Allgemein

Am 12. Oktober legten Hacker in Frankreich in Hunderten Filialen die Kühlanlagen lahm, Unmengen gekühlter und gefrorener Waren mussten vernichtet werden. Nun wiederholt sich das Muster in Belgien, Schweden, Finnland, Estland, Luxemburg, Italien, Irland, den Niederlanden und Portugal, und erstmals auch in Deutschland, in einem Markt im niederbayerischen Reisbach. Die Read more…

Nord Stream hat früher grob ein Drittel unseres Gasbedarfs gedeckt, über Jahre zuverlässig und günstig. Die LNG-Terminals, die uns heute als Ersatz verkauft werden, schaffen selbst bei Volllast nur etwa ein Viertel unseres Bedarfs. Tatsächlich genutzt wird aktuell noch deutlich weniger. Zum Stichtag 1. November waren die Gasspeicher nur zu Read more…

Die Bundesregierung verkündet stolz, dass Deutschland seine Klimaziele erreicht habe. Was sie dabei aber verschweigt: Der Rückgang der Emissionen ist die Folge der anhaltenden Rezession. Seit 2020 ist unsere Industrieproduktion um rund 20% geschrumpft, Hunderttausende Arbeitsplätze sind bereits verlorengegangen. Brutale Deindustrialisierung ist also der Weg der Regierung, die Klimaziele zu Read more…

Deutschland verfügt nicht über KI-Giganten wie die USA oder China, und Strom für Rechenzentren ist teuer und knapp. Trotzdem wird in der schwarz-roten Koalition bereits über eine Steuer auf KI-Umsätze diskutiert, man fordert eine „gerechte Besteuerung der Profite“. Dabei nutzen deutsche Unternehmen fast ausschließlich KI-Modelle aus dem Ausland. Eine Steuer Read more…

Konten schneller sperren, Schließfächer blockieren: Die Bundesregierung will den Kontrollapparat noch weiter ausbauen. Laut Referentenentwurf aus Klingbeils Nimmersatt-Ministerium sollen Konten bis zu 10 und Schließfächer bis zu 5 Werktage eingeschränkt werden können. Schon ein Verdacht kann genügen, dann darf die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen eingreifen. Behörden sollen außerdem ab Juli 2029 Read more…

Stellen Sie sich vor, Sie sollen als Landtagsabgeordneter nach einer geheimen Wahl schriftlich an Eides statt versichern, einen bestimmten Kandidaten nicht gewählt zu haben. Bei einer Falschaussage sollen Sie sich zudem verpflichten, auf Ihr Mandat zu verzichten. Genau das soll CDU-Fraktionschef Sven Schulze laut NIUS am 13. Oktober seinen Abgeordneten Read more…

Gleiche Geste, ähnliches Motiv, aber zwei völlig unterschiedliche Konsequenzen: Die CDU im nordrhein-westfälischen Datteln warb 2021 mit einem Plakat, auf dem Vater und Mutter ihre Arme zu einem Dach über den Kindern formen. Eine Anklage gab es deswegen – selbstverständlich – nicht. Als jedoch der brandenburgische AfD-Landtagsabgeordnete Wilko Möller 2024 Read more…

In Georgia soll nach Plänen von Audi für 4 Milliarden Dollar das erste eigene US-Werk mit 4.500 Arbeitsplätzen entstehen. Pro Jahr sollen dort 200.000 Fahrzeuge vom Band laufen, darunter die größten und hochwertigsten SUVs der Marke. Und was passiert gleichzeitig in Deutschland? Audi hat bereits angekündigt, hierzulande innerhalb von 4 Read more…