Politik zum Wohl des eigenen Volkes? Die polnische Regierung schützt den Wohlstand seiner Bürger und senkt die Mehrwertsteuer auf Diesel und Benzin von 23% auf 8 %. Nun sind die Spritpreise ganze 60 Cent günstiger als in Deutschland. Bei Lebensmitteln wird die MwSt. von 5% auf Null(!) gesenkt, aber auch Read more…
Habecks Stopp und Kehrtwende bei der KfW-Förderung ist ein schwerer Schlag für den WohnungsbauZur Mitteilung der Bundesregierung KfW-Förderanträge, die bis zum 24.01.2022 gestellt wurden noch zu genehmigen, erklärte Marc Bernhard, Wohnungs- und Baupolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: „Der Zick-Zack-Kurs der Bundesregierung bei der KfW-Förderung hat ein unglaubliches Chaos bei allen Beteiligten Read more…
Großbritannien, Dänemark, Spanien und andere Länder: Vernunft statt Panikpolitik. Großbritannien kehrt zu Vernunft und Augenmaß zurück. Das Land rückt ab vom Impfzwang für medizinisches Personal und lockert die Maßnahmen. Offizielle Begründung der Regierung ist der drohende Personalmangel und dass Omicron die Regeln endgültig unverhältnismäßig gemacht habe. Auch Dänemark, Schweden und Spanien Read more…
Scharia in Deutschland? Während sich Linke und Grüne immer noch über die Massen an Kulturbereicherern freuen, mit dem Koalitionsvertrag alles daransetzen, die Massenmigration voranzutreiben und darauf schwören, dass Islam Liebe und Frieden bedeutet, macht sich der neue Grüne Vorsitzende, Omid Nouripour, im Bundestag für die Scharia in Deutschland stark. Es Read more…
MIT oder AN Corona? Nach nun zwei Jahren Verordnungsorgien, Willkür, Rollen rückwärts und vorwärts, Masken-Deals und Korruptionsskandalen, falschen Zahlen zur Intensivbettenauslastung, sowie geschätzten und politisch instrumentalisierten Zahlen zum Impfstatus kann man schon mal glauben, man hätte bereits alles gesehen und erlebt, was ein Tollhaus so hergibt. Der Irrsinn der Altparteien Read more…
Debatte zu Jahreswirtschaftsbericht: Die weltdümmste Energiepolitik (Zitat Wall Street Journal) hat dazu geführt, dass wir in Deutschland die höchsten Strompreise der Welt haben. Bürger die sich Heizen nicht mehr leisten können und Unternehmen, die international nicht mehr wettbewerbsfähig sind, das ist keine Zukunftspolitik, sondern Abrisspolitik. Schluss damit!
Das Ende Deutschlands als souveräner Nationalstaat Die Pläne der Ampel-Koalition besiegeln die katastrophale Abrisspolitik aus 16 Jahren Merkel: Klima-Sozialismus, Massen-Einwanderung und nun auch die endgültige Abschaffung des Nationalstaats. In der Plenardebatte dazu heute im Bundestag war wieder zu erkennen: den Altparteien kann die Selbstaufgabe gar nicht schnell genug gehen. Bitterer Read more…
Schluss mit jeglichen Impfzwangplänen! Ein Corona-Impfzwang ist besonders unter der gegenwärtigen Ausgangslage wissenschaftlich nicht zu begründen und aus pandemischer und medizinischer Sicht nicht sinnvoll, zu diesem Schluss kommt nicht nur der Kassenärzte-Chef Andreas Gassen. Ein solches Vorhaben wäre zudem zutiefst verfassungswidrig. Und dennoch tritt in Deutschland am 16. März bereits Read more…
Wo ist hier noch der Unterschied zur Willkür? Der Stil der neuen Bundesregierung ist höchst besorgniserregend. Das RKI hat den Genesenen-Status über Nacht von sechs auf drei Monate verkürzt, obwohl er im Bundestag eine Vorlaufzeit versprochen hatte. Einige Länder-Chefs attackierten Lauterbach deshalb heftig. Trotzdem hat niemand dafür gesorgt, dass diese Read more…
Korrumpierte vierte Gewalt?! Die Zeitschriftenverleger in Deutschland beklagen steigende Papierkosten , Umsatzrückgänge, hohen Energiepreise und überzogene Corona-Maßnahmen und fordern daher eine rasche staatliche Presseförderung. Die Ampelkoalition zeigt sich offen und will ihre Fördermöglichkeiten prüfen. Aber eine staatsfinanzierte Presse darf es neben dem zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht auch noch geben! Schon Read more…