Verfehlte Corona-Politik der Regierung kostete bereits eine Million Arbeitsplätze!

Im Frühjahr 2020 hat Wirtschaftsminister Altmaier noch beteuert, kein einziger Arbeitsplatz werde aufgrund der ergriffenen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung verloren gehen. Ein Jahr später werden die fatalen Folgen der völlig verfehlten Zwangseingriffe in die deutsche Wirtschaft durch das postdemokratische Corona-Kabinett von Frau Merkel immer offensichtlicher: Nach Einschätzung von Professor Stefan Kooths vom Read more…

Die Innere Sicherheit erodiert – aber die Polizei muss unbescholtene Bürger jagen!

Während linksextreme und migrantische Kriminalität aufgrund der Politikversager in Stuttgart und Berlin immer weiter zunehmen, werden Bürger mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgt, weil sie ihre Maske nicht korrekt tragen oder es werden Wohnungen gestürmt, weil nur der Verdacht besteht, eine Person zu viel würde mit kochen. Über Jahre Read more…

Endloses Regierungsversagen: Fast alle Zahlungen von Corona-Hilfen vorerst gestoppt

Aufgrund der völlig unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung stehen zahllose Unternehmen vor dem Ruin, Millionen Beschäftigte bangen um ihre Arbeitsplätze. Die verantwortungslose Lock-down-Politik droht schon jetzt zu einem regelrechten Mittelstandsvernichtungsprogramm zu werden.  Für viele existenziell bedrohte Selbständige und Unternehmer sind die von der Regierung versprochenen Corona-Überbrückungshilfen die letzte Rettung – Hilfszahlungen, die sie Read more…

FFP2-Masken-Prüfchaos: Laut Experten könnten Millionen Masken erhebliche Mängel haben!

Das Regierungsversagen in der Corona-Krise nimmt kein Ende: Endloser Lockdown-Irrsinn, Impf-Chaos, Schnelltest-Desaster und dem folgt jetzt das FFP2-Masken-Fiasko: Millionen von FFP2-Masken sollen nur mangelhaft vor einer Corona-Infektion schützen. Wie die „Welt„ berichtet, fielen bei einer Nachprüfung von Dekra 13 von 27 Exemplare durch. Und von den Herstellern ebendieser Masken sind laut Bundesgesundheitsminister Spahn bereits etwa 8,5 Read more…

Lösungen statt irrsinnigen Strafen, Hilfen statt autoritären Verordnungen!

Die Herrschenden simulieren Härte, um von der eigenen Schwäche und der langen Chronik des Versagens abzulenken. Leute wegsperren, Berufsverbote verhängen und Existenzen vernichten, das ist wahrlich nicht das, was man von einer Regierung in einer angeblich modernen Demokratie erwartet. Es erinnert vielmehr an mittelalterliche Herrschaftsformen. Mit Angst, Drohungen, Entzug der Grundrechte Read more…

Salami-Taktik zur Impflicht vorerst gestoppt – AfD wirkt!

Scheibchenweise erfolgte über die letzten Monate wiederholt der Vorstoß zu einer Corona-Impflicht. Entweder explizit (der Ethikrat sollte sich damit beschäftigen), dann wiederum nur für bestimmte Risiko- oder Berufsgruppen (Söder-Variante), oder zuletzt auch die implizite Impfflicht (Merkel-Variante). Die letzte Variante, die implizite Impflicht, ist die hinterhältigste Variante des Obrigkeitswahns: Sie suggeriert Read more…

Umweltministerin Schulze im Kreuzverhör der AfD-Fraktion

In der Regierungsbefragung habe ich Bundesumweltministerin Schulze mit den gewaltigen Kosten für die verantwortungslose Klimapolitik der Regierung konfrontiert. Bereits heute zahlt eine vierköpfige Familie für sämtliche klimapolitischen Maßnahmen der Regierung jährlich rund 4.000 Euro. Durch die neue CO₂-Steuer werden die jährlichen Belastungen bis zum Jahr 2026 um weitere 2.600 Euro Read more…

Lockdown-Verlängerung bis 14. März!? – Parlament muss endlich in Entscheidungen einbezogen werden!

Trotz abnehmendem Infektionsgeschehen, Seit Tagen sinken die Ansteckungszahlen, und gewaltiger Kollateralschäden droht eine Fortsetzung der unverhältnismäßigen, „harten“ Lockdown-Politik durch das postdemokratische „Kriegskabinett“, bestehend aus Kanzlerin und Ministerpräsidenten. Obwohl sich selbst die Weltgesundheitsorganisation WHO schon lange gegen das vollständige Herunterfahren von Gesellschaft und Wirtschaft ausgesprochen hat. Und wieder mal am Parlament Read more…