Bürgerkriegsähnliche Zustände in Stuttgart: Altparteien tragen die Verantwortung!
19 verletzte Polizisten, 24 vorläufige Festnahmen, 40 angegriffene und 9 geplünderte Geschäfte: So lautet die bisherige Schreckensbilanz nach einer Krawallnacht in Stuttgart, wie man es im beschaulichen Baden-Württemberg nie zuvor erlebt hatte. Auslöser der bürgerkriegsähnlichen Zustände soll eine Polizeikontrolle aufgrund eines Drogendelikts gewesen sein. Was dann folgte, muss auf das Härteste bestraft werden: Bis zu 500 Gewalttäter – teilweise vermummt, einige „Allahu Akbar“ rufend – zogen randalierend durch die Innenstadt, zerstörten und plünderten Geschäfte und warfen mit Pflastersteinen auf Polizeiautos. Wenn Ich-bin-Antifa-Esken von der SPD sich auf Twitter wundert: „Unbegreiflich, wie die Situation derart eskalieren konnte“, kann ich nur erwidern: Die seit Wochen anhaltende Stimmungsmache gegen unsere Sicherheitskräfte, die von Frau Esken unter Rassismus-Generalverdacht gestellt worden sind, hat derartigen Gewaltexzessen anlässlich einer Polizeikontrolle den Boden bereitet. Die #AfD steht zu unserer Polizei! #Bernhard
Polizeibeamte müssen seitens der überwiegend linkslastigen Medien hierzulande immer wieder als „Sündenböcke“ herhalten: Jüngst forderte eine „taz“-Journalistin , sogar, sie sollten auf der Mülldeponie entsorgt werden, was die ohnehin nach der #BLM-Kampagne aufgeheizten Stimmung nur noch mehr befeuerte. Ich begrüße ausdrücklich die Strafanzeige der Polizeigewerkschaft gegen die „taz“ wegen Volksverhetzung: Denn mit Pressefreiheit hat ein solcher Artikel gar nichts zu tun (siehe unten). Er ist menschenverachtend und darf weder unter der Ausrede Satire oder journalistischer Freiheit abgehandelt werden. Es ist ein Schlag ins Gesicht jedes Polizeibeamten! Die schweren Ausschreitungen werden absehbar nicht die letzten dieser Art gewesen sein und sind das Ergebnis einer völlig gescheiterten und unverantwortlichen Politik der Altparteien, die nicht nur gefährlich für unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat ist, sondern für uns alle! Und diejenigen, die diese gewaltbereiten Chaoten, die das staatliche Gewaltmonopol ablehnen, jetzt als „aus der Party- und Eventszene“ kommend bezeichnen, verharmlosen die angespannte Sicherheitslage und bereiten den Nährboden für eine weitere Eskalation der Gewalt!
Schluss mit der Hetze gegen unsere Polizei, Schluss mit realitätsfremder linker Multikulti-Romantik und dem Erosionsprozess der inneren Sicherheit! Unser Land braucht dringend einen Kurswechsel und eine starke Alternative, damit wir uns in diesem Land wieder sicher fühlen können! Die AfD-Fraktion im Bundestag hat am Freitag dazu einen Antrag „Demokratie erhalten – Bundesweites Verbot der Antifa prüfen“ eingebracht, der unisono von allen anderen Fraktionen abgelehnt wurde. Hier zeigt sich, wo das Problem liegt!
Unser Antrag:
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/200/1920074.pdf
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