Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD) und Mitglied im Umweltausschuss kritisiert: Die AfD fordert seit Monaten, den Grenzwert zum ersten Mal überhaupt objektiv wissenschaftlich zu überprüfen. Aber alle anderen Fraktionen haben sogar die von der AfD beantragte Expertenanhörung abgelehnt. Man muss ja schon ziemlich große Angst haben, wenn man sich nicht einmal traut, einer Anhörung zu zustimmen, die klären soll, ob es gerechtfertigt ist, den Menschen das Auto und damit ihre Freiheit wegzunehmen.

Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete der AfD-Fraktion und Mitglied im Umweltausschuss Marc Bernhard kritisiert am Freitag in einer Rede im Bundestag: Im Bundestag wird jetzt fast jede Woche über Diesel-Fahrverbote gesprochen. Für die Menschen verändert sich aber nichts, rein gar nichts! Ich wiederhole, der Stickstoffdioxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm ist völlig willkürlich! Er stützt sich ausschließlich auf rein theoretische Hochrechnungen ohne jeden praktischen Bezug.

Ich wiederhole auch den Vergleich, den die Befürworter des Grenzwertes und der Fahrverbote nicht mehr hören wollen, weil er ihnen so schön die ideologische Maske vom Kopf reißt und jedem ganz offensichtlich vor Augen führt, wie die Menschen über den Tisch gezogen werden: Beim Rauchen einer einzigen Zigarette atmen Sie 50.000 Mikrogramm Stickstoffdioxid ein. Eine Schachtel entspricht also 1 Million Mikrogramm. Wenn also das wahr wäre, was immer wieder behaupten wird, hätte Helmut Schmidt keine einzige Legislaturperiode überlebt.

Der führende Lungenexperte Professor Köhler vergleicht die theoretischen Hochrechnungen mit dem „Hexenhammer“ im Mittelalter: „Da geht es darum, wie und mit welchen Experimenten man eine Hexe erkennt. Das wird durchaus rational erläutert. Aber die Grundfrage, ob Hexen überhaupt existieren, wird nie gestellt.“

Und genauso ist es im Deutschen Bundestag, wenn es um Stickstoffdioxid geht.

Alle, alle klinischen Studien der WHO den Grenzwert von 40 Mikrogramm zu bestätigen, sind krachend gescheitert. Krachend gescheitert!

Die AfD fordert seit Monaten, den Grenzwert zum ersten Mal überhaupt objektiv wissenschaftlich zu überprüfen.

Aber alle anderen Fraktionen (CDU/CSU, SPD, FDP Linke und Grüne) haben sogar die von der AfD beantragte Expertenanhörung abgelehnt. Man muss ja schon ziemlich große Angst haben, wenn man sich nicht einmal traut, einer Anhörung zu zustimmen, die klären soll, ob es gerechtfertigt ist, den Menschen das Auto und damit ihre Freiheit wegzunehmen.

Also ganz genauso wie beim Hexenhammer im Mittelalter.

Selbst in Kalifornien mit den strengsten Umweltvorschriften der Welt gelten 100 Mikrogramm. Also das zweieinhalb Fache wie in Deutschland. Die US-Umweltbehörde hat diesen Grenzwert kürzlich nochmal ausdrücklich bestätigt, da dieser so wörtlich: „einen angemessenen Schutz der öffentlichen Gesundheit gewährleistet, und insbesondere eine ausreichenden Sicherheitsmarge gerade auch für ältere Personen, Kinder und Menschen mit Asthma berücksichtigt.“

Die Doppelmoral der Befürworter des Grenzwertes und der Fahrverbote ist allgegenwärtig, gerne lässt man sich in Limousinen mit abgedunkelten Fenstern hin und her kutschieren, für den Wahlkampf steigen man dann wie die ehemalige Ministerin der Grünen Löhrmann scheinheilig in ein Hybridauto um.

Es gibt aber Menschen, deren berufliche und geschäftliche Existenz tatsächlich an einem preiswerten, sparsamen Dieselfahrzeug hängt. Wie zum Beispiel der in Zeit Online wie folgt zitierte Handwerker: „Wir sind als Handwerksunternehmen in ganz Deutschland im Einsatz und fahren dorthin wo der Kunde uns braucht. Elektroantriebe sind da keine Alternative, vor allem aufgrund der geringeren Reichweite. Und auf Benziner umzusteigen ist für unsere Firma auch nicht praktikabel. Wir sind also vorerst an den Diesel gebunden und müssen jetzt erst mal alles auf uns zukommen lassen.“

Die Bundesregierung lässt diesen Handwerker und Millionen andere Menschen immer noch alleine und nimmt ihnen das Auto weg.