin von 23% auf 8 %. Nun sind die Spritpreise ganze 60 Cent günstiger als in Deutschland. Bei Lebensmitteln wird die MwSt. von 5% auf Null(!) gesenkt, aber auch Read more…
Das Ende Deutschlands als souveräner Nationalstaat Die Pläne der Ampel-Koalition besiegeln die katastrophale Abrisspolitik aus 16 Jahren Merkel: Klima-Sozialismus, Massen-Einwanderung und nun auch die endgültige Abschaffung des Nationalstaats. In der Plenardebatte dazu heute im Bundestag war wieder zu erkennen: den Altparteien kann die Selbstaufgabe gar nicht schnell genug gehen. Bitterer Read more…
Korrumpierte vierte Gewalt?! Die Zeitschriftenverleger in Deutschland beklagen steigende Papierkosten , Umsatzrückgänge, hohen Energiepreise und überzogene Corona-Maßnahmen und fordern daher eine rasche staatliche Presseförderung. Die Ampelkoalition zeigt sich offen und will ihre Fördermöglichkeiten prüfen. Aber eine staatsfinanzierte Presse darf es neben dem zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht auch noch geben! Schon Read more…
Die Regierung zeigt sich verängstigt Dass jede Woche immer mehr Bürger auf die Straße gehen, um gegen die vielen willkürlichen Auflagen, Verordnungen und den Impfzwang zu demonstrieren, scheint die frischgebackene Regierung und ihre Minister deutlich zu überfordern. Auf Twitter hat die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser ihre Verunsicherung zum Ausdruck gebracht: Read more…
Amtsmissbrauch Ein Bundespräsident sollte einen, statt spalten. So liest sich auch die Amtsbeschreibung auf seiner Webseite: Der Bundespräsident ist „lebendiges Symbol“ des Staates. Über den Parteien stehend, wirkt er in Reden, Ansprachen, Gesprächen, durch Schirmherrschaften und andere Initiativen „integrierend, moderierend und motivierend.“ Nicht das erste und wahrscheinlich auch nicht das Read more…
Eine arrogante Machtausübung mit katastrophalen Folgen Scholz ist nur der geistige Erbe von Angela Merkel und ihrer dekadenten Agenda, die auf die Abschaffung Deutschlands hinausläuft. Er steht für die Fortsetzung und Verstetigung des Merkel-Kurses: Seine Agenda fokussiert sich auf Massen-Zuwanderung, schnelle Einbürgerungen, Diskriminierung und Ausgrenzung von Ungeimpften, Gender-Sternchen, Klimawahn und Read more…
Keine Erfahrung? Keine Kompetenz? Macht nix, im Gegenteil: bei den Champagner-Sozis und dem allgemeinen Fachkräftemangel in der Ampel-Koalition gibt es dafür sogar noch Ministerposten hinterhergeworfen! Berlin, 6. Dezember 2021. Zur Ankündigung der SPD, Klara Geywitz als neue Bauministerin zu benennen, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete, Marc Bernhard: „Frau Geywitz hat nach ihrem Read more…
Es geht Schlag auf Schlag: Nach Zwang nun auch Geldstrafen als Drohung Mit dem neuen Gesetzesentwurf zur Einführung des Impfzwangs, zunächst für Krankenhaus- und Pflegepersonal, überschreitet die Regierung die nächste rote Linie unseres Grundgesetzes. Weil ihnen der Komplett-Ausschluss vom gesellschaftlichen Leben nicht genug ist, fordert der neue Gesundheitsminister Lauterbach Bußgelder Read more…