Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, die vergangene Woche stand ganz im Zeichen der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Ich möchte mich auch an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich bei den vielen Helfern und Unterstützern des Landtagswahlkampfes bedanken, die sich in den letzten Wochen unter zum Teil widrigen und, Read more…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, die Lage ist ernst! Nach bald 16 Jahren Merkel-Ära und 10 Jahren Kretschmann steht unser Land vor einem gewaltigen politischen Scherbenhaufen und der größten Rezession der deutschen Nachkriegsgeschichte. Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurden elementare Grundrechte der Bürger nicht mehr derart massiv Read more…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, vergangene Woche habe ich im Bundestag zu zwei Anträgen gesprochen. Die Linken und die Grünen haben gefordert, die zu Jahresbeginn von der Merkel-Regierung eingeführte CO2-Steuer im Wärmesektor statt den Mietern nun den Vermietern aufzubürden. Die Unlogik linksgrüner Politik hat sich hier mal wieder Read more…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, sowohl die Energie- als auch die Klimapolitik der ideologiegetriebenen Altparteien haben sich als für das Weltklima wirkungslose, für die deutsche Volkswirtschaft schädliche und für die Privathaushalte unsoziale, verfehlte Luxusprojekte herausgestellt! Die von der Regierung politisch erzwungene Elektromobilitäts-Wende ist die Hauptursache für die sich Read more…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, den ökosozialistischen Irrsinn in seinem Lauf, halten weder Ochs noch Esel auf! Jetzt will die grüne Verbotspartei den Bürgern dieses Landes nicht einmal mehr das kleine Einfamilienhäuschen gönnen. Das Einfamilienhaus sei ein Flächenvernichter, ein Baulandfresser und Ressourcenverschwender. Also künftig nur noch „schaffe, schaffe“ Read more…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, wie zu befürchten war, beschloss vergangene Woche der postdemokratische sogenannte „Corona-Gipfel“ erneut eine Fortsetzung der völlig unverhältnismäßigen Lockdown-Maßnahmen – vorerst bis zum 7. März. Wieder einmal wurden hinter verschlossenen Türen, ohne jegliche Transparenz für die betroffenen Bürger und am Parlament vorbei die willkürlichen Read more…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, das ARD-Interview mit Angela Merkel am vergangenen Montag hat gezeigt, mit welcher Selbstherrlichkeit die Kanzlerin sich weigert, auch nur ansatzweise die eigenen Fehler einzugestehen: „Ich glaube, dass im Großen und Ganzen nichts schiefgelaufen ist“. Angesichts einer völlig unverhältnismäßigen und überhaupt nicht zielführenden Corona-Strategie Read more…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, vergangene Woche rechnete ich im Deutschen Bundestag mit der grünen Bauwende ab, die nicht ökologisch und auch nicht nachhaltig ist, sondern genauso wie die Energiewende und die Verkehrswende teuer, nutzlos und umweltschädlich! Das Einzige, das jedoch mit Sicherheit durch noch mehr Ökosozialismus erreicht Read more…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, wie zu befürchten war, wurde in der vergangenen Woche vom postdemokratischen Corona-„Kriegskabinett“ am Bundestag vorbei eine erneute Verlängerung und nochmalige Verschärfung der völlig verfehlten Shutdown-Politik beschlossen. Wir befinden uns jetzt seit fast drei Monaten in einer Lockdown-Orgie ohne Aussicht auf ein Ende – Read more…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, aufgrund einer Coronavirus-Mutation und weiterhin hohen Infektionszahlen droht nun ein „Mega-Lockdown“: Am kommenden Dienstag will das postdemokratische Corona-„Kriegskabinett“, bestehend aus Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder, über eine nochmalige Verschärfung der unverhältnismäßigen und verfehlten Shutdown-Politik beraten. Im Gespräch ist eine totale Read more…