Bericht aus Berlin vom 04.07.2020

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, das berühmte Zitat der ehemaligen Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, bleibt unvergessen: „Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein. Unser Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden.“ Auch in Stuttgart, wie in anderen Städten Deutschlands, wurde zuletzt das Read more…

Wes Brot ich ess, des Lied ich sing: Regierung kauft sich in Zeitungsverlage ein…

„Um die Medienvielfalt und –verbreitung in Deutschland zu erhalten“, hat der Bundestag im gestern verabschiedeten zweiten Nachtragshaushalt 2020 beschlossen, die Zeitungs- und Zeitschriftenverlage in Deutschland in den kommenden Jahren mit 220 Mio. Euro zu fördern. Ursprünglich waren im November vom Haushaltsausschuss für dieses Jahr 40 Mio. für die Unterstützung der Read more…

Live Online-Bürgerdialog, heute Donnerstag, 02.07.2020 um 18 Uhr!

Gemeinsam mit Ihnen diskutieren wir die entscheidenden Zukunftsfragen unseres Landes: Wie retten wir unsere Arbeitsplätze, sichern den Wohlstand und die Perspektiven unserer Kinder? Was braucht unser Land, damit es wieder aufwärts geht? Im Livestream: Fraktionsvorsitzende Alice Weidel und Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Marc Bernhard. Hier Read more…

Rekordverschuldung durch 2. Nachtragshaushalt wird zur unverantwortlichen Erblast!

Morgen will die Bundesregierung ihren zweiten Nachtragshaushalt über 62,5 Milliarden Euro durch das Parlament durchpeitschen: Damit wird sich die Neuverschuldung des Bundes für das laufende Jahr innerhalb von nur drei Monaten auf die schwindelerregende Summe von 218,5 Milliarden Euro erhöhen. Um bei unvorstellbaren Summen zu bleiben: Die Ausgaben des Bundes Read more…

Hassreden: Scheinbar ok, wenn Absender aus  links-grüner Ecke kommt, siehe „taz“!

Wegen „Hass im Netz“ haben jetzt über 90 US-Unternehmen angekündigt, ihre Facebook-Werbung zu stoppen.  Aufgerufen hatte die von Bürgerrechtsorganisationen ins Leben gerufene Aktion #StopHateForProfit vor dem Hintergrund der Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA. Ja, Hasskommentare – egal welcher Form – sind nicht akzeptabel, aber die Grenze zwischen Read more…

Bericht aus Berlin vom 27.06.2020

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, diese Woche wurde überschattet von den beispiellosen Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt am vergangenen Wochenende. Die bürgerkriegsähnlichen Zustände und der staatliche Autoritätsverlust in der Krawall-Nacht des 20.06.2020 waren eine Zäsur für unser Land. Es ist erschreckend, in vielerlei Hinsicht. Wie es soweit kommen Read more…

Zurück zum Rechtsstaat

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der Alternative für Deutschland, als Reaktion auf die unerträglichen Plünderungen und Angriffe auf die Polizei, die sich am Wochenende in Stuttgart ereignet haben, wollen wir Sie zur Teilnahme an einer öffentlichen Demonstration unter dem Motto „Zurück zum Rechtsstaat“ am Sonntag, den 28. Juni 2020 ab Read more…

Erosion der inneren Sicherheit: Nach Fanal von Stuttgart muss es einen grundsätzlichen Richtungswechsel in der Migrations- und Sicherheitspolitik geben!

Die bürgerkriegsähnlichen Zustände und der staatliche Kontrollverlust in der Stuttgarter Krawall-Nacht waren eine Zäsur für unser Land. Die Reaktion der der politischen Verantwortungsträger aus den Altparteien und den etablierten Medien angesichts dieser beispiellosen Ausschreitungen erinnerte in fataler Weise an die schreckliche Sylvester-Nacht 2015 auf der Kölner Domplatte! Laut Berichterstattung des Read more…

Linksgrüne Bilderstürmerei: Denkmalzerstörungen und Straßenumbenennungen sind eine gefährliche Entwicklung und tragen orwellsche Züge

Immer häufiger kommt es in der gesamten westlichen Welt, noch einmal verstärkt im Zuge der Proteste nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd, zu Denkmalzerstörungen und Straßenumbenennungen durch linke Aktivisten und Initiativen. Das Umschreiben der Geschichte und das nicht gewollte Andenken an politisch „unerwünschte Personen“ kennen wir nur zu gut Read more…