Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, vergangene Woche rechnete ich im Deutschen Bundestag mit der grünen Bauwende ab, die nicht ökologisch und auch nicht nachhaltig ist, sondern genauso wie die Energiewende und die Verkehrswende teuer, nutzlos und umweltschädlich! Das Einzige, das jedoch mit Sicherheit durch noch mehr Ökosozialismus erreicht Read more…
Wirtschaftsminister Altmaier (CDU) stellte diese Woche den Jahreswirtschaftsbericht für 2020 vor. Ein Bericht des Grauens und Regierungsversagens. Hatte Altmaier doch hochheilig versprochen, dass „keiner wegen der Pandemie seinen Arbeitsplatz verlieren würde“, so sieht die Realität wie zu erwarten anders aus: Die Langzeitarbeitslosigkeit nimmt in der Corona-Krise das erste Mal seit Read more…
Die desolate Situation auf dem Wohnungsmarkt ist nicht mehr länger hinnehmbar! Die Bundesregierung findet kein Rezept zur Entspannung der Lage. Die Mieten sind extrem hoch und das Angebot ist weiter knapp! Dabei hat die Bundesregierung auf dem Wohngipfel 2018 versprochen, bis zum Ende der Legislaturperiode 1,5 Millionen neue Wohnungen zu Read more…
Die Altparteien waren auf dem linken Auge viel zu lange blind: Wenn inzwischen sogar ein SPD-Landesinnenminister ein Verbot der linksextremen und gewaltbereiten Antifa-Gruppierungen vorantreibt, dann muss die Situation schon sehr im Argen und nicht mehr zu ignorieren sein! Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius jedenfalls beschreibt die Entwicklung der Antifa in seinem Read more…
In der Corona-„Ordnungszelle“ Bayern herrscht bereits beim Einkaufen und in den öffentlichen Verkehrsmitteln eine FFP2-Maskenpflicht, bundesweit darf der Bürger immerhin noch alternativ auf sogenannte „OP-Masken“ ausweichen. Dabei weist sogar das Robert-Koch-Institut darauf hin, dass gerade ältere Menschen und welche, die einer vulnerablen Personengruppe angehören, z.B. Immunsupprimierte und Personen mit eingeschränkter Read more…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, wie zu befürchten war, wurde in der vergangenen Woche vom postdemokratischen Corona-„Kriegskabinett“ am Bundestag vorbei eine erneute Verlängerung und nochmalige Verschärfung der völlig verfehlten Shutdown-Politik beschlossen. Wir befinden uns jetzt seit fast drei Monaten in einer Lockdown-Orgie ohne Aussicht auf ein Ende – Read more…
Die im Kern totalitären Tendenzen der „Neuen Normalität“ sind unübersehbar: Die Rhein-Neckar-Verkehrsgesellschaft (rnv) veröffentlichte kürzlich auf ihrer Facebook-Präsenz im pfälzischen Dialekt (mit Untertiteln) Folgendes: „Das ist unser „Ernst“ und der sagt: *Wenischer Babble macht auch wenischer dicki Luft, mähnt ach moi Fraa. (für Zugereiste) Weniger schwätzen macht auch weniger ansteckende Read more…
Die Regierung, allen voran Gesundheitsminister Spahn, versprach, dass es in Deutschland keine Impfpflicht geben würde. Aber jetzt passiert genau das, wovor die AfD schon lange warnt: Es droht eine indirekte Impfpflicht durch die Hintertür, indem mündige Bürger, die sich (noch) nicht impfen lassen wollen, auf verschiedene Weise unter Druck gesetzt Read more…
Stuttgart, 20. Januar 2021. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) plädiert dafür, die Corona-Einschränkungen für Geimpfte zu lockern. Es gehe nicht um Privilegien, sondern um die Ausübung von Grundrechten. Ein geimpfter Bürger nehme, so Maas, niemandem mehr ein Beatmungsgerät weg, womit ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte wegfalle. Marc Bernhard Read more…
Es war zu befürchten, wenn man bedenkt, dass sich die Bundesregierung mangels Bemühungen um sinnvolle und alternative Maßnahmen von Lockdown zu Lockdown hangelt: Das Bundeskanzleramt will nun den bis zum 15. Februar verlängerten „Mega-Lockdown“ – mit weiteren Verschärfungen! Und das wieder am Parlament vorbei!! Es ist völlig inakzeptabel, dass der Read more…