Allgemein

Am Thalia Theater Hamburg kam es zum politischen Donnerschlag: Kolumnist Harald Martenstein rechnete mit den Plänen für ein AfD-Verbot schonungslos ab. Seine zentrale These: Ein Verbot einer Partei, die von 20-40% gewählt wird, verwandelt Deutschland in ein autoritäres Regime. Er zog den historischen Vergleich mit Chinas „Anti-Rechtsbewegung“, die 1957 fast Read more…

So funktioniert die grüne „Energiewende-Erfolgsstory“: Im Sommer mittags um 12 Uhr brutzelt die Sonne, Solar- und Windkraftanlagen produzieren viel zu viel Strom. Panisch bettelt Deutschland seine Nachbarländer an: „Nehmt uns bitte den Strom ab, sonst kollabiert unser Netz!“ Deren Antwort: „Gerne, wieviel bezahlt ihr uns dafür?“ Nachts um 12 Uhr Read more…

Donald Trump hat getan, was längst überfällig war: Die sogenannte „Gefährdungsfeststellung“ von 2009, die die 0,04% CO2 in der Luft als gesundheitsschädlich einstufte, ist Geschichte. Die US-Umweltbehörde EPA hat diese pseudowissenschaftliche Grundlage aufgehoben. Trump spricht zu Recht von der „größten Deregulierungsmaßnahme“ in der amerikanischen Geschichte, denn sie erspare den Bürgern Read more…

Die CSU-geführte Stadt Lindenberg im Allgäu wollte der AfD die städtische Halle für eine Wahlkampfveranstaltung am 15. Februar entziehen, weil dort unser thüringischer Landeschef Björn Höcke sprechen sollte. Die Begründung war hanebüchen: Man befürchtete „strafbare Äußerungen“. Meinungsfreiheit? Interessiert in Bayern offenbar nicht. Das Verwaltungsgericht Augsburg stoppte diesen antidemokratischen Versuch zwar Read more…

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche macht endlich einen kleinen Schritt in Richtung Realität und will den weiteren Zubau von „Erneuerbaren“ mehr mit dem Netzausbau synchronisieren. Ohne die dafür notwendigen Leitungen bringen nämlich noch mehr Wind- und PV-Anlagen im Norden keinen Nutzen im Süden und umgekehrt. Doch das wirkliche Kernproblem fasst Reiche leider Read more…

Deutschlands Wirtschaft befindet sich im freien Fall. Die Ursachen dafür sind allseits bekannt: Viel zu hohe Energiekosten, eine absurde Bürokratie und die höchste Steuerlast der Welt. Selbst für einen Grundschüler wäre nun klar, was zu tun ist. Doch was macht die SPD? Das, was sie immer tut, denn ihr Werkzeugkasten Read more…

Vor der Bundestagswahl hatte die CDU den Bürgern hoch und heilig versprochen, dass sie im Falle eines Wahlsieges das Heizungsgesetz abschaffen werde. Sogar im Koalitionsvertrag mit der SPD steht es schwarz auf weiß drin. Doch was ist seitdem passiert? Nichts. Die Koalitionspläne zeigen das Gegenteil: Das Heizungsgesetz bleibt, es bekommt Read more…

Deutschlands CDU-Außenminister zeigt sich mal wieder in Höchstform: Johann Wadephul erklärt uns jetzt also allen Ernstes, Russland greife die NATO deshalb nicht an, „weil wir so stark sind“. Sollen wir uns nach so einer Aussage etwa sicher fühlen? Es ist einfach nur noch erschreckend, von welchen Leuten Deutschland regiert wird. Read more…