Dass die SPD-Vorsitzende Saskia Esken unter Geschichtsvergessenheit leidet ist schon an anderer Stelle offensichtlich geworden. Gestern bekannte sie sich in einem Tweet als „selbstverständlich“ zur Antifa, der linksextremen Terror-Organisation. Auch wenn sie im Nachhinein versuchte, ihren Kopf aus der Schlinge ...
WeiterCategory Archives: Sicherheitspolitik
In Deutschland geht die Angst um. Die Angst, auf dem Weg zu oder direkt auf einer Veranstaltung angegriffen und verletzt zu werden. Was nützt uns Artikel 8 des Grundgesetzes, der uns Versammlungsfreiheit garantiert, wenn wir uns aus Angst vor Übergriffen ...
Weiter
Wenn zwei Abgeordneten das Gleiche widerfährt ist es in Deutschland noch lange nicht dasselbe, so scheint es. Linksextreme verübten in Wuppertal einen Anschlag auf das Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Helge Lindh. Eine abscheuliche Tat, die ohne Wenn und Aber zu verurteilen ...
Weiter
Kaum sind die Wahlen in Hamburg vorbei, geht Angela Merkel auf Tauchstation und auch der Rest des Altparteienkartells hüllt sich in Schweigen. Das Attentat von Volkmarsen lässt sich scheinbar nicht gewinnbringend politisch ausschlachten, dementsprechend unauffällig und zurückhaltend sind die Reaktionen ...
Weiter
Selbst in der DDR war die Meinungsfreiheit im Artikel 27 der Verfassung rechtlich verankert. Dass dies mit der gelebten Realität sehr wenig zu tun hatte, ist allen klar. Aber auch heute gilt mehr denn je „wer die Wahrheit sagt, der ...
Weiter
Während ein Großteil der deutschen politischen Parallelgesellschaft noch auf dem linken Auge blind ist und bei den zunehmend gewalttätigen linksradikalen Übergriffen relativierende Worthülsen von sich gibt, spricht der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Wendt endlich Klartext: „Die gewalttätigen Attacken erinnern immer ...
Weiter
„Linksextremismus ist ein aufgebauschtes Problem“, sagte Ministerin Manuela Schwesig vor fünf Jahren. Heute brennen bald täglich Autos, Baustellen und Bagger, ja sogar Abgeordnete unserer Partei müssen sich um Leib und Leben fürchten. Die Ministerin persönlich hatte sich damals dafür eingesetzt, ...
Weiter
Es ist wieder soweit! Staatlich gelenkte Denunziation und Spitzeltum haben Hochkonjunktur. Der Verfassungsschutz positioniert sich hier als verlängerter Arm der Bundesregierung, Anette Kahane, die AntiFa und Claudia Roth hüpfen im Dreieck vor Freude, die Republik rutscht jeden Tag ein Stückchen ...
WeiterSicherheit statt Symptombekämpfung! - Stadtzeitung Karlsruhe
WeiterEs leben fast 800 islamistische Gefährden in Deutschland. Alleine 90 Gefährder leben in Baden Württemberg. Wir fordern eine sofortige Abschiebung alle Gefährder aus Deutschland.
Weiter