Corona: Unfähigkeit oder Missbrauch?

Die Bundesregierung hat den Bogen völlig überspannt! Sie missbraucht die Corona-Pandemie, um vom eigenen Versagen abzulenken und freiheitsbeschränkende Maßnahmen über die Hintertüre einzuführen. Erst hieß es, Masken würden nicht schützen, dann kam die Maskenpflicht. Erst hieß es, Grenzen könne und wolle man nicht schützen, plötzlich wurden die Grenzen geschlossen. Auch Read more…

Gegen Impfpflicht durch die Hintertür! Klares Nein zum Immunitätsausweis!

Diesen Donnerstag soll im Bundestag das Thema „#Immunitätsausweis“ behandelt werden (Top 16: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw19-de-schutz-der-bevoelkerung-692656), schon am 14.05. soll neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet, und am 15.05. soll es vom Bundesrat abgesegnet werden. Mit Blitzgeschwindigkeit soll hier u.a. die Einführung eines sogenannten Immunitätsausweises und damit eine Impfpflicht durch die Hintertür durchgepeitscht werden. Träger eines Read more…

Hisbollah-Verbot in Deutschland: Regierung setzt AfD-Forderung durch!

Bereits Mitte vergangenen Jahres forderte die AfD-Bundestagsfraktion in einem Antrag das Verbot der schiitisch-islamistischen und antijüdischen Terror-Organisation Hisbollah in Deutschland und machte Druck auf die Alt-Parteien. Ende 2019 befürwortete der Bundestag dann ein Verbot – und endlich setzt die Bundesregierung unsere Forderung um! Zwar mit Verzögerung, aber mit sofortiger Wirkung Read more…

Merkel für Verschärfung des Klimaschutzziels: Unzumutbare Mehrbelastungen!

Wenn sich Kanzlerin Angela Merkel gestern auf dem Petersberger Klimadialog dafür ausgesprochen hat, dass „Europa (…) bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent werden (soll)“, und eine „angemessene #CO2-Bepreisung“ erwähnt, dann kann es für Deutschland nichts Gutes bedeuten. Die jetzt schon vor und insbesondere durch die Corona-Krise stark gebeutelten deutschen Unternehmen Read more…

Spahn bestellt Masken für 80 Mio. aus China – Warum keine aus Deutschland?

Ab heute gilt in allen Bundesländern außer Schleswig-Holstein eine Maskenpflicht. Lange hat Gesundheitsminister Jens Spahn die Zweckmäßigkeit von Atemschutzmasken angezweifelt, jetzt die 180-Grad-Wende, und wir dürfen nur noch mit Mund-Nase-Schutz in die Geschäfte und am öffentlichen Nahverkehr teilnehmen. Heute erhielt Spahn auch wieder eine Lieferung aus China mit 10 Mio. Read more…

Zum 150. Geburtstag eines blutrünstigen Diktators: Linke verherrlichen Lenin

Geschichts-Unkenntnis alleine kann keine Entschuldigung sein, wenn die Linkspartei in Essen am 22. April auf Twitter eine Würdigung des blutrünstigen Diktators Lenin anlässlich seines 150. Geburtstags postet. Nicht nur das, es wird noch ein Anti-Kapitalismus-Zitat von Lenin hervorgehoben (https://twitter.com/linkeessen?lang=de): „Demokratie für eine verschwindende Minderheit. Demokratie für die Reichen – so Read more…

Bericht aus Berlin vom 25.04.2020

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, Noch-Gesundheitsminister Jens Spahn scheint zu erahnen, dass die Bürger das Missmanagement der Bundesregierung nicht mehr lange ungestraft hinnehmen werden. Vorauseilend verkündete er diese Tage, dass „wir uns in ein paar Monaten wahrscheinlich einander sehr viel verzeihen werden müssen.“ (sic!) Der Blindflug und die Read more…