– Haldenwang drängte offenbar auf Nennung von Teilen der AfD! Die für heute geplante Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2019 durch Innenminister Horst Seehofer wurde überraschend und ohne Begründung abgesagt. Interessant: Laut einem Bericht in der „Welt“ sind linksextremistisch motivierte Straftaten um rund 40 Prozent (!) im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Etwa Read more…
19 verletzte Polizisten, 24 vorläufige Festnahmen, 40 angegriffene und 9 geplünderte Geschäfte: So lautet die bisherige Schreckensbilanz nach einer Krawallnacht in Stuttgart, wie man es im beschaulichen Baden-Württemberg nie zuvor erlebt hatte. Auslöser der bürgerkriegsähnlichen Zustände soll eine Polizeikontrolle aufgrund eines Drogendelikts gewesen sein. Was dann folgte, muss auf das Read more…
Dass die SPD-Vorsitzende Saskia Esken unter Geschichtsvergessenheit leidet ist schon an anderer Stelle offensichtlich geworden. Gestern bekannte sie sich in einem Tweet als „selbstverständlich“ zur Antifa, der linksextremen Terror-Organisation. Auch wenn sie im Nachhinein versuchte, ihren Kopf aus der Schlinge zu ziehen, indem sie sich rechtfertigte, mit „Antifa“ das Kurzwort Read more…
In Deutschland geht die Angst um. Die Angst, auf dem Weg zu oder direkt auf einer Veranstaltung angegriffen und verletzt zu werden. Was nützt uns Artikel 8 des Grundgesetzes, der uns Versammlungsfreiheit garantiert, wenn wir uns aus Angst vor Übergriffen gar nicht mehr trauen, überhaupt an Veranstaltungen teilzunehmen? Sie werden Read more…
Wenn zwei Abgeordneten das Gleiche widerfährt ist es in Deutschland noch lange nicht dasselbe, so scheint es. Linksextreme verübten in Wuppertal einen Anschlag auf das Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Helge Lindh. Eine abscheuliche Tat, die ohne Wenn und Aber zu verurteilen ist. Solidarität ereilt Herrn Lindh von Seiten des Chefs des Read more…
Kaum sind die Wahlen in Hamburg vorbei, geht Angela Merkel auf Tauchstation und auch der Rest des Altparteienkartells hüllt sich in Schweigen. Das Attentat von Volkmarsen lässt sich scheinbar nicht gewinnbringend politisch ausschlachten, dementsprechend unauffällig und zurückhaltend sind die Reaktionen aus Regierungskreisen und die Informationen der Hofberichterstattung. Dutzende Schwerverletzte und Read more…
Selbst in der DDR war die Meinungsfreiheit im Artikel 27 der Verfassung rechtlich verankert. Dass dies mit der gelebten Realität sehr wenig zu tun hatte, ist allen klar. Aber auch heute gilt mehr denn je „wer die Wahrheit sagt, der braucht ein schnelles Pferd…“, oder im Falle der AfD: massiven Read more…
Während ein Großteil der deutschen politischen Parallelgesellschaft noch auf dem linken Auge blind ist und bei den zunehmend gewalttätigen linksradikalen Übergriffen relativierende Worthülsen von sich gibt, spricht der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Wendt endlich Klartext: „Die gewalttätigen Attacken erinnern immer mehr an die Anfänge der RAF vor 50 Jahren!“ Als Read more…
„Linksextremismus ist ein aufgebauschtes Problem“, sagte Ministerin Manuela Schwesig vor fünf Jahren. Heute brennen bald täglich Autos, Baustellen und Bagger, ja sogar Abgeordnete unserer Partei müssen sich um Leib und Leben fürchten. Die Ministerin persönlich hatte sich damals dafür eingesetzt, dass bestehende Programme gegen Linksextremismus bis auf wenige Ausnahmen gestoppt Read more…
Es ist wieder soweit! Staatlich gelenkte Denunziation und Spitzeltum haben Hochkonjunktur. Der Verfassungsschutz positioniert sich hier als verlängerter Arm der Bundesregierung, Anette Kahane, die AntiFa und Claudia Roth hüpfen im Dreieck vor Freude, die Republik rutscht jeden Tag ein Stückchen mehr in den totalitären Sozialismus. Honecker und Eduard Schnitzler hätten Read more…