Quoten sind eklatanter Eingriff in Wahlfreiheit Allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim müssen die Wahlen sein, so sieht das unser Grundgesetz vor. Bei den Grünen gilt das nicht. Die Wahl für den Bundestag findet dort nach Geschlechtsmerkmalen statt, denn die Satzung der Grünen schreibt dem Wähler vor, wen er zu Read more…
Großzügigkeit nach außen – soziale Kälte nach innen #Wir_haben_Platz, das ist die Botschaft, die Deutschlands neue Außenministerin lauthals in die Welt trägt. Während im letzten Winter bei uns über 7 Millionen Menschen frieren mussten, weil sie sich die weltweit höchsten Energiepreise und Heizkosten nicht mehr leisten konnten, während Wohnraum immer Read more…
Berlin, 25. November 2021. Die sogenannten Ampel-Parteien stellten am Mittwoch ihren Koalitionsvertrag vor. Robert Habeck verlautbarte unter anderem, dass die CO2-Steuer nicht mehr unter 60 Euro je Tonne fallen wird. Hierzu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard: „Mit der Ampel werden Energiepreise explodieren. Robert Habeck verlautbarte, die CO2-Steuer von 25 Euro Read more…
### Die teuerste #Ampel der Welt – nach dem #Linksrutsch kommt die Quittung ### Die Ampel-Koalition steht, der Zahltag ist gekommen. Es ist keine wirkliche Überraschung und es war auch schon längst vor der Bundestagswahl klar: für den Bürger wird es noch teurer, noch unsozialer und noch härter für die Read more…
Freiheitsrechte und Grundrechte statt „Peitsche“! Gestern angeblich noch „Verschwörungstheorie“, heute Realität: Der staatliche Impfdruck und Impfzwang verschärft sich immer mehr. Montgomery will die die „Peitsche“ für Ungeimpfte“, Verordnungs-Fanatiker Markus Söder will die allgemeine Impfpflicht für alle und auch Lauterbach argumentierte: „Ohne Impfpflicht erreichen wir die Impfquote nicht, die wir benötigen“. Read more…
Über 20.000 Messerattacken gab es im Jahr 2021. Wie oft müssen wir noch Schlagzeilen lesen vom Typus: „Mann, polizeibekannt, vorbestraft und / oder ausreisepflichtig.“? Es muss Schluss sein mit Kuscheljustiz und dem Wegschauen und Relativieren bei bestimmten Täterprofilen! Wir haben ein Recht auf innere Sicherheit und einen Rechtsstaat, der unmissverständliche Signale Read more…
Frankreich macht es vor: Kernenergie sicher nutzen! Während man in Deutschland gleichzeitig aus Kohle- und Kernkraft aussteigt und sich bei den unausweichlichen Dunkelflauten in die Hände der Kobolde begibt, baut Frankreich seine Zukunft und die Versorgung von Industrie und 65 Mio. Bürgern auf moderner Kernenergie. Präsident Macron kündigt Milliarden-Ausgaben für Read more…
2G spaltet unsere Gesellschaft und ist in der Sache wirkungslos! Es klingt selbst nach 1,5 Jahren Verordnungswahnsinn immer noch surreal und unmöglich, aber die Regierungen haben es tatsächlich durchgeboxt: Ein negativer Corona-Test reicht im Unterschied zu 3G nicht mehr aus, um am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Nachweislich gesunde, aber ungeimpfte Menschen, Read more…
Sie haben die Interessen der eigenen Bürger verraten und verkauft, um sich als moralisch überlegener Weltenretter aufzuspielen. Sie leugnen die fatalen Folgen der selbst verursachten Migrationskrise 2015 noch bis heute. Aber sie simulieren nun mit Schein- und Schattengefechten den konservativen Verteidiger von Rechtsstaat und innerer Sicherheit. Die CDU war die Read more…
Sie haben gelogen ohne rot zu werden! Für jeden halbwegs aufmerksamen Beobachter war es überdeutlich: Der Weg führt zur #Impfpflicht und/oder zu massivem Druck auf Ungeimpfte, letztendlich also zum #Lockdown für #Ungeimpfte. Monatelang haben sie gelogen, geleugnet und relativiert, ohne dabei rot zu werden und solche „Gerüchte“ als „bösartig“ bezeichnet, Read more…