Regierungs-Kommission ist Notbremse für Untätigkeit

Bundestagsabgeordneter Marc Bernhard (AfD): „Die in Deutschland schon länger Regierenden bürden den Städten und Gemeinden immer neue und weitere Belastungen auf. Das augenscheinlichste Beispiel ist die Migrationskrise. Städte und Gemeinden müssen endlich wieder in die Lage versetzt werden, eigenständig zu handeln.“ Bernhard, der auch Mitglied im Bauausschuss ist, kritisiert heute Read more…

Grenzwert-Überschreitung ohne Autos entlarvt Messstellen-Wahnsinn

  Bundestagsabgeordneter Marc Bernhard (AfD): „Das Umweltbundesamt gibt zu, der Stickstoffdioxid-Gehalt in der Luft ganz ohne Autos ist knapp unterhalb des EU-Luftqualitäts-Grenzwertes. Damit führt jeglicher Straßenverkehr ganz zwangsläufig zu einer Grenzwert-Überschreitung und im Ergebnis zu einem Fahrverbot. Entweder die Messstationen messen Mist oder der Grenzwert ist Betrug. Beides rechtfertigt in Read more…

Österreich lehnt Migrationspakt ab!

Im Gegensatz zur deutschen Bundesregierung will die österreichische auch in Zukunft selbst entscheiden, wer in das Land zuwandern darf und wer nicht. Der UN-Migrationspakt ist ein verstecktes Umsiedlungsprogramm für Wirtschafts- und Armutsflüchtlinge, der von Institutionen ohne demokratische Legitimation initiiert wurde. Wenn die Bundesregierung am 10. Dezember in Marrakesch dem Migrationspakt Read more…

Grenzwertdogmen wie beim Hexenhammer im Mittelalter

Marc Bernhard (AfD) reißt der Regierung die ideologische Maske vom Gesicht: Der willkürliche Stickstoffdioxid-Grenzwert ist mit dem „Hexenhammer“ im Mittelalter vergleichbar. Es wird darüber diskutiert, wie man die Grenzwerte einhalten kann, aber niemand stellt die Frage, ob die überhaupt Sinn machen. Mit ihren unbegründeten Hochrechnungen zerstören die Altparteien die Existenz Read more…

Keine Benachteiligung für Deutschland

  Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD) und Mitglied im Umweltausschuss kritisiert: Gleiche Wettbewerbsbedingungen? Nicht für Deutschland! Die Regierung weiß nicht, wieviel die fraglichen Emissionen überhaupt zur Gesamtsituation in Deutschland beitragen. Sie weiß ganz offensichtlich nicht einmal, was es bringt, die europäischen Grenzwerte noch einmal zu verschärfen. Die Regierung weiß also Read more…