Totaler Shutdown war überzogen – Jens Spahn lässt die Wahrheit durchsickern

Gemäß dem alten Sprichwort: „Besser spät als gar nicht“ gestand Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei seinem Auftritt in Bottrop am gestrigen Abend ein: „Der Lockdown im März hätte, jetzt im Rückblick, nicht so drastisch ausfallen müssen. Man habe in den  letzten Monaten „dazugelernt“. Er spricht, als seien hier Auszubildende am Read more…

Politische Willkür und totalitärer Geist

Was man bisher nur aus totalitären Staaten kannte, gehört inzwischen auch in der bunten Republik Deutschland immer mehr zum politischen Standard: Regierungsfreundliche Demonstrationen werden gelobt und umgarnt, regierungskritische Demonstrationen diskreditiert und am liebsten gleich verboten. Ohne mit der Wimper zu zucken hebelt man die im Grundgesetz Art 8 verankerte Versammlungsfreiheit Read more…

Berlin verbietet Grundrechte-Demos am Wochenende: Altparteien fürchten die Stimme des Volkes

Frei nach dem Motto: „Was zu erwarten war“: Die Versammlungsbehörde hat heute bekanntgegeben, dass mehrere für das kommende Wochenende in Berlin geplante Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen verboten werden. Darunter auch die von der Stuttgarter Initiative Querdenken 711 angemeldete Groß-Demo „Versammlung für die Freiheit“ gegen die Corona-Politik am 29.08. 2020. Laut Read more…

„Maß und Mitte“ sagte Merkel, dann kam die fatale Vollbremsung!

Angela Merkel wird am Donnerstag kommender Woche mit den Regierungschefs der Länder zusammentreffen, um über neue Corona-Maßnahmen zu beraten. Bei einem Treffen mit Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet in Düsseldorf am letzten Dienstag warnte Kanzlerin Merkel bereits:  Es gebe derzeit eine Entwicklung, die „so nicht weitergehen sollte, sondern die wir eindämmen Read more…

Klima-Greta und Neubauer bei Merkel: Nach Corona- jetzt Klima-Shutdown?

Wer dachte, dass die Klimahysterie in der Corona-Pandemie untergegangen ist, irrt leider. Heute empfing Angela Merkel die schwedische Klima-Greta und ihr deutsches Pendant Luisa Neubauer nebst ihrer Fridays-For-Future-Entourage im Kanzleramt. Dass Deutschland aktuell die EU-Ratspräsidentschaft innehat, nehmen die FFF-Hysteriker zum Anlass, über „noch größere Anstrengungen im Kampf gegen die Erderwärmung“ Read more…

Opposition wirkt – Stadt Karlsruhe nimmt Denunziations-Plattform wieder vom Netz!

Wenn eine Stadt eine Denunziations-Plattform im Netz einrichtet, muss man sofort einschreiten! Und das habe ich getan – mit Erfolg: Wie gestern berichtet, hatte die Stadt Karlsruhe in einer Pressemittelung vom 6. August mitgeteilt, dass ein Online-Formular für Beschwerden von Bürgern über die Nichteinhaltung der Corona-Verordnung zur Verfügung gestellt wurde. Read more…

Stadt Karlsruhe errichtet Denunziations-Plattform – Bürger sollen Corona-Verstöße online melden

Während die Geschichte des Ministeriums für Staatssicherheit als Überwachungsbehörde des DDR-Unrechtsstaates gemeinhin bekannt ist, gilt dies für die sogenannten freiwilligen Auskunftspersonen („AKP“) weniger.  Sie waren keine IMs, sondern gewöhnliche Bürger der DDR, die bereit waren, aus ganz unterschiedlichen Motiven Belastendes über ihre Mitmenschen an die Stasi weiterzugeben. Und die Zahl der Read more…