Aktuelles

„Klimagesetz“-Urteil: Verfassungsgericht betreibt Politik und erzwingt noch schärfere Klimapolitik!

Die „Fridays for Future“-Klimahüpfer und Schulschwänzer um Frau Neubauer und weitere ökosozialistische Lobbygruppen, die auch geklagt hatten, jubelten: Das Bundesverfassungsgericht zwingt die Regierung zu einer weiteren Verschärfung ihrer ideologiegetriebenen und ökonomisch höchst schädlichen Klimarettungspolitik! Sie müsse beim Klimaschutz nachbessern, um die Freiheitsrechte künftiger Generationen zu schützen, das Klimaschutzgesetz greife zu kurz. Read more…

By Peter Hartmann, ago

Explodierende Energiekosten: Abschaffung nicht Erhöhung der CO2-Steuer entlastet Bürger und Wirtschaft

Der Fraktionsvize der CDU-Bundestagsfraktion aus Baden-Württemberg, Andreas Jung, hat gefordert, die Klimaschutzziele Deutschlands bis 2030 anzuheben. Er plädiert für eine schnellere Erhöhung der CO₂-Bepreisung im Verkehrs- und Wärmesektor. Gleichzeitig sollen die Strompreise abgesenkt werden, indem die Verteuerung des Preises auf CO₂-Emissionen für die EEG-Umlage eingesetzt werden soll. Marc Bernhard, Mitglied Read more…

By Peter Hartmann, ago

Hausdurchsuchung beim Weimarer Masken-Urteil-Richter bedroht  die Unabhängigkeit der Justiz!

Wer Kritik an den völlig unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen der Merkel-Regierung äußert, dem drohen Ausgrenzung, Diffamierungen übelster Art, Berufsverbote und Morddrohungen – das haben gerade erst die Schauspieler der Aktion #allesdichtmachen erfahren müssen. Aufgrund eines Aufsehens erregenden Urteils gegen die Maskenpflicht hat die Staatsanwaltschaft Erfurt jetzt gegen den Richter Christian Dettmar ein Read more…

By Peter Hartmann, ago

„Impfgipfel“: Die Zwei-Klassen-Gesellschaft droht Kontur anzunehmen!

Aufhebung von Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte: Gestern tabu, heute debattiert, morgen bereits „Neue Normalität“?  Heute kommt erneut die Bund-Länder-Runde zu einem „Impfgipfel“ zusammen. Die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Merkel sprechen auch über einen Plan des Bundesjustizministeriums, Geimpften Freiheiten zurückzugeben. Das geht aus dem Eckpunktepapier für den Impfgipfel hervor. Ausnahmen für Geimpfte sind bei den Read more…

By Peter Hartmann, ago

Bericht aus Berlin vom 24.04.2021

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter, Nein! Es gibt nur diese eine richtige Antwort auf den erneuten unverschämten Übergriff auf unser Grundgesetz und das ist die konsequente Ablehnung dieser Machtexpansion. Die wiederholte unverhältnismäßige Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes widerspricht dem Geist der Väter des Grundgesetzes, indem sie die die föderale Ordnung Read more…

By Peter Hartmann, ago

Schauspieler wagen Regierungskritik – SPD-Rundfunkrat will ihnen die Jobs wegnehmen!

Political-Correctness, Cancel-Culture, Zensur. um die Meinungsfreiheit in unserem Land war es schon vor Corona nicht gut bestellt. Regierungskritik wird diskreditiert und oder mundtot gemacht. Das bekommen jetzt auch einige Schauspieler zu spüren, die es gewagt haben, die völlig unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung auf ironische Weise in Videos zu kritisieren. Dass Read more…

By Peter Hartmann, ago

Erst Deutschland retten! Keine deutschen Gelder ins Ausland verschenken!

Deutschland kämpft mit der schwersten Wirtschaftskrise der letzten Jahrzehnte.  Millionen Menschen bangen um ihre Arbeitsplätze, Hundertausende Kleinunternehmer, Freiberufler und Mittelständler stehen vor dem Scherbenhaufen der Lockdown-Orgien.  Und was macht Deutschlands Außenminister Heiko Maas? Er verschenkt im Rahmen der UN-Geberkonferenz 1,73 Milliarden Euro ins Ausland. Während die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen Read more…

By Peter Hartmann, ago

Blackout? Strom-Mangelwirtschaft? Regierung sucht immer noch Antworten

Woher soll der Strom kommen für die geplanten 10 Mio. E-Autos? Ist die Netzsicherheit gewährleistet? Was passiert mit unserer gegenwärtigen Stromversorgung, wenn immer mehr grundlastfähige Energieversorger abgeschaltet werden?  Ich habe die Bundesregierung gefragt (Drucksache 19/28020) und warte immer noch vergeblich auf die Antwort. Für die gefühlte Kanzlerin in spe, Annalena Read more…

By Peter Hartmann, ago