Heute konnten wir der Presse entnehmen, dass die Brüsseler EU-Kommission jetzt zugestimmt hat, Fahrverbote erst ab 50 Mikrogramm durchzusetzen. Sie signalisiert Einsehen, aber den Menschen in Stuttgart ist damit immer noch nicht geholfen, denn dort liegen die Stickoxid-Werte mit 61 Mikrogramm knapp über der jetzt geplanten Ausnahmeregelung. Allein in Stuttgart Read more…
Neben Diesel-Fahrverboten und der politisch schöngeredeten Alternative Elektromobilität beschäftige ich mich im Umweltausschuss mit dem Thema Energiewende. Denn mit der Energiewende riskieren wir flächendeckende sogenannte Blackouts, bei denen Millionen von Menschen tagelang ohne Strom sein werden. Wir erinnern uns: Am 10. Januar dieses Jahres wäre es in Europa fast Read more…
Dieser Vorschlag des Vorsitzenden des NRW-Landesintegrationsrats, Tayfun Keltek, hat einen bitteren Beigeschmack: Er fordert, dass die Grundschüler statt Englisch mehr Türkisch, Polnisch oder Russisch lernen sollen. Seine Begründung: Das entspreche dem Migrationshintergrund der Kinder eher als Englisch. Wenn schon der Vorsitzende eines Landesintegrationsrats solche sinnlosen Vorschläge unterbreitet, wie soll denn Read more…
Heute verweise ich auf einen sehr lesenswerten Artikel. In diesem wird ausführlich erläutert, wie die SPD ihre Werte verrät. Um nicht zu viel vorwegzunehmen, nur kurze Auszüge: „Wo ‚SPD‘ draufsteht, ist heute so etwas wie ‚SED ohne Mauer, Stacheldraht, Schießbefehl‘.“ Und weiter: „In dieser Woche verletzte die SPD nun auch Read more…
Das Thema Fahrverbote von Diesel-Fahrzeugen liegt mir sehr am Herzen. Jetzt lese ich in der Presse einen Bericht, wo ich mir zunächst nicht sicher war, ob es sich dabei nicht um eine Posse handelt. Aber nein. In Kiel wurde als erster Stadt Deutschlands für eine Dauer von zwei Wochen ein Read more…
Grenzwert-Irrsinn: In Kindergärten und Krankenhäusern höher als auf der Straße Meine Zwischenfrage zu Stickoxid-Grenzwerten an MdB Karsten Möring (CDU/CSU) „Herr Möring, Sie reden immer von der Dauerbelastung von 40 Mikrogramm. Wie erklären Sie denn dann den Unterschied zwischen 40 Mikrogramm draußen und 60 Mikrogramm in Wohnungen? Die Menschen sind den Read more…
Umweltausschuss-Anhörung im Bundestag: Prof. bestätigt absurden Stickoxid-Grenzwert Am Mittwoch nahm ich an einer Beratung des Umweltausschuss zum Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsgesetzes teil. Zu dieser Anhörung wurden zahlreiche Sachverständige geladen. Ich befragte Prof. Greim von der TU München zu der Stickstoffdioxid-Belastung in verschiedenen Alltagssituationen. Herr Prof. Greim Read more…
Über einhundert führende Lungenfachärzte und klinische Forscher protestieren gegen Grenzwert-Irrsinn und Diesel-Fahrverbote. Und warum tun Sie das? Weil es keine wissenschaftlich ernstzunehmende Begründung für den Grenzwert von 40 Mikrogramm gibt. Wir fordern, dass der Grenzwert endlich erstmalig wissenschaftlich überprüft wird und dass es bis zum Vorliegen dieser Ergebnisse zu keinen Read more…
Bundespolizisten entdeckten 2018 bei Stichproben mehr als 14.000 illegal eingereiste Passagiere in Zügen und Fernbussen. Die Frage steht, wie hoch die Zahl derer ist, die nicht aufgegriffen werden? 14.000, das können höchstens 10 Prozent aller Illegalen sein! Doch statt verschärfte Kontrollen einzuführen, werden Buskontrollen in Zukunft sogar noch erschwert! Der Read more…
Wir fordern seit über einem Jahr die wissenschaftliche Überprüfung des Stickoxid-Grenzwertes. Hätte man unserem Antrag schon vor einem Jahr zugestimmt, dann wären wir heute gar nicht in dieser Situation. Die Regierung hat ein Jahr verloren. Verkehrsminister Scheuer und die CDU/CSU sehen auch, dass die Stickoxid-Grenzwerte erneut überprüft werden müssten. Aber Read more…