Aktuelles

Keine Verlängerung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ – Schluss mit der Einschränkung unserer Grundrechte!

Die drastischen Eingriffe der Regierung in Wirtschaftsleben, Grundrechte und den Alltag der Bürger zerstören unsere Volkswirtschaft und gefährden unseren Rechtsstaat. Nach einem Gesetzentwurf aus dem Bundesministerium für Gesundheit soll die Feststellung einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ noch um mehrere Monate verlängert werden. So will Gesundheitsminister Jens Spahn die den Read more…

By Peter Hartmann, ago

Wie die Bundestagswahl jetzt schon manipuliert wird!

Meinungspluralismus ist das Lebenselixier der Demokratie Eine einseitige mediale Berichterstattung verzerrt zunehmend den Parteienwettbewerb und den Ausgang von Wahlen in der Bundesrepublik. Die Alternative für Deutschland als größte und einzige ernsthafte oppositionelle Kraft im Land ist bei den öffentlich-rechtlichen Sendeformaten zudem völlig unterrepräsentiert. Eine gefährliche Entwicklung, denn die parlamentarische Demokratie Read more…

By Peter Hartmann, ago

Altmaiers Märchenstunde ist vorbei – Langzeitarbeitslosigkeit seit 20 Jahren erstmals deutlich gestiegen!

Wirtschaftsminister Altmaier (CDU) stellte diese Woche den Jahreswirtschaftsbericht für 2020 vor. Ein Bericht des Grauens und Regierungsversagens. Hatte Altmaier doch hochheilig versprochen, dass „keiner wegen der Pandemie seinen Arbeitsplatz verlieren würde“, so sieht die Realität wie zu erwarten anders aus: Die Langzeitarbeitslosigkeit nimmt in der Corona-Krise das erste Mal seit Read more…

By Peter Hartmann, ago

Pistorius übernimmt AfD-Forderung – „Antifa“-Verbot auf Bundesebene auf den Weg bringen!

Die Altparteien waren auf dem linken Auge viel zu lange blind: Wenn inzwischen sogar ein SPD-Landesinnenminister ein Verbot der linksextremen und gewaltbereiten Antifa-Gruppierungen vorantreibt, dann muss die Situation schon sehr im Argen und nicht mehr zu ignorieren sein! Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius jedenfalls beschreibt die Entwicklung der Antifa in seinem Read more…

By Peter Hartmann, ago

Keine deutschlandweite FFP2-Maskenpflicht – Gesundheitliche Schäden vorprogrammiert!

In der Corona-„Ordnungszelle“ Bayern herrscht bereits beim Einkaufen und in den öffentlichen Verkehrsmitteln eine FFP2-Maskenpflicht, bundesweit darf der Bürger immerhin noch alternativ auf sogenannte „OP-Masken“ ausweichen. Dabei weist sogar das Robert-Koch-Institut darauf hin, dass gerade ältere Menschen und welche, die einer vulnerablen Personengruppe angehören, z.B. Immunsupprimierte und Personen mit eingeschränkter Read more…

By Peter Hartmann, ago

Bericht aus Berlin vom 23.01.2021

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, wie zu befürchten war, wurde in der vergangenen Woche vom postdemokratischen Corona-„Kriegskabinett“ am Bundestag vorbei eine erneute Verlängerung und nochmalige Verschärfung der völlig verfehlten Shutdown-Politik beschlossen. Wir befinden uns jetzt seit fast drei Monaten in einer Lockdown-Orgie ohne Aussicht auf ein Ende – Read more…

By Peter Hartmann, ago

Absurde Corona-Maßnahme: Bald „Schweigepflicht“ im öffentlichen Nahverkehr?

Die im Kern totalitären Tendenzen der „Neuen Normalität“ sind unübersehbar: Die Rhein-Neckar-Verkehrsgesellschaft (rnv) veröffentlichte kürzlich auf ihrer Facebook-Präsenz im pfälzischen Dialekt (mit Untertiteln) Folgendes: „Das ist unser „Ernst“ und der sagt: *Wenischer Babble macht auch wenischer dicki Luft, mähnt ach moi Fraa. (für Zugereiste) Weniger schwätzen macht auch weniger ansteckende Read more…

By Peter Hartmann, ago