Ein #Wortbruch folgt dem anderen Merkel-Desaster endet und zugleich beginnt das #„Ampel“-Desaster Autoritärer Impfzwang, Klimafanatismus, Masseneinwanderung, beginnende Enteignungen, exorbitant steigende Energiepreise, Gender-Gaga, explodierende Steuern und Spritpreise – das Desaster nimmt auch mit der neuen Koalition kein Ende, im Gegenteil. Wohin die Reise geht, ist klar: Unsere Wirtschaft, unser Wohlstand und Read more…
Die Impfpflicht wird kommen, die Ampel-Koalition hat heute dazu im Bundestag mit ihrer Gesetzesinitiative in der ersten Lesung die Grundlage für die einrichtungsbezogene Impfpflicht gelegt. Die Unversehrtheit des Körpers gilt nicht mehr, die Grundrechte sind außer Kraft gesetzt. Es ist ein klarer Verfassungsbruch, für den niemand Verantwortung übernehmen wird. Diejenigen, Read more…
Berlin, 6. Dezember 2021. Zur Ankündigung der SPD, Klara Geywitz als neue Bauministerin zu benennen, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete, Marc Bernhard: „Frau Geywitz hat nach ihrem Politikstudium die klassischen Positionen einer Parteisoldatin von der Kommunalpolitik über die Landespolitik bis hin zu Stationen innerhalb der SPD-Parteistruktur durchlaufen. Ausweislich der Aussage von Herrn Read more…
AfD unterstützt Klage von Studentinnen gegen das Land Baden- Württemberg wegen Verwehrung des Rechts auf Bildung und Benachteiligung aus religiösen Gründen Der Staatsrechtler Prof. Dr. Michael Elicker vertritt zwei Studentinnen in einem für den 6.12.2021 geplanten Normenkontrollverfahren gegen das Land Baden-Württemberg wegen Verwehrung des Rechts auf Bildung und des Rechts Read more…
Wir lassen uns nicht erpressen! Klage gegen 2G-Regel eingereicht! Marc Bernhard (AfD) zum Eilantrag am Bundesverfassungsgericht gegen die Berliner Corona-Verordnung Marc Bernhard, Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD Bundestagsfraktion und Mitzeichner des o.g. Eilantrags am Bundesverfassungsgericht: „Ich habe eine Verfassungsbeschwerde am Bundesverfassungsgericht zum Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die jüngste Read more…
Vom Regen in die Traufe Kopflose Euroumverteilung, Ausverkauf der deutschen Interessen, grenzenlose Massenmigration, irrsinnige Energiewende, die teuersten Energiepreise der Welt, gestiegene Altersarmut, Bildungssystem am Ende und ein Land auf dem Weg in die drittklassige Bedeutungslosigkeit; volkswirtschaftliche wie außenpolitisch. 16 Jahre und die Schreckensbilanz nimmt kein Ende. Unvergessen bleiben die Worte Read more…
Lindner autoritärer als China Dass bei der FDP nur noch die gelbe Verpackung an freiheitlich Grundsätze erinnert, aber im Inneren längst der linksgrüne Zeitgeist dominiert, ist für jeden halbwegs aufmerksamen Beobachter schon längst offensichtlich. Wenn aber nun altlinke Staatsmänner, wie der ehemalige SPD-Bundesinnenminister Otto Schily, freiheitlicher denken und sich mehr Read more…
So darf es definitiv nicht weitergehen! Dieses völlig haltlose und unfaire Dauerfeuer gegen Ungeimpfte, die ständigen Verordnungsorgien, die regelmäßigen Verschärfungen, Anpassungen und wiederholte Lockdowns in abgewandelter Form, verpackt mit neuen rhetorischen Taschenspielertricks, mit mal euphemistischen, mal teutonischen Begriffen aus dem politischen Marketingbaukasten und höchst aggressiven Verbalausfällen gegenüber gesunden, aber ungeimpften Read more…
Inflation treibt Bürger tiefer in die Enteignungsfalle Sind Lebensmittel, Strom und Benzin bald völlig unbezahlbar? Die Inflationsrate steigt von einem Rekord zum nächsten und erreicht erstmals seit 1992 über die Fünf-Prozent-Marke. Dadurch verliert das Geld der Bürger immer mehr an Wert und das ganzes Leben wird teurer. Benzin und Heizgas Read more…
Das Bundesverfassungsgericht macht es sich leider zur Gewohnheit, der Regierung Freibriefe für ihre Rechtsbeugungen und extremen Eingriffe in grundrechtlich verbrieften Rechte und Freiheiten der Bürger auszustellen, oder Argumente zu liefern, um noch mehr Geld aus den Bürgern auszupressen. Die Gewaltenteilung steht zwar noch auf Papier, de facto umspannt Merkels Netzwerk Read more…