Fake-News, Hetze und Spaltung Von Hamburg über Sachsen bis Bayern; immer öfter kommt nun an die Oberfläche, was dem kritischen Beobachter schön längst klar war: die größten Fake-News kommen von den Regierungen selbst. Söder, Tschentscher, Kretschmer und Kollegen haben eines gemeinsam: ihre vollmundigen Verordnungsorgien fußen auf völlig falschen Daten. Monatelang Read more…
Regierungen lieben es, wenn die Bürger Angst haben, denn dann erlauben sie der Regierung Dinge zu tun, die sie unter normalen Umständen nie zugelassen hätten. Und von dieser Angst getrieben, schauen große Teile der Bevölkerung dabei zu, wie die Regierung immer weiter in die Grundrechte eingreift, die Reisefreiheit einschränkt, Berufsverbote Read more…
Wollen die überhaupt noch raus aus der Dauerschleife? Es ist wieder soweit: „täglich grüßt das Murmeltier.“ Die Forderungen nach erneutem Lockdown überschlagen sich. Das RKI fordert „maximale Kontaktbeschränkungen“ (bei engster formaler Auslegung bleibt da nur noch die Einzelisolierung), die SPD schlägt Alarm und Söder ist wortwörtlich „irritiert“, dass ihn das Read more…
Das gibt Hoffnung – In Niedersachsen kippt das Gericht die 2G-Regel im Einzelhandel Es ist ein guter, überraschender aber auch ein erleichternder Tag für die Einzelhändler in Niedersachsen. Dort ist die 2G-Regel im Einzelhandel vorläufig außer Vollzug gesetzt. Nur Geimpften oder Genesenen Zutritt zu Geschäften zu gewähren, ist laut Rechtsprechung Read more…
Es geht Schlag auf Schlag: Nach Zwang nun auch Geldstrafen als Drohung Mit dem neuen Gesetzesentwurf zur Einführung des Impfzwangs, zunächst für Krankenhaus- und Pflegepersonal, überschreitet die Regierung die nächste rote Linie unseres Grundgesetzes. Weil ihnen der Komplett-Ausschluss vom gesellschaftlichen Leben nicht genug ist, fordert der neue Gesundheitsminister Lauterbach Bußgelder Read more…
Nein! Es darf keinen Zwang zur Corona-Impfung geben. Es kann nicht sein, dass freie Bürger, die eine eigene Risikoabwägung getroffen haben, für das Missmanagement, das Versagen und den Machtmissbrauch der Regierungsparteien ihre Grundrechte opfern müssen! Heute soll im Bundestag bei der Abstimmung zum „einrichtungsbezogenem Impfzwang“ für Pflegekräfte und andere gesundheitliche Read more…
„Ist der Ruf erst einmal ruiniert, lebt es sich völlig ungeniert“, das denkt sich wohl auch der Talkshowdauergast und frisch gekürte Gesundheitsminister Dauerwelle Lauterbach. Er lässt kaum einen Tag verstreichen, ohne Panik zu schüren oder sich in eklatanten Widersprüchen zu verstricken. 1 oder 2 Piecks sind ja längst Geschichte und längst ist Read more…
Die Impfpflicht wird kommen, die Ampel-Koalition hat heute dazu im Bundestag mit ihrer Gesetzesinitiative in der ersten Lesung die Grundlage für die einrichtungsbezogene Impfpflicht gelegt. Die Unversehrtheit des Körpers gilt nicht mehr, die Grundrechte sind außer Kraft gesetzt. Es ist ein klarer Verfassungsbruch, für den niemand Verantwortung übernehmen wird. Diejenigen, Read more…
AfD unterstützt Klage von Studentinnen gegen das Land Baden- Württemberg wegen Verwehrung des Rechts auf Bildung und Benachteiligung aus religiösen Gründen Der Staatsrechtler Prof. Dr. Michael Elicker vertritt zwei Studentinnen in einem für den 6.12.2021 geplanten Normenkontrollverfahren gegen das Land Baden-Württemberg wegen Verwehrung des Rechts auf Bildung und des Rechts Read more…
Wir lassen uns nicht erpressen! Klage gegen 2G-Regel eingereicht! Marc Bernhard (AfD) zum Eilantrag am Bundesverfassungsgericht gegen die Berliner Corona-Verordnung Marc Bernhard, Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD Bundestagsfraktion und Mitzeichner des o.g. Eilantrags am Bundesverfassungsgericht: „Ich habe eine Verfassungsbeschwerde am Bundesverfassungsgericht zum Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die jüngste Read more…