Das Thema Fahrverbote von Diesel-Fahrzeugen liegt mir sehr am Herzen. Jetzt lese ich in der Presse einen Bericht, wo ich mir zunächst nicht sicher war, ob es sich dabei nicht um eine Posse handelt. Aber nein. In Kiel wurde als erster Stadt Deutschlands für eine Dauer von zwei Wochen ein Read more…
Grenzwert-Irrsinn: In Kindergärten und Krankenhäusern höher als auf der Straße Meine Zwischenfrage zu Stickoxid-Grenzwerten an MdB Karsten Möring (CDU/CSU) „Herr Möring, Sie reden immer von der Dauerbelastung von 40 Mikrogramm. Wie erklären Sie denn dann den Unterschied zwischen 40 Mikrogramm draußen und 60 Mikrogramm in Wohnungen? Die Menschen sind den Read more…
Umweltausschuss-Anhörung im Bundestag: Prof. bestätigt absurden Stickoxid-Grenzwert Am Mittwoch nahm ich an einer Beratung des Umweltausschuss zum Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsgesetzes teil. Zu dieser Anhörung wurden zahlreiche Sachverständige geladen. Ich befragte Prof. Greim von der TU München zu der Stickstoffdioxid-Belastung in verschiedenen Alltagssituationen. Herr Prof. Greim Read more…
Über einhundert führende Lungenfachärzte und klinische Forscher protestieren gegen Grenzwert-Irrsinn und Diesel-Fahrverbote. Und warum tun Sie das? Weil es keine wissenschaftlich ernstzunehmende Begründung für den Grenzwert von 40 Mikrogramm gibt. Wir fordern, dass der Grenzwert endlich erstmalig wissenschaftlich überprüft wird und dass es bis zum Vorliegen dieser Ergebnisse zu keinen Read more…
Bundespolizisten entdeckten 2018 bei Stichproben mehr als 14.000 illegal eingereiste Passagiere in Zügen und Fernbussen. Die Frage steht, wie hoch die Zahl derer ist, die nicht aufgegriffen werden? 14.000, das können höchstens 10 Prozent aller Illegalen sein! Doch statt verschärfte Kontrollen einzuführen, werden Buskontrollen in Zukunft sogar noch erschwert! Der Read more…
Wir fordern seit über einem Jahr die wissenschaftliche Überprüfung des Stickoxid-Grenzwertes. Hätte man unserem Antrag schon vor einem Jahr zugestimmt, dann wären wir heute gar nicht in dieser Situation. Die Regierung hat ein Jahr verloren. Verkehrsminister Scheuer und die CDU/CSU sehen auch, dass die Stickoxid-Grenzwerte erneut überprüft werden müssten. Aber Read more…
Liebe Freunde, ich möchte Euch/Sie alle herzlich zu unseren Veranstaltungen im Februar 2019 einladen. Im Februar werde ich wieder viel in Baden-Württemberg unterwegs sein, um Euch Rede und Antwort über unsere Arbeit und Politik im Bundestag zu stehen zusammen mit meinen geschätzten Bundestagskollegen und unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Alice Weidel, Martin Read more…
Gestern #AnneWill Talkshow zum Thema „Streit um Abgaswerte – sind Fahrverbote verhältnismäßig“ gesehen. Erneute Diskussion um die willkürlich festgelegten Stickoxid-Grenzwerte von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Die Alt-Parteien ducken sich immer noch weg und lehnen eine wissenschaftliche Überprüfung des Stickoxid-Grenzwertes wider besseren Wissens ab. Wenn Lungen-Experte Prof. Köhler die wissenschaftlichen Belege , Read more…
Auch Verkehrsminister Scheuer hat die Initiative der über 100 Lungenexperten mit ihrem vernichtenden Urteil zum Grenzwertirrsinn begrüßt. Seit einem Jahr bringt die #AfD-Fraktion Anträge in den #Bundestag ein mit der Forderung, dass der unsinnige #Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm erstmals wissenschaftlich überprüft wird. Aber alle unsere Anträge wurden von den anderen Parteien Read more…
Während Flüchtlinge Obdach und Verpflegung auf unbestimmte Zeit erhalten, werden die #Notunterkünfte für Obdachlose in den Gemeinden nur befristet betrieben. Zudem reichen die Plätze in diesen Unterkünften nicht aus. Die #AfD-Fraktion wird deshalb einen Antrag in den Bundestag einreichen, Unterkünfte für #Obdachlose im Baurecht den Unterkünften für Flüchtlinge und Asylsuchende gleichzustellen, um #Obdachlosenunterkünftegenauso schnell und unbürokratisch Read more…