Das geleakte Dokument aus dem Bundesinnenministerium könnte kaum verheerender sein. So heißt es darin: „Der Kollateralschaden ist inzwischen höher als der erkennbare Nutzen“. Oder direkt aus dem Corona-Papier: „Das Krisenmanagement und die politischen Entscheider könnten einen gigantischen vermeidbaren Schaden für unsere Gesellschaft anrichten, der das Potential des Coranavirus bei weitem Read more…
Kaum etwas hatte die letzten Wochen so eine kurze Halbwertszeit wie die Gültigkeit der Aussagen regierungsnaher Virologen und Corona-Koryphäen. Erst erklärten Spahn, Dr. Drosten und Kollegen die Masken für nutzlos. Kurz darauf wurde die Atemschutzmaske absoluter Imperativ und Bürgerpflicht. Ebenso erklärten sie Corona für eine „milde Erkrankung“, in erster Linie Read more…
Die Bundesregierung hat den Bogen völlig überspannt! Sie missbraucht die Corona-Pandemie, um vom eigenen Versagen abzulenken und freiheitsbeschränkende Maßnahmen über die Hintertüre einzuführen. Erst hieß es, Masken würden nicht schützen, dann kam die Maskenpflicht. Erst hieß es, Grenzen könne und wolle man nicht schützen, plötzlich wurden die Grenzen geschlossen. Auch Read more…
Diesen Donnerstag soll im Bundestag das Thema „#Immunitätsausweis“ behandelt werden (Top 16: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw19-de-schutz-der-bevoelkerung-692656), schon am 14.05. soll neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet, und am 15.05. soll es vom Bundesrat abgesegnet werden. Mit Blitzgeschwindigkeit soll hier u.a. die Einführung eines sogenannten Immunitätsausweises und damit eine Impfpflicht durch die Hintertür durchgepeitscht werden. Träger eines Read more…
Heute ist der 1. Mai, Tag der Arbeit. Oder sollte ich besser sagen „Tag ohne Arbeit“. Die Zahlen von #Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sprechen für sich – diese Woche verkündete er bekanntlich die Frühjahrsprognose der Bundesregierung und rechnet für 2020 mit einem Rückgang der #Wirtschaftsleistung um bis zu 6,3 Prozent. Und Read more…
Wenn sich Kanzlerin Angela Merkel gestern auf dem Petersberger Klimadialog dafür ausgesprochen hat, dass „Europa (…) bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent werden (soll)“, und eine „angemessene #CO2-Bepreisung“ erwähnt, dann kann es für Deutschland nichts Gutes bedeuten. Die jetzt schon vor und insbesondere durch die Corona-Krise stark gebeutelten deutschen Unternehmen Read more…
Ab heute gilt in allen Bundesländern außer Schleswig-Holstein eine Maskenpflicht. Lange hat Gesundheitsminister Jens Spahn die Zweckmäßigkeit von Atemschutzmasken angezweifelt, jetzt die 180-Grad-Wende, und wir dürfen nur noch mit Mund-Nase-Schutz in die Geschäfte und am öffentlichen Nahverkehr teilnehmen. Heute erhielt Spahn auch wieder eine Lieferung aus China mit 10 Mio. Read more…
Die jetzt beschlossenen Corona-Lockerungen der Regierung sind nicht ausreichend, um den entstanden Schaden zur reparieren und die #Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Auch in Baden-Württemberg haben die unverhältnismäßigen Maßnahmen einer völlig unvorbereiteten Landesregierung die bereits kränkelnde Wirtschaft massiv beschädigt. Daher schlagen wir von der baden-württembergischen AfD u.a. vor, dass Read more…
Auf den ersten Blick klingt diese Idee genial: Eine App, die hilft, die Verbreitung des Corona-Virus einzudämmen. Aber gerade um diese App gibt es jetzt viel Streit. Worum es geht? Der Streitpunkt steckt im Namen des Softwaresystems: PEPP-PT-Projekt. PEPP-PT steht für „Pan-European Privacy-Preserving Proximity Tracing”. Und bei „Tracing“, dem englischen Read more…
Die wirtschaftlichen Folgen des Staatsversagens in der Corona-Krise sind gravierend und werden uns noch viele Jahre begleiten. Die schrittweise Lockerung in den kommenden Wochen wird zwar vielen Betroffenen Grund zum vorsichtigen Optimismus geben, unzählige Bürger und hunderttausende Betriebe stehen jedoch vor gravierenden Liquiditätsproblemen. Hier fordern wir ganz deutlich schnelle, unbürokratische Read more…