Zurückweisungen an der Grenze – Seehofers Rückführungsabkommen erweisen sich als Luftnummer

Schluß mit der Augenwischerei, nur wirksamer Schutz der Grenzen rettet Leben! Es war das politische Streitthema des vergangenen Jahres: die Zurückweisung bereits registrierter Flüchtlinge an der Grenze. Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer war sogar angeblich bereit, in dieser Frage die Große Koalition platzen zu lassen. Als großen Erfolg verkaufte er Read more…

Blinder Aktionismus – Bundesregierung will externes Geld für Moscheen kontrollieren – setzt dabei aber auf Freiwilligkeit – ob Salafisten und andere radikale Moslems wohl mitmachen werden?

Wieder so ein blinder Aktionismus, der nur dazu dient, die Bürger zu beruhigen: Die Bundesregierung will die Finanzierung radikaler Moschee-Gemeinden durch die Golfstaaten unterbinden. Das Auswärtige Amt hat Saudi-Arabien, Kuwait, Katar und andere Staaten darum ersucht, beabsichtigte Spenden oder staatliche Zuwendungen an religiöse Einrichtungen in Deutschland zuvor dem Auswärtigen Amt Read more…

Nach dem Diesel soll nun auch der Benziner weichen!

  +++Neue #CO2-Grenzwerte für #Autos sind #Todesstoß gegen unseren #Wohlstand+++ Nach dem #Diesel soll nun auch der #Benziner aus dem Markt gedrängt werden. Die ab 2021 gültigen CO2-Grenzwerte für Autos wurden von allen Parteien außer der AfD durchgewunkenen, obwohl sie unmöglich eingehalten werden können. Damit beteiligen sich CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke an der Zerstörung der deutschen Automobilindustrie. Die Read more…

Umweltministerium muss „Deutscher Umwelthilfe“ Unterstützung entziehen

Meine Meinung zur Ankündigung des Ministeriums von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), die finanzielle Förderung der „Deutschen Umwelthilfe“ nicht einzustellen: „Die Verweigerungshaltung von Bundesumweltministerin Svenja Schulze ist unverantwortlich. Der ,Deutschen Umwelthilfe‘ muss das Handwerk gelegt werden. Denn das strategische Ziel der sogenannten ,Umwelthilfe‘, die Städte und Gemeinden mit Fahrverbots-Klagen überzieht, ist Read more…

„Deutscher Umwelthilfe“ das Handwerk legen

Die sogenannte „Deutsche Umwelthilfe“ überzieht Städte und Gemeinden mit Fahrverbots-Klagen, finanziert von der Bundesregierung und vor allem durch ausländische Industriekonzerne, wie Toyota. Und das strategische Ziel ist klar: Die Zerstörung der deutschen Automobilindustrie und Millionen von Arbeitsplätzen.“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD).   Bernhard, Mitglied im Umweltausschuss: „Die sogenannte Read more…

Warum wirbt die Regierung nicht für den Migrationspakt?

Warum wirbt die Regierung nicht für den Migrationspakt? Interview mit mir am 16.11.2018 anlässlich der Nominierungsversammlung für die Europawahl in Magdeburg. Schon seit zwei Jahre verhandelt die Bundesregierung unter Ausschluss der Öffentlichkeit über den UN-Migrationspakt. Den Menschen wird auf einmal vorgemacht, dass der Migrationspakt unserem Land nur Positives bringt. Doch Read more…