Pressekonferenz: Mehr Macht den Bürgern und Bürgermeistern

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer erklärt seinen Bürgern, dass er nur für “Flüchtlinge” Wohnungen bauen muss, aber nicht für Deutsche. Damit Kommunen in Zukunft selbst frei entscheiden können, wo sie ihre Prioritäten verorten, geben wir ihnen mit unserem Antrag ein Veto-Recht bei der Zuteilung von Flüchtlingen. Entscheidungen müssen dort gefällt werden, Read more…

Merkel vertreibt Hochqualifizierte aber wirbt um sogenannte „Fachkräfte“

Der Gipfel der Unverschämtheit tagte heute mal wieder im Kanzleramt: der Fachkräftegipfel. Mehrere Millionen „Ärzte“, „Raketenforscher“, „Ingenieure“ und „Fachkräfte“ die uns seit 2015 (und auch davor) „bereicherten“, reichen scheinbar noch nicht aus, um das neue deutsche Wirtschaftswunder zu stemmen. Wir brauchen noch mehr davon, so die „größte Kanzlerin aller Zeiten“.  Read more…

Linksgrüne verursachen 5,5 Milliarden Schaden! Mietendeckel = Baublockade!

Die altbekannte Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun, aber andere Ergebnisse zu erwarten. Es braucht nicht das Denkvermögen eines Albert Einsteins um genau diesen Zusammenhang zu verstehen, dennoch ködern die Linksgrünen Ihre Wähler immer wieder den gleichen verlogenen Heilversprechen. Der Mietendeckel aka Mietpreisbreimse, ein 1936 schon gescheitertes Relikt der Nationalsozialisten, Read more…

Kartellparteien drehen Opposition das Mikro ab. Verkürzung der Redezeit beschädigt Demokratie!

Kartellparteien beschneiden Oppositionsrechte! +++ Nur AfD gegen Abschaffung von Nachtsitzungen Die Kartellparteien möchten weniger arbeiten und uns am liebsten  damit man gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlägt, wird einfach die Gesamtredezeit pro Debatte von 38 Minuten auf nur 30 Minuten gekürzt. Wer am meisten unter der Redezeitverkürzung leidet ist Read more…

Blackout – Wenn in Deutschland die Lichter ausgehen

Wenn wir nicht einschreiten, wird die planlose „Energiewende“ von den Altparteien solange vorangetrieben, bis uns die Lichter ausgehen. Instabile und verteuerbare Energien verursachen enorme Sicherheits- und Versorgungsrisiken im Land, mit großflächigen und lang andauernden Stromausfällen. Was immer mehr Experten als konkrete Gefahr erkennen, wird von den Verursachern der katastrophalen „Energiewende“ Read more…

Wenn das Zusammenleben „täglich neu ausgehandelt wird“, helfen auch keine Betonpoller!

Betonpoller und Sicherheitszäune gehören in Deutschland unter Merkel genauso zum „weihnachtlichen“ Stimmungsbild wie U-Bahn-Schubser, Messer-Männer und pöbelnde Männerhorden. Gegen die zunehmenden Angriffe von „polizeibekannten  Jugendlichen“, die vornehmlich in Gruppen auftreten, helfen aber auch keine Merkelpoller. Vor wenigen Tagen Augsburg gab es das nächste Opfer der kunterbunten Willkürpolitik: Ein 49-jähriger Feuerwehrmann Read more…