Auch in der neuen Gesetzesänderung werden die Vorgaben für das Aufstellen von Messstationen nicht festgelegt. Denn entscheidend ist nicht die Höhe des Grenzwertes, sondern wie er gemessen wird. Wir fordern deshalb, endlich eindeutige, standardisierte Vorgaben für Messstationen festzulegen! Die Gesetzesänderung ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber der entscheidende Read more…
Ich hatte Gelegenheit, Prof. Dr. Horst Lüdecke vom Europäischen Institut Klima und Energie (EIKE) auf einer öffentlichen Anhörung zum Klimawandel, zur Wirkung von CO2 und zu den volkswirtschaftlichen Folgen der Energiewende zu befragen. Unter anderem wollte ich wissen, was das natürlich ausgeglichene Klima ist und wie er den Temperaturanstieg der Read more…
Ein Mathematiker bestätigt durch seine Arbeit, was wir seit einem Jahr fordern: Die erstmalige Überprüfung des EU-Luftqualitäts-Grenzwertes für Stickoxid durch unabhängige Experten. Prof. Morfeld weist nach, die Diesel-Fahrverbote werden letztlich durch die Anwendung einer falschen Formel begründet. Was muss noch alles passieren, damit unserer Antrag auf wissenschaftliche Überprüfung des Grenzwertes Read more…
„Die Situation im Land ist dramatisch, die Ballungsräume bersten, die Menschen leiden unter Höchstmieten und dem Mangel an Wohnungen und Bauland. Solange die Bundesregierung nicht willens ist, die Kontrolle über unsere Grenzen wieder zu erlangen, solange die Bundesregierung sich weigert, unkontrollierte Zuwanderung zu unterbinden, wird sich die Wohnungsnot in Deutschland Read more…
Heute konnten wir der Presse entnehmen, dass die Brüsseler EU-Kommission jetzt zugestimmt hat, Fahrverbote erst ab 50 Mikrogramm durchzusetzen. Sie signalisiert Einsehen, aber den Menschen in Stuttgart ist damit immer noch nicht geholfen, denn dort liegen die Stickoxid-Werte mit 61 Mikrogramm knapp über der jetzt geplanten Ausnahmeregelung. Allein in Stuttgart Read more…
Umweltausschuss-Anhörung im Bundestag: Prof. bestätigt absurden Stickoxid-Grenzwert Am Mittwoch nahm ich an einer Beratung des Umweltausschuss zum Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsgesetzes teil. Zu dieser Anhörung wurden zahlreiche Sachverständige geladen. Ich befragte Prof. Greim von der TU München zu der Stickstoffdioxid-Belastung in verschiedenen Alltagssituationen. Herr Prof. Greim Read more…
„Über einhundert führende Lungenfachärzte und klinische Forscher protestieren gegen Grenzwert-Irrsinn und Diesel-Fahrverbote. Und warum tun Sie das? Weil es keine wissenschaftlich ernstzunehmende Begründung für den Grenzwert von 40 Mikrogramm gibt. Wir fordern, dass der Grenzwert endlich erstmalig wissenschaftlich überprüft wird und dass es bis zum Vorliegen dieser Ergebnisse zu keinen Read more…
Während Flüchtlinge Obdach und Verpflegung auf unbestimmte Zeit erhalten, werden die #Notunterkünfte für Obdachlose in den Gemeinden nur befristet betrieben. Zudem reichen die Plätze in diesen Unterkünften nicht aus. Die #AfD-Fraktion wird deshalb einen Antrag in den Bundestag einreichen, Unterkünfte für #Obdachlose im Baurecht den Unterkünften für Flüchtlinge und Asylsuchende gleichzustellen, um #Obdachlosenunterkünftegenauso schnell und unbürokratisch Read more…
Über 100 renommierte Lungen-Experten bestätigen unsere Forderungen: 1. Erstmalige wissenschaftliche Überprüfung des willkürlich festgesetzten Stickstoffdioxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm. 2. Bis Vorliegen der Ergebnisse die Aussetzung und übergangsweise Anwendung des US-Wert von 100 Mikrogramm! 3. Aussetzung sämtlicher Fahrverbote! Die Experten erklären, dass dieser ohne wissenschaftliche Begründung festgesetzt wurde und bezweifeln dessen Read more…
Die Regierung hat endlich eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes in den Bundestag eingebracht. Den Menschen in Stuttgart helfen sie damit aber nicht! Die Werte liegen dort mit 61 Mikrogramm Stickstoffdioxid knapp über der Ausnahmeregelung. Irgendwie hat man den Eindruck, dass die Regierung nicht wirklich versteht, was sie den Menschen damit antut, Read more…