Wo ist hier noch der Unterschied zur Willkür? Der Stil der neuen Bundesregierung ist höchst besorgniserregend. Das RKI hat den Genesenen-Status über Nacht von sechs auf drei Monate verkürzt, obwohl er im Bundestag eine Vorlaufzeit versprochen hatte. Einige Länder-Chefs attackierten Lauterbach deshalb heftig. Trotzdem hat niemand dafür gesorgt, dass diese Read more…
Korrumpierte vierte Gewalt?! Die Zeitschriftenverleger in Deutschland beklagen steigende Papierkosten , Umsatzrückgänge, hohen Energiepreise und überzogene Corona-Maßnahmen und fordern daher eine rasche staatliche Presseförderung. Die Ampelkoalition zeigt sich offen und will ihre Fördermöglichkeiten prüfen. Aber eine staatsfinanzierte Presse darf es neben dem zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht auch noch geben! Schon Read more…
Die Regierung zeigt sich verängstigt Dass jede Woche immer mehr Bürger auf die Straße gehen, um gegen die vielen willkürlichen Auflagen, Verordnungen und den Impfzwang zu demonstrieren, scheint die frischgebackene Regierung und ihre Minister deutlich zu überfordern. Auf Twitter hat die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser ihre Verunsicherung zum Ausdruck gebracht: Read more…
Amtsmissbrauch Ein Bundespräsident sollte einen, statt spalten. So liest sich auch die Amtsbeschreibung auf seiner Webseite: Der Bundespräsident ist „lebendiges Symbol“ des Staates. Über den Parteien stehend, wirkt er in Reden, Ansprachen, Gesprächen, durch Schirmherrschaften und andere Initiativen „integrierend, moderierend und motivierend.“ Nicht das erste und wahrscheinlich auch nicht das Read more…
Faeser (SPD) will noch mehr Wege für Massenmigration schaffen Es ist kein Unterschied zu Merkels Migrationspolitik zu erkennen, im Gegenteil, es wird nur noch schlimmer. Die Ampel-Koalition will „einen neuen Geist in der Migrationspolitik‘, übersetzt heißt das: Es sollen noch mehr Anreize zur Massenmigration gesetzt werden. Und es wird weiterhin Read more…
Zunehmender Islamismus an Schulen Die Islamisierung vollzieht sich auf vielen kleinen Ebenen. Überall, wo Muslime die Mehrheit in der Bevölkerung bilden, regiert faktisch der Islam. Das gilt auch für immer mehr Teile Deutschlands, beispielsweise für den am bekanntestsen multikulturellen Berliner Problembezirk Neukölln. An 90 Prozent der Schulen von Berlin-Neukölln zetteln Read more…
Willkür statt Wissenschaft – Haben die Schweizer besondere Abwehrkräfte? Die staatliche Gängelung kennt keine Grenzen mehr. Erst am Freitag 14.01.2022 stimmte der Bundesrat einer Änderung zu, in welcher der Genesenstatus von 6 Monate auf 180 Tage abgerundet wird und auf europäischer Ebene „vereinheitlicht“. Alles voll wissenschaftlich natürlich, was denn sonst: Read more…
Klimapropaganda des WDR verharmlost Blackout-Folgen! Dass es mit Kobolden, Windrädern und Solaranlagen in einem modernen Industrieland bei anhaltender Dunkelflaute mit der Stromversorgung knapp werden dürfte, schwant wohl auch den Öffentlich-Rechtlichen. Der Bundesrechnungshof hat schon vor Längerem auf eine klaffende Stromlücke hingewiesen, Ende 2021 und 2022 gehen weitere 12-14% unserer grundlastfähigen Read more…
Kassenärzte-Chef: Impfpflicht medizinisch nicht sinnvoll! Das anmaßende und penetrante Gebrüll der Altparteien nach der Impfpflicht ist nicht nur verfassungsrechtlich höchst bedenklich, ein Impfzwang ist auch aus pandemischer und medizinischer Sicht nicht sinnvoll. Zu diesem Schluss kommt nun auch der Kassenärzte-Chef Andreas Gassen. Auch Kinder zwischen fünf und zwölf Jahren würde Read more…
Explodierende Energiekosten sofort senken – Bürger endlich entlasten! Es ist eine soziale Katastrophe mit Ansage: Die Kosten für das Heizen mit Öl stiegen in den letzten Monaten des Jahres 2021 gegenüber dem Vorjahr um rund 99 Prozent – es vollzog sich also beinahe eine Verdopplung! Sogar die Rekordpreise der Wirtschaftskrise Read more…