Extremismus-Prävention auf dem linken Auge blind: Welle linksextremer Gewalt in Deutschland
„Linksextremismus ist ein aufgebauschtes Problem“, sagte Ministerin Manuela Schwesig vor fünf Jahren. Heute brennen bald täglich Autos, Baustellen und Bagger, ja sogar Abgeordnete unserer Partei müssen sich um Leib und Leben fürchten. Die Ministerin persönlich hatte sich damals dafür eingesetzt, dass bestehende Programme gegen Linksextremismus bis auf wenige Ausnahmen gestoppt wurden. Die seien „einfach nicht erfolgreich gewesen“. Statt sich andere, effizientereMaßnahmen zu überlegen, wurde einfach der Kampf gegen Linksextremismus abgesagt. Und die CDU hat mal wieder nichts dagegen unternommen. Das Resultat: Der gewaltorientierte Linksextremismus weist besorgniserregende Steigerungszahlen auf, insbesondere in Großstädten. Die AfD-Fraktion hat deshalb schon vor einigen Monaten einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht (Drucksache 19/13521) mit der Forderung, Maßnahmen gegen alle extremistischen Strömungen zu beschließen, einschließlich der Antifa. #Bernhard
Die zunehmende Akzeptanz des Linksextremismus bedroht unseren Rechtsstaat. Aber diese Akzeptanz ist nur möglich, weil auch Abgeordnete der im Bundestag vertretenen Parteien sich mit der Antifa-Strömung solidarisiert haben. Jüngst trug so die Linkspolitikerin Martina Renner sogar einen Antifa-Anstecker im Bundestag! Gegen diesen Schulterschluss von linksextremistischen Gruppierungen, linken Parteien und bestimmten Akteuren der Gesellschaft müssen wir angehen. Rechtsstaat und Demokratie müssen geschützt werden! #Bernhard
Diesen Sonntag erreichte beispielsweise die Anschlagsserie gegen Baustellen in Leipzig ihren Höhepunkt: Nach Bränden auf Baustellen kam es zu einem tätlichen Angriff durch Linksextremisten auf eine Mitarbeiterin einer Baufirma, bei dem sie im Gesicht verletzt wurde. Seit Jahren agiert im Leipziger Stadtteil Connewitz eine von der Linkspartei unterstützte linksradikale Szene.
Dass Gewalt das gewählte Mittel zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele ist, machen sie auf der linken Platform „Indymedia“ mehr als deutlich: „Aktuell tobt ein Sturm der Empörung durch die Leipziger Presselandschaft. Grund ist nicht etwa der gesellschaftliche Rechtsruck, oder die Knappheit von bezahlbarem Wohnraum, sondern es wird zum X-ten mal von einer „neuen Stufe der Gewalt“ fantasiert, wenn im Rahmen von sozialen Kämpfen Bagger brennen. Wir freuen uns, wenn sich der Bau von Luxuswohnung o.Ä. verzögert, denken aber, dass diese Aktionsform angesichts vollumfänglicher Versicherungsabdeckung nur symbolischen Charakter hat. Wir haben uns deswegen entschieden, die Verantwortliche für den Bau eines problematischen Projekts im Leipziger Süden da zu treffen wo es ihr auch wirklich weh tut: in ihrem Gesicht.“
Wie Sie wissen, herrscht in Berlin seit Jahren ein brutaler Straßenkampf der linken Szene gegen die Polizei. Was in Hamburg beim G20-Gipfel passiert ist, muss ich gar nicht erwähnen. Die Chaoten nehmen Verletzte bewusst in Kauf. Aber nicht nur die Linksextremisten sind gefährlich – noch gefährlicher ist die sympathisierende Milde im Umgang mit der militanten Linke. Das muss endlich ein Ende haben! #AfD
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/im-gesicht-treffen/
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