⚖️ Das tat weh: 60 Milliarden sicher-geglaubtes Corona-Steuergeld einfach weg, per Federstrich aus Karlsruhe – als das Bundesabendessengericht ausnahmsweise mal einen lichten Moment hatte. Habeck hat nun ein teures Problem: All seine schönen Klimapläne passé? 🐕 Wer die Grünen kennt, weiß: Eher würde ein Hund eine Wurst aufbewahren als ein Read more…
Nicht vergessen, nicht verzeihen – wachsam bleiben! ➡️Heute vor drei Jahren trat der erste #Corona-Lockdown in Kraft. Die Regierung und ihre Handlanger haben seither alle Register gezogen und uns mit Halbwahrheiten, Lügen, Korruption, Machtmissbrauch, Verunglimpfung, Ausgrenzung und de facto Berufsverboten terrorisiert. Aber die harten Fakten und die immense Zahl an Read more…
Wirrwarr um Coronaverordnung: So werden die Bürger weiter verschaukelt! ### Und wieder einmal eine Coronaverordnung! Unser Land steht vor gigantischen Herausforderungen: Deutschland steckt politisch, wirtschaftlich und finanziell in der schwersten Krise seit Ende des zweiten Weltkriegs. Energieintensive Unternehmen sehen sich mit einer existenzbedrohenden Situation konfrontiert! Und was macht die Bundesregierung? Read more…
Merkels letzter gestriger Corona-Gipfel: Regeln werden verschärft und Tests für Nicht-Geimpfte ab 11.10.kostenpflichtig (Impfpflicht durch die „Hintertür“). Die Corona-Notlage (d.h.: Maskenpflicht, Betriebsschließungen, Kontaktbeschränkungen usw.) wird um 3 Monate über den 30. September hinaus verlängert. Ungeimpfte, die dann am gesellschaftlichen Leben teilhaben wollen (Gastronomie, Handel, Dienstleistungen usw.) müssen die Tests, die Read more…
Corona spaltet das Land! Uneinigkeit zwischen den Regierungschefs der Länder und der Kanzlerin. Die Chefs der Staatskanzleien gehen in Konfrontation mit Merkels Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU). Sie wehren sich gegen seine Forderungen und die des Präsidenten des Robert-Koch-Instituts Wieler. Sie wollen keinen weiteren Lockdown, keine allgemeine Testpflicht, keine Fortführung des Read more…
Die sogenannten „Inzidenzwerte“ sind als Entscheidungsgrundlage nicht nur völlig ungeeignet, sie führen in eine gefährliche Einbahnstraße und Dauerlockdownschleife. Relevant für eine eventuelle Belastung oder Überlastung unseres Gesundheitssystems kann nur die tatsächliche Häufigkeit der Erkrankungen (sprich: nicht Infektionen) und ihrer schweren Verläufe sein. Im Zusammenhang mit den Kapazitäten und Auslastungsgraden unserer Read more…
– Bürger wollen nicht bevormundet werden! +++ Die zehn Gebote sind jedem von uns bekannt, jetzt kommt, frei nach dem bayerischen Ministerpräsidenten Söder noch ein 11. Gebot hinzu: „Du sollst dich impfen lassen!“ Offiziell heißt es nach wie vor, dass es keine Impfpflicht geben wird. Die Ärzte-Zeitung“ berichtet, dass nach Read more…
Wir stehen vor den größten Grundrechtseinschränkungen seit bestehen der Bundesrepublik. Die Ermächtigung der Regierung ist eine große Gefahr für unsere Grundrechte und unsere Demokratie. Selbst der wissenschaftliche Dienst des Bundestages äußerte ernste Bedenken und zerlegt das dritte „Corona-Gesetz“ in seiner Stellungnahme. Dass die vierte Gewalt, die Medien, auch Read more…
Änderungen des Infektionsschutzrechts – Wieder erreichen mich viele Nachrichten von besorgten Bürgern, in denen sich alles um ein Thema dreht: Den Gesetzentwurf für das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz. Dieses (Link zu dem Dokument siehe unten) wird derzeit im Eiltempo durch das parlamentarische Verfahren getrieben. Heute vor einer Woche befasste sich der Bundestag mit Read more…
…und zeugt von der völligen Verantwortungslosigkeit der Regierung! Der gestern beschlossene zweite Lockdown ist absolut unverhältnismäßig und zeugt von der völligen Verantwortungslosigkeit der Bundesregierung. Die erneuten drastischen Eingriffe in Wirtschaftsleben, Grundrechte und den Alltag der Bürger zerstören unsere Volkswirtschaft und gefährden unseren Rechtsstaat. Als Hauptargument dient die steigende Zahl positiver Read more…