Es gibt Momente, die alles sagen. Manuel Hagel, CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl Baden-Württemberg, stand diese Woche vor einer Schulklasse und ihrer Lehrerin. Während die ARD-Kameras liefen erklärte er den Kindern den „Klimawandel“: „Zwischen der Erde und der Sonne ist die Atmosphäre und wenn die immer dünner wird, dann wird die Read more…
In den vergangenen Tagen hatte ich zusammen mit unserem Ministerpräsidentenkandidaten @Frohnmaier_AfD in Washington, D.C. intensive Gespräche – unter anderem mit Jacob Helberg, Under Secretary of State for Economic Affairs. Dabei wurde deutlich: Die Herausforderungen für unseren Industriestandort sind groß, aber die Chancen für neue Partnerschaften und Innovation ebenso. Was Deutschland Read more…
1,4 Millionen Einsprüche gab es allein in Baden-Württemberg gegen die neue Grundsteuer. Der Grund ist klar: Die Regierung zockt uns ab. Ein Stuttgarter Ehepaar zahlt 14-mal so viel wie vorher, eine Familie in Freiburg statt 400 jetzt 14.000 Euro im Jahr. Versprochen wurde Aufkommensneutralität. Tatsächlich zahlen die Menschen im Durchschnitt Read more…
Knapp ein Jahr lang haben CDU und SPD beim Heizungsgesetz trotz Versprechungen nichts geliefert. So lange standen Millionen Hausbesitzer vor der Frage: Was darf ich noch, was muss ich bald? Von der Regierung gab es keine Antwort, keine Entscheidung, kein Ergebnis. Die AfD hat jetzt gehandelt und einen Antrag eingebracht Read more…
Wirtschaftsministerin Reiche hat innerhalb von drei Monaten fast 20.000 Euro Steuergeld für Friseur und Visagisten ausgegeben. Beim Kanzler waren es immerhin noch 12.500 Euro. Passt schon, kein Problem. Wirecard, Cum-Ex, Jens Spahns dubiose Maskendeals und die Vetternwirtschaft im Habeck-Wirtschaftsministerium sind natürlich ebenfalls in Ordnung. Auch Staatsminister Weimers Geschäftsmodell, Ministertermine für Read more…
Über 7,5 Millionen „Fachkräfte“ haben die Kartellparteien seit 2013 in unser Land und in unsere Sozialsysteme gelassen bzw. geholt. Der dafür notwendige Wohnraum wuchs nicht annähernd so stark. Als Folge sehen wir explodierende Mieten, verdrängte Familien und sozialen Sprengstoff in den Ballungszentren. Hinzu kommt eine ideologisch durchtriebene Baupolitik, die jeden Read more…
Kanzler Merz hat es offen zugegeben: Er will die Bürger über die CO2-Steuer „erziehen“. Von wegen Abschaffung des Heizungsgesetzes, die CDU schleust Habecks Heizungshammer durch die Hintertür wieder ein. Seit fast einem Jahr lässt die CDU die Bürger wegen ihres Wahlversprechens zur Abschaffung des Gebäudeenergiegesetzes in Unsicherheit schmoren und nun Read more…
Soso, die CDU will also das Heizungsgesetz abschaffen? Wer den Koalitionsvertrag liest, erkennt das Täuschungsmanöver sofort: Die Pinocchio-Partei mag zwar angeblich die Habeck-Schikanen eliminieren wollen, doch CO2-Vermeidung bleibt die zentrale Steuerungsgröße. So steht es im Koalitionsvertrag und so sagte Kanzler Merz es auch im Staatsfunk bei Caren Miosga vor knapp Read more…
Nicht nur im Wahlkampf tönte Friedrich Merz laut, sogar in den Koalitionsvertrag mit den Sozialisten fand seine Ankündigung schwarz auf weiß als Versprechen Einzug: „Wir werden das Heizungsgesetz abschaffen.“ Doch auch fast ein Jahr später ist nichts passiert. Zuletzt im Dezember 2025 hatte unsere Fraktion in einem Antrag die Abschaffung Read more…
Wussten Sie, dass wir heute noch eine Steuer zahlen, die Kaiser Wilhelm 1902 für seine Kriegsmarine einführte? Die Marine ist seit über 100 Jahren Geschichte, die Sektsteuer kassiert der Staat trotzdem munter weiter. Das ist kein Versehen. Es ist das irre Grundprinzip deutschen Steuerrechts: Einmal eingeführt, niemals mehr abgeschafft. Und Read more…