Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, in den letzten vier Jahren habe ich im Bundestag für den Erhalt unserer Arbeitsplätze, gegen die destruktive Klimahysterie und für gerechte und nachhaltige Zukunftsperspektiven für unsere Kinder gekämpft. Als Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag ist es mir ein Herzensanliegen Read more…
Die „Fridays for Future“-Klimahüpfer und Schulschwänzer um Frau Neubauer und weitere ökosozialistische Lobbygruppen, die auch geklagt hatten, jubelten: Das Bundesverfassungsgericht zwingt die Regierung zu einer weiteren Verschärfung ihrer ideologiegetriebenen und ökonomisch höchst schädlichen Klimarettungspolitik! Sie müsse beim Klimaschutz nachbessern, um die Freiheitsrechte künftiger Generationen zu schützen, das Klimaschutzgesetz greife zu kurz. Read more…
Der Fraktionsvize der CDU-Bundestagsfraktion aus Baden-Württemberg, Andreas Jung, hat gefordert, die Klimaschutzziele Deutschlands bis 2030 anzuheben. Er plädiert für eine schnellere Erhöhung der CO₂-Bepreisung im Verkehrs- und Wärmesektor. Gleichzeitig sollen die Strompreise abgesenkt werden, indem die Verteuerung des Preises auf CO₂-Emissionen für die EEG-Umlage eingesetzt werden soll. Marc Bernhard, Mitglied Read more…
Wer Kritik an den völlig unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen der Merkel-Regierung äußert, dem drohen Ausgrenzung, Diffamierungen übelster Art, Berufsverbote und Morddrohungen – das haben gerade erst die Schauspieler der Aktion #allesdichtmachen erfahren müssen. Aufgrund eines Aufsehens erregenden Urteils gegen die Maskenpflicht hat die Staatsanwaltschaft Erfurt jetzt gegen den Richter Christian Dettmar ein Read more…
Aufhebung von Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte: Gestern tabu, heute debattiert, morgen bereits „Neue Normalität“? Heute kommt erneut die Bund-Länder-Runde zu einem „Impfgipfel“ zusammen. Die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Merkel sprechen auch über einen Plan des Bundesjustizministeriums, Geimpften Freiheiten zurückzugeben. Das geht aus dem Eckpunktepapier für den Impfgipfel hervor. Ausnahmen für Geimpfte sind bei den Read more…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, Nein! Es gibt nur diese eine richtige Antwort auf den erneuten unverschämten Übergriff auf unser Grundgesetz und das ist die konsequente Ablehnung dieser Machtexpansion. Die wiederholte unverhältnismäßige Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes widerspricht dem Geist der Väter des Grundgesetzes, indem sie die die föderale Ordnung Read more…
Political-Correctness, Cancel-Culture, Zensur. um die Meinungsfreiheit in unserem Land war es schon vor Corona nicht gut bestellt. Regierungskritik wird diskreditiert und oder mundtot gemacht. Das bekommen jetzt auch einige Schauspieler zu spüren, die es gewagt haben, die völlig unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung auf ironische Weise in Videos zu kritisieren. Dass Read more…
Laut den Schlagzeilen in der heutigen Berichterstattung diverser Medien wünschen sich Führungskräfte der deutschen Wirtschaft ausgerechnet Frau Baerbock von den grünen Ökosozialisten als nächste Kanzlerin. Abermals ein hervorragendes Beispiel für das rot-grün eingefärbte Framing bundesrepublikanischer Medien: Aus der Umfrage, das die „Wirtschaftswoche“ in Auftrag gegeben hat, geht hervor, dass bei einer Direktwahl des Kanzlers etwa Read more…
Deutschland kämpft mit der schwersten Wirtschaftskrise der letzten Jahrzehnte. Millionen Menschen bangen um ihre Arbeitsplätze, Hundertausende Kleinunternehmer, Freiberufler und Mittelständler stehen vor dem Scherbenhaufen der Lockdown-Orgien. Und was macht Deutschlands Außenminister Heiko Maas? Er verschenkt im Rahmen der UN-Geberkonferenz 1,73 Milliarden Euro ins Ausland. Während die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen Read more…
Woher soll der Strom kommen für die geplanten 10 Mio. E-Autos? Ist die Netzsicherheit gewährleistet? Was passiert mit unserer gegenwärtigen Stromversorgung, wenn immer mehr grundlastfähige Energieversorger abgeschaltet werden? Ich habe die Bundesregierung gefragt (Drucksache 19/28020) und warte immer noch vergeblich auf die Antwort. Für die gefühlte Kanzlerin in spe, Annalena Read more…