Selbst in der DDR war die Meinungsfreiheit im Artikel 27 der Verfassung rechtlich verankert. Dass dies mit der gelebten Realität sehr wenig zu tun hatte, ist allen klar. Aber auch heute gilt mehr denn je „wer die Wahrheit sagt, der braucht ein schnelles Pferd…“, oder im Falle der AfD: massiven Read more…
Ebenso wie Sawsan Chebli versprühte auch Christian Lindner der FDP seine Häme zu früh: „Die AfD gehört dem Parlament nicht an. Ich gehöre nicht zu denen, die sich über Misserfolge von Wettbewerbern freuen kann. Im Fall der AfD mache ich allerdings eine Ausnahme.“ Allen Unkenrufen und Hetztiraden zum Trotz ist Read more…
Ist Deutschland noch zu retten? Würden die Medien ihren originären Job richtig machen, wäre dieses scheindemokratische Altparteienkartell längst in sich zusammengefallen. Statt den Machthabenden auf die Finger zu schauen, tragen die Hofberichterstatter und Rundfunk-Agitatoren aber zur allgemeinen Verblödung und Verblendung bei und bekämpfen die Opposition. Seien Sie vorsichtig! Sind Sie vielleicht Read more…
Diesen Sonntag findet in Hamburg die Bürgerschaftswahl statt, wo es um die Wahl des Ersten Bürgermeisters geht. Dass es im Wahlkampf hitzig hergeht, ist bekannt, aber es ist absolut schäbig, die schreckliche Tat eines offenbar geistig verwirrten Menschen derart zu instrumentalisieren. So nutzt die (grüne) Kandidatin Katharina Fegebank das entsetzliche Read more…
Wie es um die Demokratie steht, sieht man daran, wie einfach es Machthabenden ist, Verbrechen willkürlich der Opposition in die Schuhe zu schieben. Totalitäre Staaten beherrschen dies bis zur Perfektion. Wer das abscheuliche Attentat in Hanau dazu benutzt, den politischen Gegner voreilig mit Dreck und Verleumdungen zu bewerfen, der missbraucht Read more…
Das gestrige abscheuliche Verbrechen in Hanau macht fassungslos, sprachlos und ist nur zu verurteilen. Meine Gedanken und mein Mitgefühl sind bei den Opfern, deren Familien und Freunden. Gleichzeitig verurteile ich aber auch unmoralische Versuche, menschenverachtende Taten wie diese zu politisieren, wie es jetzt geschieht. Die massive Instrumentalisierung dieser Tat ist Read more…
Merkel und ihre ökosozialistischen Handlanger treten die Demokratie mit Füßen und vernichten die Zukunftsperspektiven der Arbeiter und Familien in unserem Land. Sie vollziehen einen rücksichtslosen Kreuzzug gegen das Automobil und gegen die bürgerliche Freiheiten. Die Konsequenz des Irrwegs der Klimakanzlerin: Ein radikaler Kahlschlag unserer Schlüsselindustrie, den Automobil-Herstellern und den Zulieferbetrieben. Read more…
Das Versagen der deutschen Asyl- und Migrationspolitik ist nichts Neues. Doch wenn ich jetzt lese, dass in Schwerin Polizisten einen Iraker fragen, ob er abgeschoben werden möchte, dann habe ich doch den Eindruck, dass der Irrsinn in diesem Land mit normalem Menschenverstand gar nicht mehr zu begreifen ist. Und das Read more…
Über 1000 Mitglieder haben auf dem Sonderparteitag in Böblingen einen neuen, schlagkräftigen und arbeitsfähigen Landesvorstand gewählt. Beste Voraussetzungen für einen guten Auftakt in die Wahlkampfphase und den Doppelwahlkampf für den Landtag Baden-Württemberg und den nächsten Bundestag. Ich freue mich, Teil einer wirklich guten und erfahrenen Mannschaft sein zu dürfen. Wer Read more…
„Krieg ist Frieden“, Freiheit ist Sklaverei, Unwissenheit ist Stärke. So prangerte es am „Ministerium für Wahrheit“ in George Orwells „1984“. Was damals noch als Fiktion bespielt wurde, setzt sich in unserem Land immer mehr zur bitteren Realität durch. Der Verfassungsschutz hat mit der Überwachung von Abgeordneten der AfD mit Hilfe Read more…