A – „EDEKA-Fleischwerk“ in Rheinstetten-Forchheim / Verkehrsgutachten der Stadt Karlsruhe zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1. Nach den Angaben in der Beschlussvorlage der Stadt Karlsruhe vom 23.09.2008 (Vorlage-Nummer 1509 zu TOP 11 b) liegt die durch das Vorhaben neu entstehende Verkehrsmehrbelastung im Endausbau bei ca. 400 LKW- und 800 PKW-Fahrten täglich, deren Read more…
1. Welche Straftaten wurden bisher bei der Polizei und Behörde gemeldet, die sich nach der Eröffnung am 26.05.2017 in der unmittelbaren Umgebung sowie im Stadtpark Südost selbst bisher ereignet haben? (Ordnungswidrigkeit, Raub, Körperverletzung, Drogendelikte etc.) 2. Welche Kosten sind bisher durch Vandalismus im Park und am See entstanden? 3. Welche Read more…
In der letzten Gemeinderatssitzung haben wir gefordert, die Elternbeiträge für Kindergärten und Grippen in Karlsruhe abzuschaffen. Familien mit Kindern brauchen eine besondere Förderung und Wertschätzung. Denn wer Kinder großzieht erbringt einen der wichtigsten Beiträge für die Zukunft unserer Gesellschaft. Mit Kindern darf es einem nicht schlechter gehen als ohne Kinder! Read more…
Das war der Titel des Karlsruher Verfassungsgesprächs 2017, welches am 15. Mai im Bundesverfassungsgericht stattfand. Es zeigte klar, wie weit die Vorstellungen der sog. etablierten Parteien für die Zukunft der europäischen Union auseinanderliegen. Jeder der Teilnehmer wünschte sich eine andere Weiterentwicklung der EU. Wohin soll das führen? Wir, Ihre AfD-Stadträte, Read more…
Am 06. und 07. Mai 2017 setzte die AfD Baden-Württemberg die Aufstellungsversammlung für ihre Landesliste für die Bundestagswahl in Rastatt fort. Es galt, Platz 16 und folgende durch Wahl der Mitglieder in Einzelwahl zu besetzen. Als Landessprecher Dr. Marc Jongen die Veranstaltung am Sonntag um 17 Uhr mit seinem Schlusswort Read more…
Zum Artikel in den Badische Neueste Nachrichten vom 26.04.2017 Man braucht sich nicht wundern, dass hierzulande 68% der Türken dafür stimmen, Erdogan als türkischen Präsidenten mit übermäßiger Machtfülle auszustatten: Sie wurden und werden in unseren staatlichen, deutschen Schulen auf die nationalistisch-religiöse Linie Erdogans getrimmt, ohne dass sich irgendeine deutsche Behörde Read more…
Am Mittwoch, 19. April findet die Bürgersprechstunde der Karlsruher AfD-Stadträte, Marc Bernhard und Dr. Paul Schmidt statt. Alle Bürger sind eingeladen ihre Fragen zu stellen und uns ihre Anliegen und Anregungen mitzuteilen. Bitte melden sie sich telefonisch vorher unter der 0721-133-1098 an. Falls es ihnen nicht möglich ist vorbeizukommen, stehen Read more…
Anfrage: 1. Zieht die Stadtverwaltung in Betracht, die künftigen Wiederholungen der Umfrage zum Thema „Aktives Altern“ in Karlsruhe auf die Altersgruppe ab 65 Jahren zu beschränken? 2. Falls die Antwort auf 1. „Nein“ ist: mit welchen Mitteln soll stattdessen gewährleistet werden, dass von den Altersgruppen der tatsächlich Alten, nämlich 65 Read more…
Anfrage: 1. Ist es mit den Grundsätzen der Stadt Karlsruhe vereinbar, dass die DITIB städtische Zuschüsse erhält? 2. Ist es mit den Statuten des Stadtjugendausschusses vereinbar, dass die DITIB-Jugendorganisation Zuschüsse erhält? 3. Welchen Betrag hat die DITIB-Jugendorganisation insgesamt jährlich von der Stadt bzw. vom StJA erhalten (in 2015, 2016 und Read more…