Ausnahmezustand – die postdemokratische Normalität Durchregieren mit Panikszenarien und im Schatten von Ausnahmeverordnungen: Lauterbach hat Gefallen an seiner Macht und am autoritären System des fortwährend deklarierten Notstandes gefunden. Zurück zur alten Normalität wird es mit ihm und vielen seiner Kollegen nicht mehr geben, das ist inzwischen mehr als deutlich. Er Read more…
Nicht der Markt hat versagt, sondern die Regierung hat abgezockt! Wenn mehr als die Hälfte, ja sogar bis zu zwei Dritteln des Energie- oder Spritpreises aus Abgaben und Steuern besteht, dann kann man nicht die Schuld auf den angeblich ach so bösen Markt schieben. Polen, Italien, Holland, Frankreich und Spanien Read more…
Roger Beckamp/Marc Bernhard: Heizkostenzuschuss ist Tropfen auf den heißen Stein Berlin, 18. März 2022. Aufgrund stark gestiegener Energiepreise legten die Ampelfraktionen im Februar 2022 den Entwurf eines Heizkostenzuschussgesetzes (HeizkZuschG) vor, der am Donnerstag unter Verdopplung der ursprünglich geplanten Zuschüsse für Heizkosten den Bundestag passierte. Der baupolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Marc Read more…
NEIN zum Impfzwang! Zum autoritären und völlig sinnlosen Impfzwang ist und wurde die letzten Monate bereits alles gesagt. Gestern hat der Bundestag verschiedene Varianten dieses autoritären Übergriffs debattiert und in den Ausschuss verwiesen. In wenigen Wochen wird darüber endgültig entschieden. Dabei ist jetzt schon klar: Es ist verfassungswidrig, sinnlos und Read more…
ROGER BECKAMP UND MARC BERNHARD ZUM HEIZKOSTENZUSCHUSSGESETZAufgrund stark gestiegener Energiepreise legten die Ampelfraktionen im Februar 2022 den Entwurf eines Heizkostenzuschussgesetzes (HeizkZuschG) vor, der am Donnerstag den Bundestag unter Verdopplung der ursprünglich geplanten Zuschüsse für Heizkosten passierte. Zu diesem Gesetz äußert sich der Obmann der AfD-Fraktion im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Read more…
Wie viele „Ukraine“-Flüchtlinge kommen aus Drittstaaten? Wir müssen wissen, wer zu uns kommt! Die offenen Grenzen seit 2015 haben viele Opfer, viel Leid und nicht wenige Tote über die Bevölkerung gebracht. So auch jetzt: Eine junge Frau flüchtet vor dem Krieg aus der Ukraine nach Deutschland und wird hier Opfer Read more…
Wer die Wahrheit ausspricht, braucht ein schnelles Pferd; oder eine standhafte Opposition! Egal ob Euro-, Migration-, Corona-, GEZ-, Islamismus- oder sonstige Kritik, in der angeblich so freien, offenen und liberalen Demokratie ist Kritik, Fundamentalkritik oder Opposition leider unerwünscht. Und nicht nur unerwünscht, sondern mit Nachdruck öffentlich geächtet. Wer Zweifel äußert, Read more…
Stichtag im doppeltem Sinne: Pflegekollaps vorprogrammiert Heute ist „Stichtag“ im wahrlich doppeltem Sinne, es folgt ein weiteres trauriges Kapitel im Drama der völlig verfehlten und destruktiven Corona-Politik: Bis heute haben Beschäftigte aus Gesundheit und Pflege noch Zeit, ihrem Arbeitgeber einen Nachweis über eine abgeschlossene Impfung oder einen Genesenennachweis vorzulegen. Ab Read more…
Impfzwang – Grundrechte sind nicht verhandelbar! Jetzt wird es ernst! Der Bundestag forciert diese Woche den seit langem angedrohten Impfzwang. Entgegen jeglicher Vernunft und entgegen jeglicher Evidenz sollen die Grundrechte für Volljährige nur noch unter Vorbehalt der Impfung gelten. Dabei haben wir im März gerade erst wieder ein „Wunder“ erlebt. Read more…
Marc Bernhard (AfD): Saar-Ministerpräsident Hans´ heuchlerische Forderung zu SpritpreissenkungenTobias Hans, CDU-Ministerpräsident des Saarlandes, forderte in dieser Woche: „.Der Staat bereichert sich an den gestiegenen Energiekosten. Deshalb muss eine Spritpreisbremse her.“ Hierzu Marc Bernhard (AfD), Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie:„CDU-Ministerpräsident Hans´ Forderung an Spritpreissenkungen ist an Heuchelei nicht zu Read more…