Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, das Coronavirus hat Deutschland voll im Griff. Eine Volkswirtschaft, die unter normalen Umständen jeden Monat 300 Milliarden Euro erwirtschaftet, wird beinahe zum Erliegen gebracht. Es gibt Ausgangssperren, Schulen, Restaurants und Geschäfte sind geschlossen, und wer kann, arbeitet im Homeoffice. Über diese Maßnahmen streiten Read more…
Die Corona-Krise drängt uns alle an wirtschaftliche und gesundheitliche Grenzen. In schwierigen Zeiten ist Solidarität, also bilaterale und zwischenmenschliche Hilfe eine Frage des Anstands und der Menschlichkeit. Die aktuelle Herausforderung aber dazu zu missbrauchen, Verträge zu brechen, die Macht nach Brüssel zu verlagern und uns in die Schuldenunion Europa zu Read more…
Dass die Corona-Pandemie einschneidende Maßnahmen verlangt, ist uns mittlerweile sicher allen bewusst. Die Ausbreitung des Virus einzudämmen und Menschenleben zu schützen ist oberstes Gebot. Daher gibt es auch kaum Kritik bei Ausgangsbeschränkungen, Kontaktverbot und Versammlungsverbot, obgleich es natürlich extreme Einschnitte in unsere Grundrechte sind. Wie der Rechtsprofessor Dietrich Murswiek in Read more…
Deutschland stürzt von einem Krisenmodus in den nächsten. Trotz Coronakrise und Ausgangssperren für unsere Bürger gelten die vor rund zwei Wochen erlassenen Einreisesperren an der Grenze immer noch nicht für Asylbewerber. Auch wenn es zwischendurch einen Hoffnungsschimmer gab: „Focus“ meldete, dass Horst Seehofer diese Beschränkungen auch auf sog. Flüchtlinge ausweitet. Read more…
Die seit dem 23.03.2020 geltenden Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 haben zu einem drastischen Rückgang des Kraftfahrverkehrs in Deutschland geführt. Stichproben in Baden-Württemberg haben ergeben, dass es im gleichen Zeitraum zu keiner korrelierenden Reduktion der Stickoxide (NOx)-und Feinstaub-Werte gekommen ist. So stieg laut den Immissionsdaten der Landesanstalt für Umwelt Read more…
Ausgangsbeschränkungen wurden verhängt, Schulen geschlossen und wer kann, der arbeitet von zu Hause aus: Eine ganze Volkswirtschaft, die sonst 300 Milliarden pro Monat erwirtschaftet, befindet sich im Shutdown. Und das nur, weil die Bundesregierung wochenlang tatenlos zugesehen hat, wie sich eine Epidemie ungebremst zur Pandemie ausbreitet. Umso drastischer war dann Read more…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, wer sich auf die Bundesregierung verlässt, der ist verlassen. Ganz deutlich zeigte sich in den vergangenen Wochen das Versagen der Bundesregierung in Bezug auf fehlende Medikamente und medizinische Schutzausrüstung. Schon Anfang Februar warnten Ärzte und Hersteller vor einer Knappheit aufgrund der erhöhten Nachfrage Read more…
Corona Gate – Tollhaus Europa #8 Deutschland, Europa, ja die ganze Welt ist fest im Griff der Corona-Krise. Ausgangssperren und Beschränkung von sozialen Kontakten; wir alle sind davon betroffen. Die Risiko-Einschätzungen hierzu polarisieren die Fachwelt, die Politik und Teile der Bevölkerung. Klar ist aber auch: Vorsorge ist besser als Nachsorge! Read more…
Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen. Soweit so gut. Aber wenn die Kontrollfunktion des Parlaments beschnitten wird und stattdessen ein Gesundheitsminister mit immer mehr Vollmachten ausgestatten wird, dann schrillen bei mir die Alarmglocken! Die jetzt vom Bundestag beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes regelt einen neuen Ausnahmezustand, die sogenannte „epidemische Lage von nationaler Read more…
