Wenn wir unsere Innenstädte als Heimatraum lebenswert erhalten und gestalten möchten, muss man endlich dafür sorgen, dass deren Verödung gestoppt wird. In unseren Städten muss endlich wieder Sicherheit und Ordnung herrschen. Solange kriminelle Milieus und „Bereicherer“ aus der multikulturellen sogenannten Party- und Eventszene die Städte unsicher machen, solange verpuffen alle Read more…
Berlin, 24. November 2020. Die baden-württembergische Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion hat am Montagabend den Abgeordneten Marc Bernhard zum dritten Mal in Folge zu ihrem Sprecher gewählt. Der Bundestagsabgeordnete Volker Münz ist als stellvertretender Landesgruppensprecher in seinem Amt bestätigt worden. Der wiedergewählte Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg, Marc Bernhard, erklärte hierzu: „Ich bedanke Read more…
Berlin, 24. November 2020. Die baden-württembergische Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion hat am Montagabend den Abgeordneten Marc Bernhard zum dritten Mal in Folge zu ihrem Sprecher gewählt. Der Bundestagsabgeordnete Volker Münz ist als stellvertretender Landesgruppensprecher in seinem Amt bestätigt worden. Der wiedergewählte Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg, Marc Bernhard, erklärte hierzu: „Ich bedanke Read more…
– und Italien will „Schuldenschnitt“ – Mit Schuldenorgie und Geldregen will sich die Bundesregierung über die nächste Bundestagswahl retten. In einer Zeit, in der weltweit coronabedingt die Gürtel enger geschnallt werden müssen, arbeitet Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz fleißig daran, den Schuldenberg der künftigen Generationen immer höher zu türmen: Scholz Read more…
Der vom Mainstream kritisierte ungarische Ministerpräsident Orbán gab seine Sondervollmachten nach 3 Monaten wieder zurück. Merkel und Kollegen legen nach fast 9 Monaten Ausnahmezustand sogar noch eine Schippe drauf.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, am Mittwoch drückten der Bundestag und der Bundesrat das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz, treffender „Ermächtigungsgesetz“ genannt, durch. Die in Windeseile durch den parlamentarischen Prozess gepeitschten Ergänzungen durch den neuen § 28a im Infektionsschutzgesetz öffnen dem willkürlichen Entzug der Grundrechte Tür und Tor. Unsere Freiheiten und Read more…
BMW und Daimler verlegen Teil der Produktion ins Ausland – Resultat verheerender Klimahysterie – Wer die Automobilindustrie in Deutschland so mit den Füßen tritt, muss sich dann nicht wundern, dass die Unternehmen zentrale Elemente ihrer Wertschöpfung aus Deutschland abziehen. So wie es jetzt BMW und Daimler beschlossen haben. Die Corona-Maßnahmen Read more…
Weitere Debatte und wissenschaftliche Vertiefung unerwünscht: Am 18.11.2020 wurde, wie Sie wissen, im Bundestag über das 3. Bevölkerungsschutzgesetz abgestimmt und mehrheitlich abgenickt. Wir, die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, haben vor Beginn der Debatte einen Geschäftsordnungsantrag eingebracht mit der Forderung, die umstrittene Reform des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag zu verschieben. Der parlamentarische Geschäftsführer unserer Read more…
Wo ist die Anerkennung für die wirklichen Helden? Die Bundesregierung kürt Nichtstuer auf der Couch zu Corona-Helden. Auf diese derart wirklichkeitsfremde Idee muss man erst einmal kommen. Regierungssprecher Steffen Seibert hat unter dem Hashtag #besonderehelden am vergangenen Samstag auf Twitter das sogenannte Informationsvideo geteilt, in dem ein fiktiver älterer Mann, Read more…
Wenn in der Drucksache zur Gesetzesänderung 11 mal das Verb “ermächtigt” steht und 11 mal von “Ermächtigung” die Rede ist, dann muss man das Kind auch beim Namen nennen: Es ist ein Ermächtigungsgesetz und kein Bevölkerungsschutzgesetz! In Windeseile sollen Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident historische Einschnitte in unsere Grundrechte und unsere Read more…