Urteil der Schande: BVerfG bestätigt einrichtungsbezogenen Impfzwang Es ist nicht das erste und wohl auch nicht das letzte Urteil der #Schande aus dem Bundesverfassungsgericht. Wer einfache empirische Evidenz ignoriert und sich nur auf regierungstreue Quellen beruft, der macht sich nicht nur lächerlich, sondern zerstört das letzte Stückchen Restvertrauen, das man Read more…
Kein Geld mehr für die Schuldenstaaten! Die EZB macht seit vielen Jahren genau das, was sie eigentlich laut Statut gar nicht darf: Sie erledigt Auftragsarbeit für die Rotwein- und Schuldenstaaten. Deren Haushaltsdefizite und somit Konsumexzesse werden durch die Notenpresse finanziert. De facto vollziehen sie auf mehreren Ebenen die Finanzierung der Read more…
Falsche Prioritäten – Kein Geld für die eigene Bevölkerung aber Milliarden für das Ausland Dem deutschen Steuerzahler wurden von der Berliner Ampel weitere zehn Milliarden Euro vorenthalten. Indien bekommt finanzielle Geschenke in Milliardenhöhe für die Entwicklungshilfe bis 2030. Die Deutschen sollen derweil den Gürtel enger schnallen, deutsche masochistische Politik am Read more…
Nächste Gebührenerhöhung droht GEZ-Zwangsbeitrag endlich abschaffen Höchste Inflation seit Jahrzehnten, ständig steigende Armut, aber der Regierungsfunk lebt weiterhin in Saus und Braus! Nun soll auch noch der Rundfunkbeitrag erhöht werden. Erst letztes Jahr im Juli wurde die GEZ von 17,50 Euro auf 18,36 Euro monatlich erhöht. Nun spricht der Chef Read more…
Wohnungs-Enteigner Kühnert findet keine Wohnung SPD spürt die Folgen der eigenen Ignoranz! Wer offen die Verstaatlichung von BMW fordert oder „Deutsche Wohnen enteignen“ brüllt, der muss sich nicht wundern, wenn er selbst auf einmal keine Wohnung findet. Da hilft auch sein Stand als SPD-Generalsekretär und Berufspolitiker nicht. Schon vor zwei Read more…
Abschaffung des Widerspruchsrechts bei Windkraft ist eine autoritäre Anmaßung! Die grüne Diktatur wird immer dreister: Die Bürger werden übergangen und entmündigt, damit die Klimahysteriker ihre Ideologien ohne Widerstand umsetzen können. Bald schon können Windräder völlig hemmungslos errichtet werden. Für Flora und Fauna ist das eine Katastrophe und für Anwohner kann Read more…
Klima-Mehrwertsteuer? Die Fantasie der Mitten in der größten Wirtschaftskrise der letzten Jahrzehnte würde man von einem Wirtschaftsminister erwarten, dass er Lösungen präsentiert, die unser Leben und unsere wirtschaftliche Entwicklung verbessern. Stattdessen zaubert Robert Habeck ein neues Drohszenario aus der grün-sozialistischen Mottenkiste: Er prüfe, „die Mehrwertsteuersätze für Lebensmittel entsprechend ihrer Klimawirkung Read more…
Schlechtes Wetter ist kein Asylgrund Jedes Jahr sind Millionen Nord-Europäer auf der Flucht vor den Unannehmlichkeiten des Klimas und suchen in Spanien, Italien oder Griechenland vorübergehendes Regenwetter-Asyl. Auf die Idee, sich dieses Recht auf erträgliche Umwelt- und Wetterbedingungen staatlich verbriefen zu lassen, kam bisher kaum jemand. Anders bei den Altparteien: Read more…
Deutschland als nützliche Melkkuh? Wir, die AfD, haben davor gewarnt – seit nun bald 10 Jahren. Aber 89% der Wähler wollten es nicht wahrhaben. Spätestens jetzt spüren es alle, wie sich das Leben seit Jahren verteuert. Aber nicht Corona und auch nicht Putin haben uns die EEG-Umlage und die Klimasekte Read more…
