Spiegels Rücktritt – Vorlage für Lauterbach & Kollegen!
Es war Spiegels Ministerium, das es versäumte, die Menschen in der Flutnacht zum 15. Juli 2021 zu warnen, bevor 134 Menschen ihr Leben verloren. Und es war Ministerin Anne Spiegel persönlich, die direkt danach ausgiebig Urlaub machte, statt endlich Verantwortung zu übernehmen und mit der Landesregierung Hilfe zu organisieren. „Schaden vom Volk abwenden…“ das verspricht der Amtseid und nicht „Nach mir (und vor mir) die Sintflut“! Sie hat das Vertrauen der Bürger in Politik und Staat massiv erschüttert und unserer Gesellschaft schweren Schaden zugefügt. Ihr Rücktritt war unvermeidbar.
Aber wenn Vertrauensbruch, Inkompetenz und Verantwortungslosigkeit der Maßstab für Rücktritte von Ministerämtern sind, dann sind auch die Rücktritte von Lauterbach, Lambrecht, Faeser und letztlich auch Scholz überfällig.
Dauerwelle Lauterbach hat als Gesundheitsminister nicht nur gelogen, gegängelt, vertuscht und gehetzt und damit Millionen Menschen das Leben zur Hölle gemacht, sondern auch als Haupttreiber des abgeschmetterten Impfzwangs eine verdiente Niederlage eingefahren. Statt anzuerkennen, dass seine eigene Regierungskoalition keine Mehrheit zu diesem verfassungswidrigen Vorhaben zustande bringt, hetzt er direkt im Anschluss weiter und will weiterhin an der Impfpflicht festhalten. Auch Ministerin Faeser wäre als Redakteurin bei der Antifa besser aufgehoben als im Innenministerium und für die inkompetente Verteidigungsministerin Lambrecht schämt sich nicht nur die Bundeswehr, sondern ganz Deutschland!
Die Ampel hat als Richtungsweiser und Signalgeber für unser Land völlig versagt. Das ist zwar keine Überraschung, aber dennoch sollte Kanzler Scholz den Stecker ziehen, bevor noch größerer, irreversibler Schaden entsteht.