Kartellparteien drehen Opposition das Mikro ab. Verkürzung der Redezeit beschädigt Demokratie!

Published by Peter Hartmann on

Kartellparteien beschneiden Oppositionsrechte! +++ Nur AfD gegen Abschaffung von Nachtsitzungen

Die Kartellparteien möchten weniger arbeiten und uns am liebsten  damit man gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlägt, wird einfach die Gesamtredezeit pro Debatte von 38 Minuten auf nur 30 Minuten gekürzt. Wer am meisten unter der Redezeitverkürzung leidet ist nämlich klar: Die AfD als einzig wahre Opposition im Bundestag! Die Reichweite der Bundestagsreden beweist: Kaum jemand hat Interesse an Reden der Altparteien-Abgeordneten. Hingegen wurden die Reden der AfD-Abgeordneten in den vergangenen 30 Tagen 1,9 Mio. Mal abgerufen! Das bedeutet, so hat es unser Erster parlamentarischer Geschäftsführer Dr. Bernd Baumann jetzt analysiert, unsere Fraktion ist damit 50 Mal interessanter als die gesamte Groko zusammen, deren Reden gerade einmal 35.000 Mal gesehen wurden. Kein Wunder also, dass sie uns die Debattenzeiten kürzen wollen! Und die anderen Oppositionsparteien sind mittlerweile so angepasst, dass sie alle mitmachen. Am liebsten wäre denen wohl gar keine Debattenkultur mehr. Wir aber wollen debattieren. Parlamentszeit ist #AfD-Zeit! #Bernhard

Unser Gegenvorschlag, stattdessen die Zahl der Sitzungswochen zu erhöhen, wurde abgelehnt. Es ist also überhaupt kein Wille erkennbar, die Debattenkultur aufrecht zu erhalten, vielmehr sollen unbequeme Stimmen mundtot gemacht werden. Die Demokratie stirbt jeden Tag ein Stück mehr!


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