MIT oder AN Corona? Nach nun zwei Jahren Verordnungsorgien, Willkür, Rollen rückwärts und vorwärts, Masken-Deals und Korruptionsskandalen, falschen Zahlen zur Intensivbettenauslastung, sowie geschätzten und politisch instrumentalisierten Zahlen zum Impfstatus kann man schon mal glauben, man hätte bereits alles gesehen und erlebt, was ein Tollhaus so hergibt. Der Irrsinn der Altparteien Read more…
Debatte zu Jahreswirtschaftsbericht: Die weltdümmste Energiepolitik (Zitat Wall Street Journal) hat dazu geführt, dass wir in Deutschland die höchsten Strompreise der Welt haben. Bürger die sich Heizen nicht mehr leisten können und Unternehmen, die international nicht mehr wettbewerbsfähig sind, das ist keine Zukunftspolitik, sondern Abrisspolitik. Schluss damit!
Das Ende Deutschlands als souveräner Nationalstaat Die Pläne der Ampel-Koalition besiegeln die katastrophale Abrisspolitik aus 16 Jahren Merkel: Klima-Sozialismus, Massen-Einwanderung und nun auch die endgültige Abschaffung des Nationalstaats. In der Plenardebatte dazu heute im Bundestag war wieder zu erkennen: den Altparteien kann die Selbstaufgabe gar nicht schnell genug gehen. Bitterer Read more…
Schluss mit jeglichen Impfzwangplänen! Ein Corona-Impfzwang ist besonders unter der gegenwärtigen Ausgangslage wissenschaftlich nicht zu begründen und aus pandemischer und medizinischer Sicht nicht sinnvoll, zu diesem Schluss kommt nicht nur der Kassenärzte-Chef Andreas Gassen. Ein solches Vorhaben wäre zudem zutiefst verfassungswidrig. Und dennoch tritt in Deutschland am 16. März bereits Read more…
Wo ist hier noch der Unterschied zur Willkür? Der Stil der neuen Bundesregierung ist höchst besorgniserregend. Das RKI hat den Genesenen-Status über Nacht von sechs auf drei Monate verkürzt, obwohl er im Bundestag eine Vorlaufzeit versprochen hatte. Einige Länder-Chefs attackierten Lauterbach deshalb heftig. Trotzdem hat niemand dafür gesorgt, dass diese Read more…
Korrumpierte vierte Gewalt?! Die Zeitschriftenverleger in Deutschland beklagen steigende Papierkosten , Umsatzrückgänge, hohen Energiepreise und überzogene Corona-Maßnahmen und fordern daher eine rasche staatliche Presseförderung. Die Ampelkoalition zeigt sich offen und will ihre Fördermöglichkeiten prüfen. Aber eine staatsfinanzierte Presse darf es neben dem zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht auch noch geben! Schon Read more…
Die Regierung zeigt sich verängstigt Dass jede Woche immer mehr Bürger auf die Straße gehen, um gegen die vielen willkürlichen Auflagen, Verordnungen und den Impfzwang zu demonstrieren, scheint die frischgebackene Regierung und ihre Minister deutlich zu überfordern. Auf Twitter hat die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser ihre Verunsicherung zum Ausdruck gebracht: Read more…
Amtsmissbrauch Ein Bundespräsident sollte einen, statt spalten. So liest sich auch die Amtsbeschreibung auf seiner Webseite: Der Bundespräsident ist „lebendiges Symbol“ des Staates. Über den Parteien stehend, wirkt er in Reden, Ansprachen, Gesprächen, durch Schirmherrschaften und andere Initiativen „integrierend, moderierend und motivierend.“ Nicht das erste und wahrscheinlich auch nicht das Read more…
Faeser (SPD) will noch mehr Wege für Massenmigration schaffen Es ist kein Unterschied zu Merkels Migrationspolitik zu erkennen, im Gegenteil, es wird nur noch schlimmer. Die Ampel-Koalition will „einen neuen Geist in der Migrationspolitik‘, übersetzt heißt das: Es sollen noch mehr Anreize zur Massenmigration gesetzt werden. Und es wird weiterhin Read more…
Zunehmender Islamismus an Schulen Die Islamisierung vollzieht sich auf vielen kleinen Ebenen. Überall, wo Muslime die Mehrheit in der Bevölkerung bilden, regiert faktisch der Islam. Das gilt auch für immer mehr Teile Deutschlands, beispielsweise für den am bekanntestsen multikulturellen Berliner Problembezirk Neukölln. An 90 Prozent der Schulen von Berlin-Neukölln zetteln Read more…