Wirrwarr um Coronaverordnung: So werden die Bürger weiter verschaukelt! ### Und wieder einmal eine Coronaverordnung! Unser Land steht vor gigantischen Herausforderungen: Deutschland steckt politisch, wirtschaftlich und finanziell in der schwersten Krise seit Ende des zweiten Weltkriegs. Energieintensive Unternehmen sehen sich mit einer existenzbedrohenden Situation konfrontiert! Und was macht die Bundesregierung? Read more…
Entlastungspaket: Ein gigantischer Propagandabluff! Die Bundesregierung hat aufgrund der hausgemachten Energiekrise ein neues sogenanntes Entlastungspaket von 65 Milliarden (!!) Euro beschlossen. Die Ampel betreibt weiter verantwortungslose Symbolpolitik und populistischen Etikettenschwindel, statt die Ursachen für Energieverteuerung und Energieverknappung zu beseitigen und die Steuerbelastung für alle zu mindern. Sie nennen es „Entlastungpaket“, Read more…
Verbotsminister Habeck knipst uns jetzt das Licht aus Deutschland ist auf dem Weg in den Energie-Lockdown. Seit dem 1. September gilt Habecks Energieeinsparverordnung. Mit seinen Verboten kann aber nur minimal Energie eingespart werden. Besser wäre es, die regierungsgemachte Gas- und Stromkrise zu beenden, statt die Bevölkerung durch eine Notbeleuchtung zu Read more…
Zum 9-Euro-Ticket: Billiges Trostpflaster ohne wirkliche Entlastung für die Bürger Das Ticket ist einzig ein Ablenkungsmanöver der für die Energiepreisexplosion verantwortlichen Bundesregierung. Wegen der hausgemachten Energiekrise müssen wir mit der Vervielfachung der Kosten für Heizen, Kochen und Duschen sowie für Mobilität rechnen. Dieses Ticket ist lediglich ein Trostpflaster für die Read more…
Regierung entwirft Infektionsschutzgesetz 2022 – AfD fordert Freiheit und Eigenverantwortung ### Die Bundesregierung bereitet für die Ampelfraktionen eine Formulierungshilfe für das neue Infektionsschutzgesetz vor, das ab Oktober gelten soll. Diskutiert werden wieder strenge Corona-Maßnahmen mit FFP2-Maskenpflicht sowie 2G- und 3G-Auflagen. Diskutiert wird, ob eine 3-Monatsimpfung die Maskenpflicht ersetzen kann. Auch Read more…
Habecks gnadenloser Fanatismus bedeutet im nächsten Jahr Urlaubssperre für Millionen ### Gas-Kunden müssen künftig mit einer Verdreifachung ihrer Abschlagszahlung rechnen, so die Tagesschau vom 14. Juli. Stand heute kann´s noch teurer werden. Am Montag kostete laut Tagesspiegel die Megawattstunde Erdgas knapp 293 Euro, soviel wie seit Kriegsbeginn nicht mehr. Das Read more…
Mit Habeck sparen heißt frieren und darben ### Es ist nicht zu fassen, was er den Bürgern noch alles zumutet, weil er aus ideologischen Gründen weder Atomkraftwerke nutzen noch „Nord Stream 2“ in Betrieb nehmen will. Um Energie zu sparen, will der grüne Wirtschaftsminister Habeck ab September einschneidende Verbote verhängen. Read more…
Seit Beginn der Energiekrise fordern wir als AfD-Bundestagsfraktion im Bundestag die temporäre Aussetzung bzw. Absenkung der Mehrwertsteuer auf Energie. Am Donnerstag hat Bundeskanzler Scholz die Absenkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 7 Prozent bekanntgegeben. Diese gilt aber nur für Gas und ist bis zum 31. März 2024 befristet. Endlich greift Read more…
Endlich: Bundeskanzler Scholz setzt eine AfD-Forderung um Seit Beginn der Energiekrise fordert die AfD-Bundestagsfraktion die temporäre Aussetzung bzw. Absenkung der Mehrwertsteuer auf Energie. Am Donnerstag hat Bundeskanzler Scholz diese Absenkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 7 Prozent bekanntgegeben. Diese gilt aber nur für Gas und ist bis zum 31. März Read more…
Der Staatsfunk gehört abgeschafft! Der sogenannte „öffentlich-rechtliche Rundfunk“ steckt seit vielen Jahren in einer Sinnkrise und wird begleitet von etlichen Skandalen. Der Fall „Schlesinger“ zeigt wieder einmal auf, was beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Argen liegt: Das System ist völlig aus dem Ruder gelaufen. Es geht schon längst nicht mehr ums Read more…