Merkel entmächtigt Länderchefs

Sie hatte es vor Ostern bereits angekündigt, nun will sie den Machtkampf für sich entscheiden und legt die Länderchefs and die Ketten. Ganz offen droht sie nun Länderchefs und bringt eine Änderung des Infektionsschutzsgesetzes ein, welche die Landesregierungen entmachtet und der Bundesregierung Durchgriffmöglichkeiten sichert. Was sie hier durchziehen will gleicht Read more…

Regierung versinkt im Impfchaos: AstraZeneca-Impfungen jetzt für alle unter 60 nicht mehr erlaubt!

Das Corona-Missmanagement der Bundesregierung nimmt kein Ende. Völlig unverhältnismäßiger Lockdown-Irrsinn, Versagen beim Schutz von besonders gefährdeten Gruppen, Testungen ohne Strategie, ein selbstverschuldetes Impfdesaster – und jetzt noch mehr Impfchaos: Nachdem bereits vor zwei Wochen die Impfung mit Astrazeneca nach gehäuften Thrombosefällen kurze Zeit bundesweit ausgesetzt wurde, soll der Impfstoff nach einem Beschluss Read more…

Merkel droht bei Anne Will den Ministerpräsidenten mit Entmachtung!

Bundeskanzlerin Merkel hatte bereits vor der Corona-Krise einen langen Katalog von Rechtsbrüchen in ihrer Amtszeit zu verantworten, die das Fundament unserer parlamentarischen Demokratie und unseres Rechtsstaats immer mehr untergraben. Die Liste reicht von der vertragsverletzenden Euro-‚Rettung‘ über die grundgesetzwidrigen Öffnung der Grenzen für unkontrollierte Migration unter Missbrauch des Asylrechts. Seit Read more…

Regierung forciert europäische Transferunion – Bundesverfassungsgericht bremst!

Jahrelang wurde von den deutschen Regierungsparteien immer wieder beteuert, eine europäische Schuldenunion werde es niemals geben – allen voran von der CDU! Der Bundestag hat gestern nun einem Gesetz zugestimmt, das der Europäischen Union unter anderem eine Kreditermächtigung von über 750 Milliarden gewährt. Nur die AfD hat geschlossen dagegen gestimmt Read more…

Schadensbegrenzung: Schickt die Bundesregierung endlich in den Lockdown!

Wahnsinn ist, immer das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten, so wird Albert Einstein zitiert. Nach unzähligen Ministerpräsidentenkonferenzen, Öffnungs- Schließungs- und Stufenplänen, Impfgipfel, Corona-App, Pressekonferenzen und aufgeplusterte Krisengipfel ist unser Land kaum einen Schritt weiter. Nun will die ewige Kanzlerin den nächsten Lockdown und dieser soll noch eine Stufe „härter“ werden. Das Einzige was in den letzten 12 Read more…

Grundrechte und Freiheit nicht der Impfung unterordnen!

Was bis vor Kurzem noch als „Verschwörungstheorie“ abgekanzelt wurde, wird nach dem Willen von Frau Von der Leyen gelebte Realität: Die Impfpflicht durch die Hintertür! Zuerst werden unsere Grundrechte massiv und unverhältnismäßig einschränkt und dann wird uns der europäische Impfpass als großzügiges Geschenk für die Freiheit verkauft. Laut EU-Kommissionsvize Margaritis Read more…

Raffgier, Lobbyismus und Steuergeldverschwendung in der Regierung!

Es vergeht gerade kaum eine Woche, ohne dass Abgeordnete von CDU/CSU mit Korruptions- und Verschwendungs-Skandalen in den eigenen Reihen konfrontiert werden. Während Millionen Menschen aufgrund der Lockdown-Verordnungen an den Rand ihrer Existenz gedrängt werden, stopfen sich Vertreter der Regierungsparteien persönlich die Taschen voll. Sogenannte Volksvertreter, die eigentlich „das Wohl des Read more…

Verfehlte Corona-Politik der Regierung kostete bereits eine Million Arbeitsplätze!

Im Frühjahr 2020 hat Wirtschaftsminister Altmaier noch beteuert, kein einziger Arbeitsplatz werde aufgrund der ergriffenen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung verloren gehen. Ein Jahr später werden die fatalen Folgen der völlig verfehlten Zwangseingriffe in die deutsche Wirtschaft durch das postdemokratische Corona-Kabinett von Frau Merkel immer offensichtlicher: Nach Einschätzung von Professor Stefan Kooths vom Read more…