Fairer Wettbewerb für unsere Einzelhändler und Unternehmer Wenn unsere Regierung jahrelang dabei zuschaut, wie Internationale Großkonzerne steuerrechtlich bevorzugt werden, dann leiden unsere Unternehmer und unsere Innenstädte massiv darunter. Damit unsere Innenstädte als Heimatraum lebenswert erhalten bleiben, muss endlich dafür gesorgt werden, dass deren Verödung gestoppt wird, dass Sicherheit herrscht, dass Read more…
+++ Eine Milliarde Euro bis 2024 für „Kampf gegen Rechts“! +++ Die Bundesregierung pampert linksextreme Organisationen, Verbände und NGOs, um die einzig wahre Opposition mit Steuergeldern zu bekämpfen! Wo überall im Land krisenbedingt der Gürtel enger geschnallt werden muss, dürfen sich jetzt vornehmlich linke sogenannte zivilgesellschaftliche Organisationen, u.a. auch die Read more…
Wenn man nach unzähligen Wohngipfeln, Expertenrunden, Alibi-Anträgen, Mietpreisbremse, Mietpreisbindung, Mietenspiegelsimulation und Mietendeckel vor einem wohnungspolitischen Scherbenhaufen steht, der Millionen von Menschen in Not bringt, dann ist es allerhöchste Zeit für eine wichtige Feststellung: Der Staat ist der größte Kostentreiber des Bauens und es Wohnens! Der effektivste Mieterschutz? Schutz vor den Read more…
Wenn wir unsere Innenstädte als Heimatraum lebenswert erhalten und gestalten möchten, muss man endlich dafür sorgen, dass deren Verödung gestoppt wird. In unseren Städten muss endlich wieder Sicherheit und Ordnung herrschen. Solange kriminelle Milieus und „Bereicherer“ aus der multikulturellen sogenannten Party- und Eventszene die Städte unsicher machen, solange verpuffen alle Read more…
Berlin, 24. November 2020. Die baden-württembergische Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion hat am Montagabend den Abgeordneten Marc Bernhard zum dritten Mal in Folge zu ihrem Sprecher gewählt. Der Bundestagsabgeordnete Volker Münz ist als stellvertretender Landesgruppensprecher in seinem Amt bestätigt worden. Der wiedergewählte Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg, Marc Bernhard, erklärte hierzu: „Ich bedanke Read more…
– und Italien will „Schuldenschnitt“ – Mit Schuldenorgie und Geldregen will sich die Bundesregierung über die nächste Bundestagswahl retten. In einer Zeit, in der weltweit coronabedingt die Gürtel enger geschnallt werden müssen, arbeitet Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz fleißig daran, den Schuldenberg der künftigen Generationen immer höher zu türmen: Scholz Read more…
Der vom Mainstream kritisierte ungarische Ministerpräsident Orbán gab seine Sondervollmachten nach 3 Monaten wieder zurück. Merkel und Kollegen legen nach fast 9 Monaten Ausnahmezustand sogar noch eine Schippe drauf.
Änderungen des Infektionsschutzrechts – Wieder erreichen mich viele Nachrichten von besorgten Bürgern, in denen sich alles um ein Thema dreht: Den Gesetzentwurf für das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz. Dieses (Link zu dem Dokument siehe unten) wird derzeit im Eiltempo durch das parlamentarische Verfahren getrieben. Heute vor einer Woche befasste sich der Bundestag mit Read more…
Soldaten verdienen gesellschaftliche Anerkennung und mehr Respekt! „Das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“ – mit der Vereidigung junger Rekruten wurde am 12. November 1955 die Bundeswehr gegründet. Doch die Bundeswehr befindet sich im schlechtesten Zustand seit ihrer Aufstellung, und ist das Stiefkind der Politik. Nur Read more…
Von Neutralität in der medialen Berichterstattung zur US-Wahl 2020 kann keinerlei Rede mehr sein. Keine Umfrage, keine Berichterstattung der letzten Wochen hat ein solches Kopf-an-Kopf-Rennen um die Präsidentschaft vorhergesagt. Insbesondere der rot-grün eingefärbten bundesrepublikanischen Medienlandschaft schien die Wahl des demokratischen Kandidaten Joe Biden ebenso sicher wie wünschenswert. Alles andere wäre Read more…