Stuttgart, 20. Januar 2021. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) plädiert dafür, die Corona-Einschränkungen für Geimpfte zu lockern. Es gehe nicht um Privilegien, sondern um die Ausübung von Grundrechten. Ein geimpfter Bürger nehme, so Maas, niemandem mehr ein Beatmungsgerät weg, womit ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte wegfalle. Marc Bernhard Read more…
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat erneut eine Impfpflicht für Pflegekräfte in Alten- und Pflegeheimen ins Spiel gebracht. Er beklagte die geringe Impfbereitschaft unter den 1,7 Millionen Pflegekräften und forderte, dass der deutsche Ethikrat sich damit beschäftigen sollte. Dieser könne Vorschläge ausarbeiten, ob und für welche Gruppen eine Impfpflicht Read more…
Berlin, 24. November 2020. Die baden-württembergische Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion hat am Montagabend den Abgeordneten Marc Bernhard zum dritten Mal in Folge zu ihrem Sprecher gewählt. Der Bundestagsabgeordnete Volker Münz ist als stellvertretender Landesgruppensprecher in seinem Amt bestätigt worden. Der wiedergewählte Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg, Marc Bernhard, erklärte hierzu: „Ich bedanke Read more…
Berlin, 24. November 2020. Die baden-württembergische Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion hat am Montagabend den Abgeordneten Marc Bernhard zum dritten Mal in Folge zu ihrem Sprecher gewählt. Der Bundestagsabgeordnete Volker Münz ist als stellvertretender Landesgruppensprecher in seinem Amt bestätigt worden. Der wiedergewählte Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg, Marc Bernhard, erklärte hierzu: „Ich bedanke Read more…
Karlsruhe, 16. Oktober 2020. Der Kreisverband Karlsruhe-Stadt der Alternative für Deutschland (AfD) hat auf seiner gestrigen Kreismitgliederversammlung den Bundestagsabgeordneten Marc Bernhard nach 2016 erneut zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 271 zur Bundestagswahl 2021 nominiert. Marc Bernhard wurde ohne Gegenkandidaten mit 96% der Stimmen gewählt. Er ist ordentliches Mitglied im Bauausschuss Read more…
Berlin, 8. Oktober 2020. Der Bundestag hat heute gegen die Stimmen der AfD-Bundestagsfraktion die erste Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) verabschiedet. Diese Gesetzesänderung führt noch vor Beginn der eigentlichen Einführungsphase von 2021 bis 2026 zu einer deutlichen Erhöhung der nationalen CO₂-Bepreisung im Verkehrssektor um bis zu 150 Prozent. Debattiert wurde ebenso Read more…
Arbeitsplatzfeindlichen Irrweg unverzüglich beenden! Stuttgart, 3. Juli 2020. Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilte, waren in Baden-Württemberg im Juni 276.492 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 45,4 Prozent mehr als im Vorjahresmonat Juni 2019, Menschen unter 25 Jahre sind dabei mit einem Anstieg von 75 Prozent überdurchschnittlich von Arbeitslosigkeit betroffen. Seit Read more…
Berlin, 19. Juni 2020. Der Deutsche Bundestag hat diese Woche das Gebäudeenergiegesetz, inklusive einer neuen Abstandsregelung für Windanlagen im Baugesetzbuch, verabschiedet, sowie die Aufhebung des Photovoltaik-Deckels im EEG beschlossen. Marc Bernhard, Mitglied im Bauausschuss und Sprecher der baden-württembergischen Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt hierzu: „Der neu geregelte Mindestabstand von Windenergieanlagen zur Read more…
Berlin, 18. Juni 2020. Heute debattiert der Deutsche Bundestag den Antrag der AfD-Fraktion „Diesel-Fahrverbote sofort und vollständig aufheben – Neueste wissenschaftliche Daten berücksichtigen“. In diesem Antrag fordert der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard, Mitglied im Umweltausschuss und Sprecher der baden-württembergischen Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion, dass wissenschaftliche Studien in Auftrag gegeben werden, die umfassend Read more…
Berlin, 19. Mai 2020. Im Zusammenhang mit dem Corona-Shutdown kam es in Deutschland zu einer drastischen Verkehrsreduktion von bis zu 70 Prozent. Laut Bundesumweltministerium sei die Stickstoffdioxidbelastung in deutschen Städten entsprechend deutlich zurückgegangen. Es stützt sich bei dieser Einschätzung auf die Immissionsdaten der Europäischen Umweltagentur sowie Auswertungen für die Bundesländer Read more…