Pressemitteilungen

Neue Heizkostenverordnung verteuert Wohnen weiter

Neue Heizkostenverordnung verteuert Wohnen weiter Berlin, 5. Januar 2022. Die seit Dezember 2021 geltende Neufassung der Heizkostenverordnung sieht unter anderem die Einführung von fernablesbaren Zähleinrichtungen, neue Monitoring- und Informationspflichten des Vermieters sowie monatliche Verbrauchsübersichten vor. Hierzu der bau- und wohnungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard: „Die Neufassung der Heizkostenverordnung verteuert Read more…

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EU-Gebäuderichtlinie macht Wohnen zum Luxusgut

Berlin, 18. Dezember 2021. Die Europäische Kommission hat kurz vor Weihnachten den zweiten Teil des sogenannten „Fit for 55“-Pakets veröffentlicht. Zusammen mit dem ersten Teil vom Juli 2021 verschärft die Kommission die gesamte Gesetzgebung in Energie- und Klimafragen. Hierzu erklärt der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard: „Die realitätsferne EU-Gesetzgebung Read more…

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Benennung von Klara Geywitz als neue Bauministerin hat mit Bauen und Wohnen nichts zu tun

Berlin, 6. Dezember 2021. Zur Ankündigung der SPD, Klara Geywitz als neue Bauministerin zu benennen, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete, Marc Bernhard: „Frau Geywitz hat nach ihrem Politikstudium die klassischen Positionen einer Parteisoldatin von der Kommunalpolitik über die Landespolitik bis hin zu Stationen innerhalb der SPD-Parteistruktur durchlaufen. Ausweislich der Aussage von Herrn Read more…

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Mit der Ampel werden Energiepreise explodieren

Berlin, 25. November 2021. Die sogenannten Ampel-Parteien stellten am Mittwoch ihren Koalitionsvertrag vor. Robert Habeck verlautbarte unter anderem, dass die CO2-Steuer nicht mehr unter 60 Euro je Tonne fallen wird. Hierzu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard: „Mit der Ampel werden Energiepreise explodieren. Robert Habeck verlautbarte, die CO2-Steuer von 25 Euro Read more…

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Explodierende Energiekosten: Abschaffung nicht Erhöhung der CO2-Steuer entlastet Bürger und Wirtschaft

Der Fraktionsvize der CDU-Bundestagsfraktion aus Baden-Württemberg, Andreas Jung, hat gefordert, die Klimaschutzziele Deutschlands bis 2030 anzuheben. Er plädiert für eine schnellere Erhöhung der CO₂-Bepreisung im Verkehrs- und Wärmesektor. Gleichzeitig sollen die Strompreise abgesenkt werden, indem die Verteuerung des Preises auf CO₂-Emissionen für die EEG-Umlage eingesetzt werden soll. Marc Bernhard, Mitglied Read more…

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Bernhard: Weder Mieter noch Vermieter abzocken – CO2-Steuer wieder abschaffen

Berlin, 6. März 2021. Linke und Grüne fordern, dass die CO2-Bepreisung im Wärmesektor statt von den Mietern vollständig von den Vermietern getragen werden soll. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard, Mitglied im Bauausschuss und Sprecher der baden-württembergischen Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt hierzu: „Die Unlogik linksgrüner Politik zeigt sich in diesen Anträgen mal Read more…

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Ausbau der Lade­infra­struktur für Elektroautos wird zu erheblichen Mietsteigerungen führen

Berlin, 12. Februar 2021. Der Bundestag hat den Ausbau der Lade­infra­struktur für Elektro­fahrzeuge beschlossen. Ziel des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes (GEIG) von CDU/CSU und SPD ist es, den Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität in Wohn- und Nichtwohngebäuden zu beschleunigen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard, Mitglied im Bauausschuss und Sprecher der Read more…

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Grundrechte nur für Geimpfte wären eine Impfpflicht durch die Hintertür

Stuttgart, 20. Januar 2021. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) plädiert dafür, die Corona-Einschränkungen für Geimpfte zu lockern. Es gehe nicht um Privilegien, sondern um die Ausübung von Grundrechten. Ein geimpfter Bürger nehme, so Maas, niemandem mehr ein Beatmungsgerät weg, womit ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte wegfalle. Marc Bernhard Read more…

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Nein zum Impfzwang! Selbstbestimmungsrecht schützen – statt staatlicher Bevormundung

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat erneut eine Impfpflicht für Pflegekräfte in Alten- und Pflegeheimen ins Spiel gebracht. Er beklagte die geringe Impfbereitschaft unter den 1,7 Millionen Pflegekräften und forderte, dass der deutsche Ethikrat sich damit beschäftigen sollte. Dieser könne Vorschläge ausarbeiten, ob und für welche Gruppen eine Impfpflicht Read more…

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