Aktuelles

Die bisherigen Kungelrunden mit den Ministerpräsidenten waren ihr nicht genug der Übergriffe, zwischenzeitlich wurde ihr sogar das zu lästig. Also kommt nun was kommen musste: Eine Verschärfung des „Infektionsschutzgesetzes“ inklusive weiterer massiver Grundrechtseinschränkungen für unsere Bürger. Konkret bedeutet das: Ausgangssperren, Eingriffe in die Versammlungsfreiheit, deutschlandweite Schließungen des Einzelhandels, extreme Kontaktbeschränkungen Read more…

Über 8 Milliarden Euro pro Jahr bezahlen wir für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, ungefragt und ungeachtet dessen, ob wir uns diesen anschauen, oder lieber den Fernseher auslassen. Unabhängig von der Qualität das Rundfunkangebotes ist es schon nicht hinzunehmen, dass an dieser Form der Zwangsabgabe immer noch festgehalten wird. Aber auch die Read more…

Sie hatte es vor Ostern bereits angekündigt, nun will sie den Machtkampf für sich entscheiden und legt die Länderchefs and die Ketten. Ganz offen droht sie nun Länderchefs und bringt eine Änderung des Infektionsschutzsgesetzes ein, welche die Landesregierungen entmachtet und der Bundesregierung Durchgriffmöglichkeiten sichert. Was sie hier durchziehen will gleicht Read more…