Klimapolitik

Wir schaffen das? Mehr als 1.400 Kräfte waren an 81 Objekten unter Beteiligung von Staatsschutz, Steuerfahndung, Spezialeinsatzkommandos und Hundertschaften im Einsatz. In 25 Städten in NRW, Niedersachsen und Bremen stürmten in der Nacht, Punkt 4 Uhr schwer bewaffnete Polizisten 81 Häuser, Geschäftsgebäude und Büros. Notwendig werden Einsätze dieser Art immer Read more…

Klimapass: Eine Kombination aus Greta Thunberg und Carola Rackete Es ist ein historischer Beschluss mit ungeheurer Tragweite: Unter dem Deckmantel der so deklarierten „Klimakrise“ wollen die Grünen jede Form von illegaler Migration kurzerhand für legal erklären. Was es bedeutet, den „Schutzstatus“ für Migranten auf Klima- und Wetterphänomene auszudehnen, zeigt ein Blick Read more…

Während man in Deutschland bis Ende 2022 die letzten Kraftwerke abschaltet, und sich damit nicht nur volkswirtschaftlich, sondern auch bei den selbst auferlegten „Klimazielen“ ins eigene Bein schießt, wird in China der erste „saubere“ Kernreaktor getestet. In Wuwei, einer Wüstenstadt soll der Thoriumreaktor bis 2030 in Betrieb gehen und weitere Read more…

Grüner Feldzug gegen Wirtschaft, Umwelt und Freiheit! Wer sichere, saubere und bezahlbare Energie haben möchte, der darf nicht die Altparteien wählen, die durch und durch grün lackierte Politik betreiben. Außen grün, innen rot: Auf dem Weg in die sozialistische Ökodiktatur. Die Grünen schützen nicht die Umwelt, im Gegenteil – sie Read more…

Die einzige Aufgabe einer Regierung? Dafür zu sorgen, dass es den Menschen im Land besser geht! Aber was hat die Regierung die letzten Jahre für unser Land und unsere Bürger getan? Nichts hat sich verbessert, im Gegenteil! Die CO2-Steuer wurde eingeführt und die Altparteien überbieten sich im Wettbewerb und die Read more…

Gesinnungs-Terror – Grüne wollen Deutschland im Eiltempo zerstören Die Grünen, Parteichef Robert Habeck und Kanzlerkandidatin Baerbock, stellten ihr sog. „Klimaschutz-Sofortprogramm“ vor, das Milliarden an Investitionen verschlingen soll, während die deutschen Flutopfer ohne Hab und Gut und finanzielle Unterstützung um ihre Existenzen und ihr Leben kämpfen. Sie sind es, die Hinterbliebenen Read more…

Politiker müssen in Zukunft für Ihr Versagen oder ihre Entscheidungen zur Rechenschaft gezogen werden können. Politiker müssen die Verantwortung für ihr Handeln ebenso übernehmen, wie auch jede Arbeitnehmerin an der Kasse eines Lebensmitteldiscounters. Wir brauchen eine Haftung für Politiker. Offenbar wurden meine Forderungen bereits erhört, denn die Staatsanwaltschaft prüft im Read more…

Vor kurzem hat das Bundesverfassungsgerichts das Klimaurteil beschlossen: Die sog. „Klimamaßnahmen“ reichen ihm nicht aus. Und was macht die Regierung innerhalb weniger Wochen wird ein neues Klimagesetz zusammengebastelt, üblicherweise dauert die Umsetzung von Bundesverfassungsgerichtsurteilen Jahre. Die Regierung lässt sich in der Regel bis zur letzten Sekunde damit Zeit. Und hier Read more…

Eingeständnis des Versagens – peinliches Zurückrudern des Innenministers Seehofer Jetzt kommt sie doch: die Cell Broadcast Katastrophen-Warnung per SMS! Als Konsequenz einer tagelangen öffentlichen Diskussion und unter massivem öffentlichem Druck der vielen betroffenen Menschen sowie Experten und Medien, die sich zu Wort gemeldet haben, soll sich Innenminister nun doch zu Read more…

Kanzlerin und ihr Innenminister setzen (noch) auf eine gescheiterte „Comic-App“ NINA als Katastrophen-Frühwarn-System   Die Diskussion über das bundesweite Alarm-System NINA reißt auch nach einer Woche nach der katastrophalen Flut nicht ab. Die Bundeskanzlerin lobte die Vorzüge der Warn-App und auch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) verteidigte als Read more…