In Stuttgart entscheidet offensichtlich die Antifa wer seine demokratischen Rechte ausüben darf und wer nicht

Nachdem die Versammlungsbehörde mehrfach den Versammlungsort unserer Demonstration am 24.05.2020 verschob und uns zuletzt den Schillerplatz in Stuttgart-Mitte zugewiesen hat, wurde uns heute Abend eine Verbotsverfügung vom Amt für öffentliche Ordnung Stuttgart zugestellt. Dieser Vorgang ist in höchstem Maße erstaunlich. Denn normalerweise versuchen Behörden zunächst, durch entsprechende Auflagen die Durchführung Read more…

78 Tage verloren: Krisenmanagement der Bundesregierung – eine Bilanz des Scheiterns!

Was wir von Anfang an angeprangert haben, ist jetzt durch vertrauliche Dokumente bestätigt worden, die durch den „BR“ und die „Welt am Sonntag“ ausgewertet wurden: Die Bundesregierung hat von Januar bis März dieses Jahres die Gefahrenlage unterschätzt und somit wertvolle Zeit im Kampf gegen die Corona-Pandemie und für wichtige Prävention Read more…

Deutschland zahlt doppelt: EU-Schuldenunion und Geschenkeunion

Wenn der zwangsgebührenfinanzierte Sender „DW“ jubelt: „Die deutsch-französische Lokomotive in der EU hat wieder Fahrt aufgenommen. Endlich!“, dann bedeutet das übersetzt: „Volle Fahrt voraus in die EU-Schuldenunion!“ Und wenn Angela Merkel erklärt, dass wir „europäisch handeln“ müssen und von Solidarität gesprochen wird, dann ist vor allem Geld ausgeben gemeint, und Read more…

Shutdown-Luftqualitätsdaten entlarven sinnlose Diesel-Fahrverbote – Umweltministerium ignoriert es

Berlin, 19. Mai 2020. Im Zusammenhang mit dem Corona-Shutdown kam es in Deutschland zu einer drastischen Verkehrsreduktion von bis zu 70 Prozent. Laut Bundesumweltministerium sei die Stickstoffdioxidbelastung in deutschen Städten entsprechend deutlich zurückgegangen. Es stützt sich bei dieser Einschätzung auf die Immissionsdaten der Europäischen Umweltagentur sowie Auswertungen für die Bundesländer Read more…

Trotz Grenzkontrollen: Tausende Asylanträge von den „auch schon länger hier Lebenden“

Am vergangenen Samstag wurden die seit Mitte März geltenden strengen #Grenzkontrollen gelockert. Grenzkontrollen, die wir schon seit Jahren fordern. Die #Corona-Pandemie machte es möglich. Und man sollte meinen, dass die Zahl der #Asylanträge jetzt stark zurückgegangen sein müsste, denn es war schwierig, überhaupt nach Europa zu reisen. Merkwürdigerweise wurden im Read more…

Bericht aus Berlin vom 16.05.2020

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, diese Woche im Bundestag galt es Zeichen zu setzen für Freiheit und Wohlstand sowie den Ausnahmezustand und Machtausbau der Regierung zu stoppen!  Durch eine Flut von neuen Gesetzen versucht die Regierung jetzt die riesigen Kollateralschäden ihrer ausufernden Corona-Maßnahmen einzudämmen. Das geleakte Dokument aus Read more…

Will die Regierung den Shutdown 1 Jahr verlängern?

#Freiheit und Wohlstand statt #Ausnahmezustand und Machtausbau! Abonnieren Sie mich auch auf Telegram: t.me/MarcBernhard Durch eine Flut von neuen Gesetzen versucht die Regierung, die riesigen Kollateralschäden ihrer eigenen Coronamaßnahmen einzudämmen. Millionen Menschen werden dabei von ihren Mitwirkungsrechten ausgeschlossen. Das Vorgehen der Bundesregierung macht ganz klar deutlich, dass der Ausnahmezustand nicht Read more…

Unsoziale EEG-Umlage: Wir zahlen bald doppelt für „Klimaschutz“

Die Erneuerbare-Energien-Gesetz (#EEG)-Umlage auf den Strompreis, die jährlich mehr als 25 Mrd. Euro von den Verbrauchern an die #Ökostrom-Produzenten verteilt, wird laut Experten im kommenden Jahr durch die #Corona-Krise in schwindelerregende Höhen steigen. Unsozial war die vor 20 Jahren eingeführte planwirtschaftliche #EEG-Umlage schon immer, belastet sie insbesondere einkommensschwache Haushalte. Rund Read more…

BMI: Nicht sehen, nichts hören, nichts sagen – Zuwiderhandlung wird geahndet!

Das geleakte Dokument aus dem Bundesinnenministerium könnte kaum verheerender sein. So heißt es darin: „Der Kollateralschaden ist inzwischen höher als der erkennbare Nutzen“. Oder direkt aus dem Corona-Papier: „Das Krisenmanagement und die politischen Entscheider könnten einen gigantischen vermeidbaren Schaden für unsere Gesellschaft anrichten, der das Potential des Coranavirus bei weitem Read more…