„Solange die Regierung unsere Grenzen nicht wirksam schützt wird sich die Wohnungsnot weiter verschärfen. Die Wohnungsnot entsteht nämlich fast ausschließlich durch direkte Zuwanderung aus dem Ausland. Berlin betreibt bei der Wohngeldbemessung sogar Inländerdiskriminierung.“ kritisiert der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD). Bernhard, der auch Mitglied im Bauausschuss ist, kritisierte gestern in einer Read more…
Bundestagsabgeordneter Marc Bernhard (AfD) kritisiert: „Der Bau neuer Wohnungen braucht Zeit und vor allem Flächen, die es in vielen Ballungszentren gar nicht mehr gibt. Plötzliche planlose politische Entscheidungen wirken sich da umso gravierender aus. Solange die Regierung unsere Grenzen nicht wirksam schützt wird sich die Wohnungsnot weiter verschärfen. Die Wohnungsnot Read more…
Bundestagsabgeordneter Marc Bernhard (AfD) kritisiert: „Alle, die jeden Tag hart arbeiten müssen, besonders Pendler sind entsetzt. Umweltministerin Svenja Schulze und Finanzminister Olaf Scholz, beide SPD, wollen mit einer Sonderabgabe auf Benzin und Heizöl, die Menschen in Deutschland auspressen.“ Bernhard, der auch Mitglied im Umweltausschuss ist, kritisiert: „Alle die jeden Read more…
Bundestagsabgeordneter Marc Bernhard (AfD): „Die in Deutschland schon länger Regierenden bürden den Städten und Gemeinden immer neue und weitere Belastungen auf. Das augenscheinlichste Beispiel ist die Migrationskrise. Städte und Gemeinden müssen endlich wieder in die Lage versetzt werden, eigenständig zu handeln.“ Bernhard, der auch Mitglied im Bauausschuss ist, kritisiert heute Read more…
Bundestagsabgeordneter Marc Bernhard (AfD): „Das Umweltbundesamt gibt zu, der Stickstoffdioxid-Gehalt in der Luft ganz ohne Autos ist knapp unterhalb des EU-Luftqualitäts-Grenzwertes. Damit führt jeglicher Straßenverkehr ganz zwangsläufig zu einer Grenzwert-Überschreitung und im Ergebnis zu einem Fahrverbot. Entweder die Messstationen messen Mist oder der Grenzwert ist Betrug. Beides rechtfertigt in Read more…
Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD) und Mitglied im Umweltausschuss kritisiert: Die AfD fordert seit Monaten, den Grenzwert zum ersten Mal überhaupt objektiv wissenschaftlich zu überprüfen. Aber alle anderen Fraktionen haben sogar die von der AfD beantragte Expertenanhörung abgelehnt. Man muss ja schon ziemlich große Angst haben, wenn man sich Read more…
Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD) und Mitglied im Umweltausschuss kritisiert: Gleiche Wettbewerbsbedingungen? Nicht für Deutschland! Die Regierung weiß nicht, wieviel die fraglichen Emissionen überhaupt zur Gesamtsituation in Deutschland beitragen. Sie weiß ganz offensichtlich nicht einmal, was es bringt, die europäischen Grenzwerte noch einmal zu verschärfen. Die Regierung weiß also Read more…
Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD) und Mitglied im Umweltausschuss kritisiert: Fahrverbote sind fragwürdig begründet, der Stickstoffdioxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm ist willkürlich. Außerdem sind sie auch nutzlos, in Stuttgart führen die geplanten Fahrverbote nur zu einer Immissions-Reduktion von 7 %. Die Alt-Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP, Linke und Grüne) lassen die Read more…
Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD) und Mitglied im Umweltausschuss kritisiert: Die Alt-Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP, Linke und Grüne) missbrauchen die diffusen Ängste der Menschen, krank zu werden für Ihre politischen Ziele. Der den drohenden Fahrverboten zugrundeliegende Stickstoffdioxid-Grenzwert ist viel zu niedrig und nicht wissenschaftlich begründet. Luftqualitäts-Grenzwerte fallen nicht vom Read more…
#Fahrverbote stoppen! 2019 #Fahrverbote in #Frankfurt, weil Regierung #Brüsseler NO2-Grenzwert zugestimmt hat. Zudem sind Standorte von Luftmessstationen manipulativ gewählt und geben nicht die reale Belastung wieder! Wir beantragen öffentliche Anhörung!