SPD auf dem Weg unter die 5% Hürde

Beim Casting der SPD auf der Suche nach neuen Bundesvorsitzenden rutschte Ralf Stegner (SPD Schleswig-Holstein) raus: „Die meisten Menschen haben kein Problem damit, dass ihre Gemeinde islamisiert wird.“ Dieser Zwischenfall erinnert an die Schatzmeisterin Elfie Handrick aus dem brandenburgischen Havelland, die meinte: „Ich finde es auch nicht richtig, dass man Read more…

NEUE ZAHLEN: Städte mit alten Dieseln geht es gut! Fahrverbote sind politisch motiviert!

Wer meine Posts regelmäßig liest kennt meine Meinung: Die Diesel-Fahrverbote in deutschen Innenstädten wie Stuttgart, Hamburg oder Berlin sind politisch motiviert, und der Diesel-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxid (NOX) pro Kubikmeter Luft ein willkürlich festgelegter Wert. Aber auf dessen Grundlage überzieht die Deutsche Umwelthilfe (DUH) immer mehr Städte und Gemeinden Read more…

Mietendeckel in Berlin – Investitionen gefährdet: Lompscher sollte zurücktreten!

Wer einen Fehler gemacht hat und ihn nicht korrigiert, begeht einen zweiten, wusste schon Konfuzius. Und Einstein beschrieb die Definition von Wahnsinn: immer wieder das Gleiche zu tun und dabei andere Ergebnisse zu erwarten. Weil die bundesweit geltende Mietpreisbremse nicht wirklich funktioniert (oh, welch Überraschung?), will die Berliner Bausenatorin linke Read more…

Zustände wie im DDR-Sozialismus: Sogar der Stiefel-Nachschub bei der Bundeswehr stockt!

Die „Welt“ hat es heute wunderbar auf den Punkt gebracht, wie sie den Zustand unserer Bundeswehr beschreibt: Flieger fliegen nicht, Panzer fahren nicht, Gewehre schießen nicht. Und die heutige Hiobs-Nachricht ist das sprichwörtliche i-Tüpfelchen auf dieser Ansammlung von Peinlichkeiten. Es gibt offenbar Probleme beim Nachschub von Stiefeln für Soldaten. Das Read more…

Regierung Spitzenreiter im Ausquetschen des Steuerzahlers: Bürger sofort entlasten!

Die Steuereinnahmen sprudeln  und bescheren der Regierung einen Einnahmeüberschuss von 45 Milliarden Euro für das erste Halbjahr 2019. Was des einen Freud, ist des anderen Leid, weshalb auch die euphorisch durch die Tagesmedien posaunte „Erfolgsmeldung“ nur sehr beschränkt Grund zur Freude aufkommen lässt. Die nüchterne Betrachtung der Meldung ist nämlich, Read more…